192. Zusammenkunft am 23. September 2021 Kurfürstliches Schloss Koblenz

Begrüßung
Dr. Jörg Bremer

Es ist mir eine hohe Ehre und ein ganz besonderes Vergnügen, Sie alle hier heute Abend im Auftrag und im Namen des „Kleinen Gremiums“ zur 192. Zusammenkunft des Bremer Tabak Collegiums willkommen heißen zu können. Allen voran entbiete ich dem rheinland-pfälzischen Staatssekretär Randolf Stich, unserem Hausherrn, meinen/ unseren besonderen Gruß des Dankes.

Leider aber musste zwei Tage zuvor unsere erlesene Gastrednerin, die französische Botschafterin in Berlin, Anne-Marie Descôtes, absagen. Sie brach sich unglücklich die Hand. Wir wünschen ihr auch von dieser Stelle eine gute OP und beste Genesung, und bitten Generalkonsulin Dr. Ilde Gorguet aus Frankfurt, ihr unsere Wünsche zu übermitteln; denn zu unserer Freude wird Madame Gorguet nun den Vortrag der Botschafterin halten. Haben Sie herzlichen Dank dafür, eben mal so ganz schnell eingesprungen zu sein!
Fein herausgeputzt und neugierig wollen wir nun einen deutsch-französischen Abend in diesem kurfürstlichen Schloss von Koblenz erleben, und ich soll sie als Mitglied des „Kleinen Gremiums“ durch diesen Abend führen.
Mein Name ist Jörg Bremer, und so könnten Sie den Eindruck haben, mir gehöre das Collegium. Diesem Irrtum sollten Sie nicht aufsitzen; Bremer gibt es überall, sie haben nicht unbedingt etwas mit der Stadt Bremen zu tun; denn es handelt sich um einen häufiger vorkommenden niederdeutschen Gemarkungsnamen, der dem Vernehmen nach jemanden benennt, dessen Grundstücksgrenze am Rande, wenn nicht im Sumpf auch durch einen Wasserlauf mit Wassermühle gekennzeichnet ist. Sowas gab es natürlich auch in Bremen, und so will es eine ausladende Chronik, dass sich unsere Familie auf einen mittelalterlichen Bremer Bischof mit einem Mühlrad im Wappen zurückführen ließe, dem Wappen, das meine Familie führt. Tatsächlich aber hat es meine Familie nicht weit gebracht; sie orientierte sich welfisch, siedelte letztlich auf Geheiß des Königs von Hannover in Göttingen, wo sie seit bald 250 Jahren einen Weinhandel führt. Aber eben nicht den berühmten 600 Jahre alten „Bremer Ratskeller“.

Das wäre die erste Vorbemerkung, die zwangsläufig eine zweite zur Folge haben muss. Es fällt mir nicht leicht, Sie unverzüglich auf eine gesellige Atmosphäre einzustimmen, stehen wir doch alle noch unter dem Eindruck der unglaublichen Flutkatastrophe mit ihren Todesopfern im Juli; allemal im nahen Ahrtal nur ein paar Kilometer nordwestlich von uns, wo noch immer getrauert, gelitten aber auch aufgeräumt und wieder aufgebaut wird; wo es immer noch Menschen gibt, die um ihr Haus ringen und wo man deswegen den Herbst und Winter fürchtet. Die Bilder von dort tragen wir auch an diesem Abend in unseren Herzen.

Aber gerade solche Phasen von Trauer und Schwermut sind vielleicht leichter zu nehmen, wenn sie wie durch ein Fest unterbrochen werden. Das lehrt uns nicht zuletzt das Judentum, wo eine Trauerwoche am Schabbat Pause macht.

Unsere Pause heißt Tabak Collegium, und damit wären wir endlich bei meinem Hauptanliegen angekommen; freilich stockend. Wer im Internet nachschaut, wird verschiedene Schreibweisen eines solchen Tabakkollegiums finden; vorherrschend ist dort die, die so ein Ereignis in einem Wort zusammenzufasst. Das hat uns im Bremer Tabak-Collegium nie gereicht. So eine Vereinfachung würde dem Ereignis nicht gerecht; alle Mal wüsste man nicht, ob man nun Tabak hinten mit C und Kollegium vorne mit K zu schreiben hätte oder umgekehrt. Wir hingegen möchten Sie darauf hinweisen, dass es sich um eine Veranstaltung aus zwei Worten handelt, die wir elegant mit einem – (Bindestrich) zusammenfügen. Und um deutlich zu machen, dass wir Tabak mit K enden und das Collegium mit einem großen C beginnen lassen, sprechen wir eben auch vom Tabak-Collegium. Darf sie bitten, mir das noch einmal zu wiederholen: Tabak-Collegium. Recht so! Jawoll. Lieber Herwig Guratzsch, das verdanke ich Dir!

Wie natürlich jede Frau und jeder Mann an diesem Abend hier weiß, haben im niederrheinischen batavischen Raum und natürlich eben auch in Bremen stets schon Tabakkollegien stattgefunden. Es war dann aber König Friedrich I in Preußen, der solch bürgerliches Tun zur höfischen Form erhob. Er soll das in der Meinung getan haben, dass der Gebrauch des Tabaks – ich zitiere Wikipedia – „gegen alle böse Luft gut sei“. Während seiner Regierungszeit nahmen auch Damen an diesen geselligen Zusammenkünften teil. Das Rauchen war eigentlich Pflicht, man konnte sich aber mit Geld für wohltätige Zwecke davon freikaufen. Eine hübsche Darstellung von 1710 zeigen eine Dame und einen Herrn, wie sie sich gegenübersitzen. Sie entzündet seine lange Pfeife, deren gesunder Qualm sich zum Kronleuchter hochzüngelt.
Der Sohn Friedrichs I., der „Soldatenkönig“ Friedrich Wilhelm I. nahm die Tradition auf, aber fügte sie seinem schlichten Gemüte nach um. Bei ihm ging es weniger höfisch als jagdlich-rustikal zu, wie es ein Gemälde aus dem Jahre 1737 von knapp einem Dutzend Herren samt Kronprinz an einer langen kargen Tafel zeigt. Dieser König bevorzugte reine Männergesellschaften, die aus Ton- oder Meerschaumpfeifen schmauchten, offenbar reichlich Bier tranken und über Tagespolitik, Religion und alle erdenklichen anderen Themen diskutierten. Wie beim Vater war auch hier das höfische Protokoll ausgebremst. Offenbar musste man nicht aufstehen, wenn der König kam oder den Raum verließ, und in gewissen Grenzen war die freie Rede erwünscht. Zumindest vom Menü her orientieren wir uns in unserem Tabak Collegium am Soldatenkönig: es gibt kalte Küche, Fisch, Wurst und Käse; aber doch immerhin auserlesene Weine. Gemeinhin rauchen wir auch aus den langen Pfeifen, und ein Bremer Bier gibt es auch.

Im Übrigen aber orientieren wir uns mit der Konzentration auf einen Gast und ein Thema an diesem Mittelding aus französischer Akademie und deutschem Salon. Wir geben uns einem gewissen akademischen Anspruch, einem einzigen Thema hin und wollen den heutigen Abend dem deutsch-französischen Verhältnis widmen.
Wir tun das in offener aber vertrauter, die sog. Chatam-House Regeln einhaltender Runde, deren Gespräche nicht für die Presse sind. Ähnlich privat soll es bei Rachel Levin Varnhagen von Ense in Berlin zugegangen sein, die in den ersten Jahrzehnten des 19. Jahrhunderts alle Stände und alle Berufe, Frauen und Männer, Einheimische und Zugereiste in einer „arbeitenden Geselligkeit“ zu sich in ihre Berliner Wohnung lud. So benannte August Varnhagen diese Treffen, wenn er von den Salons seiner angebeteten Ehefrau sprach.

Auch wir wollen also „gesellig“ sein und zugleich ein wenig „arbeiten“, will sagen: reden, zuhören, austauschen und verstehen. Dass wir dafür vom Bremer Tabak-Collegium aus Norddeutschland die französische Botschafterin einladen wollten und uns nun über die Anwesenheit der französischen Generalkonsulin freuen, kann eigentlich nur den verwundern, der sich nicht in der reichen Geschichte der Beziehungen zwischen Bremen und Frankreich auskennt! Bremen hatte immer schon Frankreich – so oder so – und umgekehrt zu Gast.
Gleichwohl, für jene wenigen in diesem Kreis eine kleine Nachhilfe in der gemeinsamen französisch-bremischen Geschichte von Religion, Salz und Wein: Es war Karl der Große, von dessen Enkeln ich später noch einmal berichten möchte, der den heiligen Ansgar aus dem Kloster Corbie in Nordfrankreich in den rauen Norden schickte. Eigentlich sollte der Kirchenmann in Hamburg ansässig werden, aber das war natürlich wegen der andauernden Wikinger-Überfälle völlig unmöglich. Da war Bremen die natürliche Lösung! Von Corbie nach Bremen bildete sich die erste Brücke.
Zunächst ging es dem Vernehmen nach um Mission; tatsächlich aber dürfte stets auch schon der Handel eine Rolle gespielt haben. Vom 14. Jahrhundert an fuhren regelmäßig Bremer Schiffe zwischen den französischen Häfen und Bremen und brachten nicht zuletzt französisches Salz und französischen Wein nach Bremen. Das lief nicht immer reibungslos; denn 1446 kaperten Bremer Seefahrer aus Versehen ein Schiff der französischen Königin Marie. Natürlich bezahlten wir Bremer Ihnen, liebe Frau Generalkonsulin, seinerzeit Schadensersatz; gleichwohl galten die Bremer Kaufleute seither eher als Freibeuter, als „corsaires bremois“.
In Vorwegnahme der EU wurde darüber 1483 im „Ewigen Frieden“ von Fontainebleau ein Ausgleich und erster Handelsvertrag zwischen Frankreich und Bremen, sowie den anderen Hansestädten geschlossen.

Als ein Jahrhundert später der spätere französische König Heinrich IV., noch als junger Heinrich von Navarra die französischen Hugenotten schützte, waren die zum Calvinismus neigenden Bürgersleute in Bremen treue Verbündete. 1583 sollte Heinrichs treuer Diplomat Jacques de Segur darum auch von Bremen aus Calvinisten und Lutheraner aus ganz Europa zur Unterstützung Heinrichs sammeln. Daraus wurde leider nicht viel. Immerhin liehen die „tres chers e bons amis“ aus Bremen dem jungen König Heinrich IV. 4572 Gulden, rückzahlbar in innerhalb von drei Jahren zu 5 % Zinsen. Das Geld ist bis heute nicht zurückgezahlt. Eigentlich ungeheuer! Vielmehr trat der König zum katholischen Glauben über. Für beides hatte man in Bremen kein Verständnis.
Immerhin wurde Bremen bald der Sehnsuchtsort für die französischen Protestanten, die nach der Aufhebung des Toleranz-Edikts von Nantes 1685 ihre Heimat verlassen mussten. 700 Migranten zählte die Hansestadt damals und „schaffte“ das.

Die ungeschriebene Geschichte will es, dass viele von ihnen ihren heimischen französischen Bordeaux nach Bremen mitnahmen, was wiederum Bremer Kaufleute dazu brachte, diesen Wein nun auch professionell an die Weser zu importieren. Wenn ich meinem historischen Lehrmeister folgen darf, dann war dieser französische Wein im 18. Jahrhundert in Bremen günstiger als die Weine von Rhein und Mosel, auf denen der Ratskeller ein teures Monopol unterhalten durfte.

Was Sie, liebe Frau Konsulin, vielleicht mehr interessieren dürfte, ist der Umstand, dass es von 1792 an in Bremen ein französisches Konsulat gegeben hat. Warum das heute für den norddeutschen Raum in Hamburg liegt, ist für mich schwer zu erklären. Und Frankfurt ist ja auch ganz nett.

Unter Napoleon wurde Bremen dann 1810 sogar drei Jahre lang ein Stück Frankreich. Die französische sog. „Departements der Wesermündungen“ führten so verdienstvolle Dinge wie den Code Napoleon, die Zivilehe und die Trennung von Justiz und Verwaltung ein, – aber das erfreute norddeutsche Dickschädel nicht unbedingt.
Die ließen sich lieber vom russischen General Tettenborn von den Franzosen befreien; und so will ich in der gemeinsamen bremisch-französischen Geschichte vorwärtsspringen. Sie sollen hier schließlich nur erkennen, dass wir Bremer als Bremer und nicht nur als Deutsche auf der einen und wir Franzosen vieles Verbindende hegen, wobei es sich um Freundschaft und Feindschaft handeln mag.

Letztlich aber überwiegt heute das freundschaftlich Verbindende, das ja auch schon das frühe Mittelalter geprägt hat. Ein Meilenstein bei der Bildung des geeinten Europas war der Beschluss der gemeinsamen Währung. Diese uns längst selbstverständliche Entscheidung fällte 1976 der Europäische Rat im Bremer Rathaus; Taktgeber waren dabei allen voran die beiden Staatsmänner Giscard d`Estaing und Helmut Schmidt.
Bei so viel Bremer Bezügen zu Frankreich ist es also keine Anmaßung, wenn wir heute eine französische Diplomatin in das Collegium baten. Aber zu ihr möchte ich später erst etwas sagen.

Zunächst möchte ich Sie alle mit dem üblichen Trinkspruch zum Löffeltrunk des Bremer Tabak-Collegiums willkommen heißen. Meine Kinder würden von einem Shot zum Anglühen des Abends sprechen. Wie auch immer, lieber Herr Stich; mit Ihnen darf ich diesen Trinkspruch teilen. Gleichzeitig möchte ich alle in diesem Gartensaal bitten, sich auch ihre zinnernen Löffel füllen zu lassen und sich der Nachbarin oder dem Nachbarn zuzuwenden.

1. Tischrede                                                                                                                                                                                                                                                                                                                 Staatssekretär Randolf Stich

Sehr geehrte Frau Generalkonsulin, Herr Dr. Bremer, meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich darf jetzt mit meiner zweistündigen Rede zur Geschichte von Rheinland-Pfalz und Koblenz beginnen … Nein, ich habe gesagt bekommen, ich soll mich kurz halten, weil dieser Abend primär dem Austausch und dem Zusammensein gilt.
Ich darf Sie ganz herzlich willkommen heißen, hier in Rheinland-Pfalz, natürlich aus unserer Sicht dem schönsten Bundesland, das es in Deutschland gibt – aber insbesondere auch in der Stadt Koblenz. Eine Stadt mit einer langen Tradition.
Ich freue mich, dass Sie mit Ihrer traditionsreichen Gesellschaft zu uns nach Koblenz und insbesondere in dieses Kurfürstliche Schloss mit der langen Geschichte gekommen sind.
Ich glaube, Sie haben hier einen idealen und ehrenwerten und traditionsreichen Ort für Ihre Zusammenkunft ausgewählt.
Man hätte es gar nicht besser treffen können: auch die Lage unweit vom Deutschen Eck und natürlich auch gegenüber der Festung Ehrenbreitstein. Das ist auch in Rheinland-Pfalz in der Tat etwas Besonderes.
Bevor ich jetzt noch mal auf die Stadt, auf das Schloss und auf die Festung Ehrenbreitstein eingehe, Herr Dr. Bremer hat das eben auch in seiner Begrüßung gesagt, müssen wir natürlich auch, wenn man so nah am Ahr-Tal ist, sicher noch einmal über die Nacht des 14. und 15. Juli 2021 reden.
Sie haben es in der Presse mitverfolgt. Wir haben es hier in Rheinland-Pfalz – viele von uns sehr hautnah – miterlebt.
Das war ein vernichtendes Hochwasser und es war etwas, was in der Tat – glaub ich – in ganz Rheinland-Pfalz keiner für möglich gehalten hätte.
Wir reden hier auch nicht von einem Hochwasser, wie es von der Elbe bekannt war.
Wer schon einmal im Ahr-Tal war, weiß, das Ahr-Tal ist eine wunderschöne Ecke und die Ahr ist ein kleiner, beschaulicher Fluss. Die hat in der Regel im Schnitt eine Wassertiefe von 40 cm. Dieser Fluss ist in einer ganz, ganz kurzen Zeit auf einen Pegel von über 9 m angeschwollen. Bedingt durch den regenreichen Sommer, durch Böden, die stark wasserdurchtränkt waren und daher kein Wasser mehr aufgenommen haben, und dann kamen in kurzer Zeit 200 Liter Niederschlag dazu. Das hat zu dieser verheerenden Katastrophe geführt.
Wegen dieser Katastrophe müssen wir hier in Rheinland-Pfalz sehr, sehr viele Menschenleben beklagen. Das hätten wir schlichtweg nicht für möglich gehalten. Auch die materiellen Schäden sind immens.
Ich habe mit vielen Einsatzkräften und Feuerwehrleuten aus dem ganzen Ahr-Tal gesprochen und alle waren sich in einem einig: So eine Katastrophe hat es seit dem Krieg im Bundesgebiet nicht gegeben. So einen Einsatz hat eigentlich noch niemand miterlebt.
Diese Flutkatastrophe hat Rheinland-Pfalz bis ins Mark getroffen.
Ich darf aber auch ein ABER sagen. Und das ABER ist der Umstand, dass wir hier in Rheinland-Pfalz eine beispiellose Solidarität erlebt haben. Und insbesondere etwas erlebt haben, was eigentlich viele gar nicht mehr erwarten, nämlich einen Zusammenhalt in der Gesellschaft und ein Zusammenrücken in der Gesellschaft, das auch vielen Menschen im Ahr-Tal wieder eine große Hoffnung und, man hat es sicher auch in den Bildern gesehen, eine große Freude gegeben hat.
Man muss einfach sehen, dass wir hier zehntausende Einsatzkräfte – teilweise jeden Tag 5.000 – 6.000 Einsatzkräfte – aus ganz Rheinland-Pfalz im Einsatz hatten. Das summiert sich auf eine fast sechsstellige Zahl von professionellen Einsatzkräften, von denen, wie wir alle wissen, viele ja auch ehrenamtlich tätig sind.
Dazu kamen unzählige private Helfer aus dem gesamten Bundesgebiet. Die können wir nicht zählen. Wir wissen einfach nicht, wie viele das gewesen sind. Wir haben irgendwann Helfer-Shuttle eingerichtet, mit denen Helfer aus den unbeschädigten Regionen im Ahr-Tal in die Flutgebiete gebracht worden sind.
Es waren Menschen, die sich einfach am Wochenende mit Freunden und Familien aufgemacht haben und gesagt haben, wie gehen jetzt ins Ahr-Tal, um zu helfen.
Helfen, Keller auszuschütten, Straßen zu säubern und alles Drum und Dran.
Das ist das andere Gesicht dieser Katastrophe. Das Gesicht einer Gesellschaft, die da ist, um anderen zu helfen. Das haben die Menschen im Ahr-Tal auch gesehen.
Das war auf der anderen Seite auch eine ganz tolle Erfahrung, dass so viele Menschen einfach sagen, das berührt mich innerlich und ich will da sein, wo Menschen im Moment Hilfe brauchen. Das war das andere Gesicht der Katastrophe.
Das hat sich aber auch noch in vielen anderen Punkten gezeigt: Es hat sich zum Beispiel darin gezeigt, dass auf den Spendenkonten des Landes, auf den Spendenkonten der Kommunen, aber auch auf den Konten vieler Hilfsorganisationen Millionenbeträge eingegangen sind, die jetzt die Menschen unterstützen.
Wir hatten auch eine beispiellose Solidaritätsaktion des Bundes und aller Bundesländer, die jetzt nicht nur den Flutopfern in Rheinland-Pfalz, die Überschwemmungen waren ja in kürzester Zeit auch in Nordrhein-Westfalen, in Bayern und in Sachsen, den unfassbaren Betrag in Höhe von 30 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt haben. Dafür ist ganz Rheinland-Pfalz natürlich immens dankbar.
Heute ist ein guter Tag für Rheinland-Pfalz, denn heute sind im Landtag die entscheidenden Gesetze verabschiedet worden, die Wiederaufbaugesetze. Aber auch die Gesetze, die Grundlage sind für die Hingabe der Gelder an die Betroffenen.
Jetzt wollen wir ganz schnell mit dem Wiederaufbau beginnen. Wir wollen in einen nachhaltigen Wiederaufbau gehen, der natürlich auch dem Hochwasserschutz optimal Rechnung trägt.
Ich hoffe, dass es nur eine ganz kurze Zeit sein wird, bis wir den ein oder anderen von Ihnen im Ahr-Tal auch als Gast wieder begrüßen können. Hier arbeiten ganz viele daran, dass es ganz schnell geht und wir bald wieder Ihr Gastgeber im Ahr-Tal sein können.
Gastgeber sind wir auch heute in Koblenz. Und Koblenz ist, wie viele Orte in Rheinland-Pfalz, einen Besuch wert. Das liegt nicht nur daran, dass es eine schöne Stadt ist, sondern auch an seiner Geschichte.
Wir haben in Rheinlands-Pfalz viele geschichtsträchtige Orte.
Sie kennen das Hambacher Schloss als Wiege der Demokratie.
Koblenz hat begonnen als kleine keltische Siedlung. Das waren Handwerker und wenige Handelnde, die sich hier niedergelassen haben. Aber die Römer haben sehr schnell festgestellt, dass dieser Ort strategisch sehr günstig am Zusammenfluss von zwei Hauptströmen gelegen ist. Die Bedeutung haben die Kriegsherren natürlich sehr schnell erkannt. Daher ist hier sehr früh eine römische Siedlung entstanden.
Die strategischen Vorteile wurden lange Zeit gesehen, insbesondere auch von den Kurfürsten, den Franzosen, den Preußen. Alle wussten von der strategischen Bedeutung und haben sie genutzt.
Nach dem 2. Weltkrieg, da war Mainz noch völlig zerstört, hat hier der rheinland-pfälzische Landtag getagt von seiner Konstituierung 1947 bis ins Jahr 1951.
Für Ihre 192. Zusammenkunft haben Sie sich mit dem Kurfürstlichen Schloss einen ganz besonderen Ort hier in Koblenz ausgesucht.
Das ist das Kulturdenkmal der Stadt. Es ist ein Wahrzeichen der Stadt und es hat auch eine lange Tradition.
Ende des 18. Jahrhunderts erbaut, diente es dem letzten Erzbischof und Kurfürsten von Trier, Clemens Wenzeslaus von Sachsen, als Residenz. Im 19. Jahrhundert residierte hier auch der spätere Kaiser Wilhelm I..
Dann wurde das Schloss leider im 2. Weltkrieg zerstört. Aber auch relativ schnell wieder aufgebaut.
Vor kurzer Zeit – zur Bundesgartenschau 2011 – hat es im wahrsten Sinne des Wortes noch einmal seine Blüte erlebt.
Es war ein gerne besuchter Ort von zehntausenden von Menschen. Diesen Charakter, als einladender Ort, hat es bis heute beibehalten. Deswegen ist es schön, dass wir hier sein können.
Was ich jedem nur ans Herz legen kann, ist ein Besuch der Festung Ehrenbreitstein. Falls Sie morgen noch hier sind und Zeit haben sollten, kann ich Ihnen nur sagen, machen Sie das!
Die Festung Ehrenbreitstein ist nach ihrer militärischen Nutzung heute ein Ort des Zusammentreffens und ein Ort der Begegnung geworden.
Aber das war bei Weitem nicht immer so:
Die Ursprünge der Festung liegen gut 1.000 Jahre zurück. Seit dem 16. Jahrhundert etwa hat sie in etwa ihre heutige Form.
Die Festung war mit einem Umfang von 14 Kilometern eine der wichtigsten Festungen in ganz Europa.
Heute ist sie genau das Gegenteil, wenn man in der Festung steht, sieht man immer noch diese beeindruckenden Mauern, sieht man immer noch dieses ehemalige Bollwerk, aber was ich symbolisch toll finde: die Festung dient heute dem Landesmuseum als Herberge. Aber auch – natürlich entsprechend der alten Nutzung – ist das Ehrenmal des deutschen Heeres hier – aber auch eine Jugendherberge.
Die Festung ist damit auch zu einem Ort der Begegnung geworden und wird damit eben gerade auch für Kulturveranstaltungen gerne genutzt.
Und wenn man abends auf der Ehrenbreitstein steht, wie sie hier einfach heißt, und es wird dunkel und man blickt auf Mosel und Rhein, den Zusammenfluss, das Deutsche Eck, ist das schlichtweg ein ganz besonderer Moment, zu dem ich Sie einfach einlade.
Noch ein kleiner Tipp: Wenn Sie von dieser Rheinseite kommen, gibt es seit 2010 die zur BuGa gebaute Seilbahn, die über den Rhein zur Festung geht. Wer Ehrenbreitstein besuchen will, dem kann ich nur ans Herz legen, dass er eben diesen Weg wählt. Das ist schon ein besonderes Erlebnis.
Es ist jetzt vielleicht etwas länger geworden, als die mir zugeteilte Redezeit, aber ich darf noch einmal ganz herzlich Danke sagen, dass Sie Koblenz und dieses Schloss ausgewählt haben, als Ort für Ihre Zusammenkunft. Ich darf Danke sagen, dass Sie nach Rheinland-Pfalz gekommen sind. Ich freue mich jetzt weiter auf einen schönen Austausch. Vielen Dank, dass ich bei Ihnen sein kann.

2. Tischrede
Dr. Jörg Bremer

Sehr verehrte gnädige Frau, liebe Frau Generalkonsulin, verehrte Damen und Herren,
Herr Staatssekretär Stich hat uns vorhin deutlich gemacht, welche Bedeutung dieses Schloss und Koblenz haben, ……und wenn ich jetzt auf das Thema der deutsch-französischen Beziehungen und unseren Abend mit Ihnen überleite, dann möchte ich auch noch einmal mit Koblenz beginnen. Hier nämlich wurde 1926 jener Valéry Giscard d’Estaing als Sohn von Finanzinspektor Jean Edmond Lucien Giscard d’Estaing geboren; sein Vater war als Oberfinanzinspektor der französischen Besatzungsarmee im Rheinland stationiert. Damit wäre schon einmal ein französischer Pflock der Brücke diesseits des Rheins eingeschlagen.
Deutsche und Franzosen sind sich nie gleichgültig gewesen; dabei trennte sie schon die Sprache, als es noch keine Nationen gab. Immer wenn diese Trennung überwunden wurde, waren die Beziehungen am besten! – So ist es gut, dass Frankreich in Straßburg kürzlich ein zweites deutsch-französisches Gymnasium eröffnete und in Deutschland die Förderung von Französisch in unserer Gesellschaft unter dem Titel “Gut, besser, Französisch“ wieder einmal angeschoben wird.
Das Problem von Sprache und Vertrauen zeigte sich bereits im neunten Jahrhundert, als die Enkel von jenem Karl dem Großen Opas Reich unter sich aufteilen wollten. Das geschah zunächst in einem Krieg der zwei jüngeren Brüder Ludwig und Karl gegen den Ältesten, Kaiser Lothar, den schon der Vater zum Mitkaiser erhoben hatte, was die beiden jüngeren Brüder genauso wenig guthießen wie die väterliche Aufteilung der drei Imperiums-Teile.
Ludwig, den man später den Deutschen nannte, regierte im Osten eine vor allem reinfränkisch sprechende Bevölkerung. Bruder Karl der Kahle – wie Ludwig auch in Frankfurt geboren und mit derselben Sprache aufgewachsen – herrschte dagegen im späteren Frankreich über eine gallo-romanisch parlierende Bevölkerung.
In ihren Schwüren der Treue füreinander und zum gemeinsamen Kampf gegen den älteren Bruder legte in den Straßburger Eiden jeder sein Bekenntnis in der jeweils anderen Sprache ab. Ludwig aus dem Osten sprach also, um von dem Hof seines Bruders verstanden zu werden, galloromanisch; während Karl der Kahle, Herrscher im Westen, auf Reinfränkisch zu den wichtigsten Vertretern des brüderlichen Hofes redete. So wurde 842 die bereits trennende Sprache aus Respekt und Freundschaft überwunden. Bei diesen Texten handelt es sich um das älteste Denkmal der französischen und um ein frühes Monument der deutschen Sprache.
Danach wurden die Heere beider Könige hier in Koblenz vereint und zogen gegen den Bruder Lothar im umkämpften Mittelreich nordwärts, worauf der bald darauf aus Aachen floh. Seit Schülertagen ist für mich dieser Sprachwechsel nicht nur ein Denkmal dafür, wie man sich gegenüber einem Fremden verständigen sollte. Das Vorgehen der Brüder kündet vom Respekt füreinander. Die Sprache des anderen und Nächsten zu können, ist darum so wichtig; und es ist darum ein wenig unfair, dass wir heute nur Deutsch sprechen. Verzeihen Sie uns das bitte!

Im Weiteren möchte ich in Hinführung zum Vortrag, den Sie liebe Generalkonsulin vortragen werden, nicht tiefer in deutsch-französische Geschichte einsteigen; die Bremer Konnexionen haben das meiste im Kleinen schon gezeigt; wohl aber möchte ich auf immer wiederkehrende Gegensätze hinweisen:
Wir Deutschen haben einerseits die Früchte aus der französischen Revolution 1789 in der verdünnten Form durch Napoleon genießen können; wir haben – wie schon gesagt – das moderne Rechtssystem des Code Civile und viele Verwaltungsreformen ererbt; andererseits suchte sich Deutschland nach dem gescheiterten Russlandfeldzug 1812 von Napoleons Besatzung so schnell wie möglich zu befreien. Einerseits zerstörte Napoleon das seit Karl dem Großen bestehende Römische Reich Deutscher Nationen und nahm vielen deutschen Kleinstaaten durch Bildung des Rheinbunds ihre Identität; andererseits entstand erst durch die napoleonische Fremdherrschaft jene deutsche nationale Identität, die die Befreiungskriege bzw. die Bildung eines deutschen Nationalstaates möglich machten. Mir scheint: aus Frankreich kam stets die Erneuerung, aus der wir Deutschen so oder so einen Nutzen ziehen konnten.
Gerne würde ich über die geistigen Anregungen französischer Liberalität für Deutschland über Voltaire, Rousseau oder aber auch über Heinrich Heine und Ludwig Börne sprechen – andererseits war eben die deutsche-französische Geschichte nicht nur Kulturaustausch.
Der Kampf um jenes Stück des Mittleren Reiches, das schon Ludwig und Karl ihrem älteren Bruder Lothar nicht gönnen wollten, vor allem Elsass-Lothringen, wäre da zu nennen und der Krieg von 1870 gegen Frankreich, der mit der Proklamation des Deutschen Kaiserreiches im Spiegelsaal von Versailles endete.
Von da an ging es Deutschland, vor allem Reichskanzler Bismarck, um Frankreichs Isolierung, aus der sich Paris erst durch die Entente mit Großbritannien und Russland lösen konnte. Das schuf die Grundlage für den Ersten Weltkrieg. Der zweite war neben anderem auch eine Folge des ersten Krieges, aber eine nachhaltig erfolgreichere Weimarer Republik hätte diesen gewiss verhindert. Schon 1925 hatten nämlich der französische und der deutsche Außenminister, Aristide Briand und Gustav Stresemann, mit den Verträgen von Locarno für einen Ausgleich zwischen den beiden Kriegsgegnern gesorgt. Sie erhielten dafür gemeinsam den Friedensnobelpreis; doch Deutschland war nicht reif für eine demokratische Republik; zu mittellos, zu zerstritten und zu sehr rückwärtsgewandt.
Hitlers Machtübernahme und sein Weltkrieg kannten dann auch keine Versöhnung. Das Deutsche Reich besetzte Nordfrankreich bis zur Atlantikküste, es demütigte die Franzosen und nicht nur die französischen Juden. Erst mit der Landung alliierter britischer und amerikanischer Truppen in der Normandie konnte Frankreich wieder aufatmen – und im Mai 1945 auch Deutschland, das zwar eine neuerliche Niederlage hinnehmen musste, aber auch von der Nazi-Diktatur des Unrechts befreit wurde.
Dass Deutschland so bald nach Weltkrieg und Shoah wieder in den Kreis der Staatengemeinschaft aufgenommen wurde, verdankt es nicht zuletzt französischen Staatsmännern wie Jean Monnet und Robert Schumann, die schon 1950 das Bekenntnis für eine gemeinsame, Deutschland integrierende europäische Zukunft ablegten. Wieder wirkte sich die Mitte des Reiches als Brücke aus. Der Elsässer Schumann sprach deutsch und französisch, war in beiden Reichen zuhause. Es ist kein Zufall, dass die wichtigsten Orte der europäischen Integration in dieser schon im 9. Jahrhundert umkämpften Mitte Europas liegen: in Straßburg, Luxemburg, in Brüssel und Genf.
Mit dem französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer setzte sich die Integration Deutschlands als Teil einer europäischen Macht fort; Grundlage dafür war nicht zuletzt die deutsch-französische Freundschaft, die der Élysée-Vertrag vom Januar 1963 institutionalisierte.
Sie wurde durch François Mitterrand und Helmut Kohl vertieft und zum Motor der europäischen Integration, die mit dem Vertrag von Maastricht und der Gründung der EU 1993 gekrönt wurde.
Im Januar 2019 bekräftigen Staatspräsident Macron und Bundeskanzlerin Merkel im Vertrag von Aachen noch einmal den Élysée-Vertrag. Dabei ging es nicht nur um die Sicherheitsinteressen beider Staaten und deren Harmonisierung, sondern auch um die gemeinsame Kulturarbeit.

In vielerlei Hinsicht sind also Deutschland und Frankreich vollends verschieden, es trennen sie ja nicht nur die Sprache, Geschichte, der Nationalcharakter, sondern auch der staatliche Aufbau und vieles mehr. Es gab bittere Kriege und sogar die „Erdfeindschaft“. Dennoch verbindet nun beide Nationen und Staaten eine tief gehende Freundschaft. Wie tief sie im Detail geht, war im Frühjahr 2020 auf dem Höhepunkt der Coronakrise zu erfahren, als plötzlich der französisch-deutsche Grenzverkehr unterbunden wurde.
Von dieser Freundschaft auf Basis großer Unterschiede scheint genau jene einmalige Wirkungsmacht auszugehen, die beide in der EU haben. Für die EU ist diese Freundschaft geradezu konstitutiv; nur diese beiden Staaten gemeinsam können es schaffen, zentrifugale Kräfte wie Ungarn oder Polen in der EU zu halten, wofür zum Beispiel das Konsultationsforum „Weimarer Dreieck“ steht.
Innerhalb der EU richtet sich im Weiteren Deutschlands Blick eher in Europas Norden; Frankreich sieht auf Europas Süden. Im sogenannten „Münchner Format“ versuchen Deutschland und Frankreich zusammen mit Ägypten und Jordanien den festgefahrenen Nahostkonflikt zu bewegen.
In Bezug auf die Welt haben sich beide Staaten in eine Art Arbeitsteilung begeben. In Afrika schließen wir Deutschen uns z.B. den Franzosen an, wie beim Mali-Einsatz.
Aber es gibt eben auch außenpolitisch große Unterschiede. Berlin bzw. Frau Merkel hat sich jüngst noch einmal für die Vergrößerung der EU durch Balkanstaaten wie Albanien ausgesprochen; Paris ist entschieden dagegen. Tatsächlich müssen immer wieder nationale Eigeninteressen in Einklang gebracht werden. Von ihnen ist dann vor allem in der Presse die Rede…
….während von den etwa 2000 Städtepartnerschaften, der deutsch-französischen Brigade, dem gemeinsamen Sender arte, dem Austausch deutscher und französischer Diplomaten, den regelmäßigen Regierungskonsultationen sowie überhaupt den direkten, wenn nicht bisweilen täglichen Kontakten auf allen Ebenen und in allen Bereichen, eben von den Kommunen bis zum Sicherheitssystem, weniger gesprochen wird.
Diese Verbindungen sorgen freilich auch selber schon für Widerstände. So wehren sich immer wieder andere EU-Staaten gegen dies vermeintliche „deutsch-französische Kartell“, das ganz Europa beherrschen wolle.
Und dann gibt es in den beiden Ländern neue populistische Bewegungen, die sich in Wahlergebnissen niederschlagen, die uns bedrücken. In Deutschland möchte ich die EU-feindliche AfD nennen. Und in Frankreich spricht man mittlerweile sogar von ganzen Territorien, die der Republik zu verlieren gehen drohen „Les territoires perdus de la Republique“, wie schon 2002 ein Buchtitel lautete. In Frankreich ist von einer geistigen „Verwirrung“ die Rede, weil sich offenbar die ideologischen Grenzen zwischen rechts und links verwischen.
Vor diesem Hintergrund muss sich Frankreich dann auch noch seit den historischen Attentaten um das Theater Bataclan 2015 einer ungeheuren Welle von Gewalt erwehren. Mit Respekt erlebt Deutschland das Ringen darum, die Demokratie vor ihren Feinden zu schützen.

Aktuell bewegt mich das Verhältnis Frankreichs und Deutschlands zu den Vereinigten Staaten: Als sich Frankreich schon 2014 aus Afghanistan zurückzog, führte das in Berlin keineswegs zu der ernsthaften Debatte über den weiteren Sinn jener Mission, die jetzt so schmerzlich abrupt beendet wurde. Vielmehr folgte Berlin – wie quasi blind – der US-Politik, die jetzt Deutschland fast im Stich ließ.
In diesen Tagen empört sich immerhin die gesamte EU darüber, dass Frankreich aus einem U-Boot-Deal mit Australien hinausgedrängt wurde, um durch ein Dreierbündnis von USA, Australien und Großbritannien ersetzt zu werden. Weltstrategisch mag das im Übrigen Sinn machen, wenn sich zur Begleitung chinesischen Expansionspolitik GB und die pazifischen Anrainer USA, Australien, sowie natürlich auch Canada und Neuseeland enger zusammenschließen; aber die Art, der Umgang, die Respektlosigkeit zwischen Alliierten…
In Deutschland selber fällt darüber die Debatte freilich eher mau aus? Das hängt nicht nur mit dem zum Glück jetzt endenden Wahlkampf zusammen. Scheuen sich die Deutschen vor ernsten strategischen Debatten, weil sie lieber als Gutmenschen erscheinen wollen oder Fahrradwege und Lasten-Räder in den Städten für wichtiger halten? Sehen wir uns noch immer auf einer Scheibe und haben die geopolitische Bedeutung der Weltkugel mit einem relativ starken Deutschland nicht im Blick, dass zu stark ist, um sich wegducken zu können, aber auch zu schwach, um alleine diese in sich verworfene immer schwierigere Welt zu verbessern? Warum gibt es auch keine ernste Debatte über Russlands Bedrohung für die EU-Balkan-Staaten? Das kann nicht nur dem Wahlkampf geschuldet sein!
Seit Jahren fehlt meines Erachtens auch eine Debatte z.B. über den Bundeswehreinsatz in Mali. In Frankreich wird darüber seit Jahren debattiert. Schon wurden französische Truppen reduziert. Bei uns begann diese Debatte jetzt lässig mit einem Tweet der Verteidigungsministerin? Das war kein guter Start.
Besonders bedrückt mich bis heute das Zaudern, wenn nicht Fehlen einer angemessenen Antwort auf jene Rede Macrons an der französischen Sorbonne im September 2017, in der er für mehr europäische Eigenständigkeit bei Sicherheit und Verteidigung und somit für eine „strategische Autonomie“ warb. Wir hatten damals auch Wahlkampf und Regierungsbildung; aber in Deutschland witterte man zudem, Macron wolle Deutschland von seinem Hauptpartner, den USA, entfremden. Dass es Macron darum nicht gegangen sein kann, zeigt sich schon an der tiefen Kooperation der beiden Atommächte Frankreich und USA (die jetzt eben einen Ratscher bekam).

Mit Beginn des kommenden Jahres übernimmt Frankreich die EU-Präsidentschaft und fordert die „Europäische Konvergenz“ ein. Hoffentlich haben wir dann bald eine Bundesregierung, die darauf angemessen reagieren kann.
Das sind nur ein paar Überlegungen, die mich beschweren, wenn ich über Europa und die deutsch-französischen Beziehungen nachdenke; vielleicht auch Punkte, wo wir ernster in unseren Dialog – auch hier an diesem Abend – einsteigen müssen.
Darum diese „arbeitende Geselligkeit“:
Die Botschafterin, die wir hier in ihrer Kompetenz gerne gesehen hätten, ist geradezu ein Kind dieser Annäherung der beiden Völker. Schon mit zwölf Jahren schickten Sie Ihre Eltern zum Schüleraustausch nach Frankfurt. Seither gehörte Deutschland zu ihrem privaten und politischen Leben.
Das trifft aber auch für die Generalkonsulin zu, die nun dankenswerter Weise in ihrer Vertretung zu uns gekommen ist. Frau Dr. Gorguet ist Absolventin der Universität Sorbonne Nouvelle und der FU; gemeinsam über diese beiden Universitäten und den DAAD wurde sie über pro-europäische Bewegungen in den zwanziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts promoviert. Sie studierte auch Germanistik, und war in vielen Funktionen von Jugend an immer wieder in Deutschland. Jetzt leitet sie das Generalkonsulat in Frankfurt.
Ich bin gespannt, was wir zur „deutsch-französischen Zusammenarbeit im Lichte der aktuellen Herausforderungen für Europa“ hören werden.
Aber zunächst möchte ich Sie alle zum dritten Gang einladen – zum Käse.

Vortrag
I. E. Botschafterin  Anne-Marie Descôtes
„Die deutsch-französische Zusammenarbeit im Lichte der aktuellen Herausforderungen für Europa“

verlesen von Generalkonsulin Dr. Ilde Gorguet

Sehr geehrter Herr Staatssekretär, lieber Herr Stich,
sehr geehrter Herr Dr. Bremer,
sehr geehrte Damen und Herren,

ursprünglich war die französische Botschafterin, Frau Anne-Marie DESCOTES, als Festrednerin für den heutigen Abend angekündigt. Leider ist sie zu Beginn der Woche unglücklich gestürzt und befindet sich aufgrund eines gebrochenen Handgelenks noch in ärztlicher Behandlung. Sie bedauert sehr, dass sie deswegen nicht nach Koblenz reisen kann und lässt Ihnen ausrichten, dass es ihr eine Freude gewesen wäre, sich mit Ihnen gemeinsam über Deutschland und Frankreich auszutauschen. Frau Botschafterin hat mich gebeten, ihre Rede an ihrer Stelle zu verlesen.

Zunächst möchte ich meinen Vorrednern für ihre freundlichen Worte und dem Bremer Tabak-Collegium insgesamt für die Einladung zur heutigen Zusammenkunft danken. Ihre Vereinigung steht für Austausch und Offenheit. Die Tatsache, dass sich Ihre Versammlungen nicht nur auf Bremen beschränken, sondern an wechselnden Orten stattfinden, zeugt umso mehr von Ihrer Weltoffenheit. Mit dieser Einstellung bewähren Sie sich als Botschafter der Hansestadt Bremen, die sich selber durch ihre zahlreichen Verbindungen in alle Welt auszeichnet. Auch zu Frankreich gibt es viele Verbindungen, etwa durch den Airbus-Standort, Zulieferer der Luft- und Raumfahrt und zahlreiche Austausche zwischen Schulen und der Zivilgesellschaft. Ich habe Bremen bereits dreimal besucht und dort Vertreter aus Politik, Wirtschaft und dem Hochschulbereich getroffen.
Da wir uns heute aber in Koblenz befinden, möchte ich auch der Stadt Koblenz für ihre Offenheit und Gastfreundschaft danken. Sicher hat das Bremer Tabak-Collegium diesen Ort nicht ohne Hintergedanken ausgewählt, an dem Frankreich aufgrund der geografischen Nähe zu den engeren Nachbarn zählt. Koblenz ist übrigens seit 1963 – dem Jahr der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags – freundschaftlich mit der französischen Stadt Nevers im Burgund verbunden.
Die Beziehungen zwischen Koblenz und Frankreich haben ihren Ursprung jedoch in der entfernteren Geschichte. Koblenz – lateinisch Confluentes – ist die Stadt am „Deutschen Eck“, wo Rhein und Mosel zusammenfließen. Im Übrigen weiß ich als gebürtige Lyonerin nur zu gut, was es bedeutet, wenn eine Stadt an einem strategischen Punkt gelegen ist: in meiner Heimatstadt fließen schließlich die Saône und die Rhône zusammen und verleihen der Stadt ihren ganz spezifischen Charakter. Nicht nur das Wasser, das durch Ihre Stadt fließt, legt also die Assoziation mit Frankreich nahe. Auch die Jahre nach der Französischen Revolution haben Koblenz geprägt: zuerst Hauptstadt des historischen Département de Rhin-et-Moselle, dann im Geltungsbereich des französischen Code Napoléon und schließlich wieder preußisches Gebiet nach dem Rückzug der napoleonischen Verwaltung – die Geschichte von Koblenz ist reich an Umbrüchen.
Sehr gern wäre ich auch aus einem anderen Grund nach Koblenz zurückgekehrt. Nur zu gut kann ich mich noch an den Tag meines vorherigen Besuchs hier an Rhein und Mosel erinnern. Es war am 4. Mai 1988, als ich in meiner damaligen Funktion als Kulturattachée an der französischen Botschaft aus Bonn anreiste, um eine Rede des damaligen Staatspräsidenten, Valéry GISCARD D’ESTAING, zu verfolgen. Dieser war, wie Sie wissen, selber gebürtiger Koblenzer. Während der Debatte, die zwischen dem ersten und dem zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen stattfand, erreichte uns die bewegende Nachricht von der Befreiung der französischen Geiseln im Libanon. Die Botschaft von der Freilassung der Diplomaten und Journalisten nach drei Jahren der Geiselhaft ist bis zum heutigen Tage mit meiner Erinnerung an Koblenz verknüpft.

Meine Damen und Herren, ich bin nun seit mehr als vier Jahren Botschafterin Frankreichs in Deutschland. Wie ich bereits angedeutet habe, ist dies jedoch nicht meine erste Station in diesem Land. Seit meiner Jugend hatte ich mehrmals die Chance, Deutschland kennenzulernen und mich mit den Menschen auszutauschen. Ab meinem zwölften Lebensjahr kam ich regelmäßig zum Austausch in den Taunus in der Region um Frankfurt am Main. In den 80er-Jahren führten mich zwei Studienaufenthalte nach Hamburg und Berlin. Von 1987 bis 1990 war ich schließlich als Diplomatin an der französischen Botschaft in Bonn eingesetzt. So war es mir vergönnt, Berlin zur Zeit des Mauerfalls zu besuchen. Seitdem bin ich immer wieder neugierig auf die vielen Veränderungen, welche die deutsche Gesellschaft, die Wirtschaft und die Politik durchlaufen. Trotz aller Veränderungen, die es immer gab und geben wird, ist mir klargeworden, dass es bestimmte Konstanten in den Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland gibt. Nicht umsonst reden wir häufig vom deutsch-französischen Tandem, das sich im europäischen und weltweiten Kontext situiert und weit davon entfernt ist, nur ein Selbstzweck zu sein.

Ich bin mir ganz sicher: wie auch immer das Ergebnis der Bundestagswahl an diesem Wochenende aussehen wird, die deutsch-französischen Beziehungen stehen auf einem festen Fundament. Denn die Beziehungen unserer beiden Länder werden von vielen verschiedenen Akteuren gelebt, die unabhängig von politischen Vorgaben sind. Dennoch will ich Ihnen nicht verheimlichen, dass wir mit Wohlwollen bemerkt haben, dass die Spitzenkandidaten der drei großen Parteien sich im Wahlkampf als überzeugte Europäer positioniert haben. Ich bin überzeugt davon, dass jeder und jede von ihnen weiß, wie wichtig die deutsch-französischen Beziehungen als Motor für Europa sind.
Die Verteilung des deutsch-französischen Engagements auf viele Schultern macht die Stärke dieser bilateralen Zusammenarbeit in allen denkbaren Bereichen aus: sei es auf Ebene der Unternehmen, in der Vereinsarbeit, in der Forschungs- oder Stiftungsarbeit. Welche Koalition jedoch gebildet wird, kann heute noch niemand vorhersagen. Und auch die Kontaktaufnahme mit den Abgeordneten in einem Bundestag mit einer historischen Zahl an Sitzen könnte zur Herausforderung werden. Wir Franzosen wünschen uns sehr, dass die Arbeitsbeziehungen mit den neuen Parlamentariern, mit der neuen Bundesregierung sowie mit den neu besetzten Ministerien so schnell wie möglich aufgenommen werden können. Denn Frankreich steht schon in den Startlöchern für die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2022. Nur wenige Monate später folgen die französische Präsidentschafts- und die Parlamentswahl. Es gilt also keine Zeit zu verlieren und die wichtigen Projekte so schnell wie möglich anzupacken.
Lassen Sie mich zunächst einen Schritt zurückgehen, um auf die Grundlagen des deutsch-französischen Tandems zu blicken. War noch der Elysée-Vertrag in der Nachkriegszeit maßgeblich für die Aussöhnung und Freundschaft unserer beiden Länder, genügte dieses Instrument in unserer globalisierten Welt nicht mehr. Um die Herausforderungen zu meistern, die wir alleine unmöglich bewältigen können, haben Kanzlerin Angela MERKEL und Präsident Emmanuel MACRON am 22. Januar 2019 den Aachener Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration unterzeichnet. Derzeit arbeiten wir trotz der Pandemie daran, die dort vereinbarten ehrgeizigen Projekte umzusetzen: das deutsch-französische Forschungs- und Innovationsnetzwerk für künstliche Intelligenz, die Zusammenarbeit im Raumfahrtsektor, der Wunsch nach gemeinsamen Fortschritten bei Spitzentechnologien wie zum Beispiel Wasserstoff, gemeinsame Antworten auf die Herausforderungen des Klimawandels. In diesem Zusammenhang sollen endlich wieder mehr Reisende die Möglichkeit haben, Zugverbindungen zwischen Frankreich und Deutschland zu nutzen. Daher sollen die Nachtzugverbindungen Paris-Berlin im Rahmen des Projektes Transeurop-Express wieder ausgebaut werden.
Diese Themenkomplexe halten wir für unbedingt notwendig, denn unser gemeinsames Europa steht derzeit vor einer Großzahl an Herausforderungen. Im Folgenden werde ich genauer auf die einzelnen Themen eingehen.
Erstens geht es um die Themen Klimawandel, Digitalisierung und ganz besonders auch um die Bewältigung der Pandemie. Die Erforschung von Impfstoffen, deren Produktion und Verteilung an hilfsbedürftige Länder, z.B. in Afrika, zählt ebenfalls dazu.
Zweitens sind unsere bilateralen Wirtschaftsbeziehungen von großer Bedeutung. In diesem Zusammenhang werde ich zudem einen Ausblick auf die Kultur geben und damit verbundene Themen wie Ausbildung und Kreativwirtschaft streifen.
Drittens geht es uns um die strategische Ausrichtung. Die Aufrechterhaltung der Rechtsstaatlichkeit innerhalb der EU ist eine gemeinsame Pflicht, die sich aus den Verträgen ergibt. Nicht nur die Angriffe auf den Rechtsstaat und die Pressefreiheit in Europa und den Anrainerstaaten sind alarmierend. Auch die Afghanistan-Krise hat gezeigt, dass wir handlungsfähiger werden müssen, ergänzend und nicht zulasten der NATO. Auch die Beziehungen zu unseren engsten Verbündeten, den USA und Großbritannien nach dem Brexit müssen wir neu bewerten. Hier sollten die Europäer alle Schlussfolgerungen aus dem neuen trilateralen AUKUS-Pakt im Indopazifik ziehen. Was bedeutet es für die Verlässlichkeit und die Berechenbarkeit der Allianz? Ist es nicht als Alarmsignal für die Notwendigkeit eines souveräneren Europas zu betrachten?

In vielen Punkten konnten wir bereits Fortschritte erzielen. Andere Projekte sind noch in Arbeit, und auch ein Blick auf die zukünftige Agenda sowie Perspektiven lohnt sich. Lassen Sie mich im Folgenden auf die eben erwähnten Bereiche eingehen.

I. Bewältigung der Pandemie bedeutet in die Zukunft zu investieren
Ich möchte kurz an den Kontext der deutsch-französischen Beziehungen erinnern, als die Pandemie heranrollte. Längere Zeit hat Deutschland sich ungeduldig gezeigt bezüglich der Reformen in Frankreich, die aus deutscher Sicht zu langsam vorangingen. Frankreich hat seit 2013 wichtige Reformen auf den Weg gebracht, die ab 2017 beschleunigt wurden. Diese Reformen haben Früchte getragen, denn Frankreich war 2019 das attraktivste europäische Land für neue Industrieprojekte und für neue Projekte im Bereich Forschung und Entwicklung.
Dies ist auf die strukturellen Reformen zurückzuführen, die Frankreich seit dem Jahr 2017 umgesetzt hat. Diese bedeuten ein flexibleres Arbeitsrecht, die Reform der beruflichen Aus- und Weiterbildung und die Reform der Besteuerung für Unternehmen, die bis 2022 auf 25 % gesenkt werden soll. Außerdem dient das Mittelstand-Gesetz [das sogenannte PACTE-Gesetz: plan d’action pour la croissance et la transformation des entreprises] dem Bürokratieabbau.
Die Pandemie ist ein schwerer Schlag für unsere Wirtschaft gewesen, aber der Nutzen der Reformen bleibt bestehen und die Regierung wird diese sobald als möglich fortsetzen.
Derzeit arbeiten wir an der Überwindung der Pandemie und investieren gemeinsam in die Technologien der Zukunft. Die gemeinsamen Investitionen zur Finanzierung des Plans „Next Generation EU“, der maßgeblich auf den deutsch-französischen Vorschlägen im Frühling 2020 beruht, sind ausschließlich auf die Zukunft gerichtet: Darauf, dass unsere Wirtschaft innovativer, grüner und krisenresistenter wird. Dafür findet eine Koordination der nationalen Wiederherstellungspläne statt. Der französische „Plan de relance“ sieht Investitionen in Höhe von 100 Mrd. € über einen Zeitraum von zwei Jahren vor. Davon sind 40 Mrd. € von der EU finanziert.
Der französische Präsident und die Bundeskanzlerin haben beschlossen, sich in den wesentlichen Bereichen der Digitalisierung, der Raumfahrt, der neuen Technologien und der Dekarbonisierung unserer Volkswirtschaften – zum Beispiel dank CO2-freier Energieerzeuger wie Wasserstoff – abzustimmen. Trotz der Krise haben Frankreich und Deutschland ein nie dagewesenes Maß an politischer Konvergenz erreicht.
Zeitgleich kommen die deutsch-französischen Initiativen für eine europäische Industriepolitik voran. Im Januar genehmigte die EU-Kommission die öffentliche Förderung von 2,9 Mrd. € für ein zweites Forschungs- und Innovationsvorhaben für die gesamte Batterie-Wertschöpfungskette. Neben Frankreich und Deutschland sind zehn weitere EU-Staaten an diesem Projekt beteiligt. Im Dezember 2020 hat sich die EU-Kommission dazu verpflichtet, Europas Kapazitäten im Bereich der Halbleiterproduktion auszuweiten, um auch hier kritische technologische Abhängigkeiten zu reduzieren. Die Ankündigung des European Chips Act erwarten wir in diesem Zusammenhang mit Spannung.

II. Die Grundlage dieser gemeinsamen Projekte: enge Wirtschaftsbeziehungen, die das Potential haben, weiter zuzunehmen
All diese ambitionierten Projekte sind nur möglich, weil die deutsch-französischen Wirtschaftsbeziehungen eine besonders solide Grundlage haben. Die Beziehungen sind äußerst breit gefächert und während der vergangenen Jahrzehnte immer weiter gewachsen. Zudem ist Frankreich heute der drittwichtigste Wirtschaftspartner Deutschlands und Deutschland der wichtigste Partner Frankreichs.
Unsere Unternehmen wissen diese langfristig zuverlässige Partnerschaft zu schätzen. Seit 2019 ist Deutschland nach den USA der wichtigste Investor in Frankreich. Trotz der Pandemie haben sich 200 deutsche Unternehmen letztes Jahr entschieden, in Frankreich zu investieren. Dadurch wurden etwa 4000 Arbeitsplätze geschaffen oder gesichert. Diese Synergien zwischen der deutschen und der französischen Wirtschaft werden voraussichtlich zunehmen, denn Frankreich bietet gute Investitionsbedingungen: eine dynamische Demographie, attraktive Forschungs- und Entwicklungspolitik, sowie hochqualifizierte Fachkräfte.
Das Stichwort der Aus- und Weiterbildung nehme ich zum Anlass, um auf einen wichtigen Aspekt der deutsch-französischen Zusammenarbeit zu sprechen zu kommen, den wir nicht vernachlässigen dürfen: Das Erlernen der Sprache des Nachbarn spielt eine herausragende Rolle. Hier sieht Frankreich ein enormes Potential, denn neben den zahllosen deutsch-französischen Projekten, Initiativen und Vereinen erscheint der recht langsam voranschreitende Spracherwerb beinahe in einem Missverhältnis zu stehen. Dabei zählt die Sprache als Vehikel zur Verständigung zu den Kernpunkten, die zwischen General DE GAULLE und Bundeskanzler ADENAUER 1963 vereinbart worden ware. Zum einen beobachten wir in Deutschland seit Jahren einen Rückgang der Schülerzahlen im Französischunterricht. Zum anderen nimmt das Englische beim Spracherwerb junger Menschen immer mehr Raum ein. Daher scheint es mir umso wichtiger zu betonen, dass gerade die Pluralität unseren kulturellen Reichtum in Europa ausmacht. Dieser Reichtum ist mit unserer Geschichte verknüpft. Das Projekt Europa ist ja der Beweis dafür, dass es uns gemeinsam gelingen kann, nach Jahrhunderten der Konflikte in Harmonie zusammenzuleben, gemeinsame Projekte kreativ zu meistern und dennoch die Diversität der anderen zu respektieren. Frankreich und Deutschland sind hierfür ein Paradebeispiel und sollten nicht müde werden, dies auch zeigen.
Andere gelungene Beispiele sind deutsch-französische Gymnasien, AbiBac-Klassen, Doppeldiplom-Studiengänge an den Universitäten und Austauschprogramme für Auszubildende. Sehr gern würden wir noch einen Schritt weiter gehen, um noch mehr Schulpartnerschaften zu schaffen und Lehrkräften einen Austausch analog zum Erasmus-Programm zu ermöglichen. Nur wenn es uns gelingt, die Neugier der Menschen auf andere Länder zu wecken, können diese zu Multiplikatoren werden und die kommende Generation mit ihrer Begeisterung mitreißen.
Einen wichtigen Faktor für den gelungenen Austausch stellt die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit ihren vielen Facetten dar. Hierbei geht es um konkrete Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger, an denen Gemeinden, Landkreise und Regionen arbeiten.
Zum Abschluss dieser Ausführungen noch ein Wort zur Kultur- und Kreativwirtschaft, die nicht nur in Deutschland einen wichtigen Wirtschaftssektor darstellt. Wir dürfen Kultur und Wirtschaft nicht mehr getrennt voneinander betrachten, denn damit werden wir zum einen weder den verschiedenen kreativen Akteuren nicht gerecht. Zum anderen würden wir auf sträfliche Weise ausblenden, dass der Austausch kreativer Köpfe nicht nur national, sondern immer mehr auf internationaler und eben auch auf deutsch-französischer Ebene erfolgt. Es ist uns ein Anliegen, die europäischen Museen nicht nur auf der Ebene der Direktoren miteinander zu vernetzen, sondern dies auch auf der Ebene der Museumskonservatoren zu ermöglichen. Die Eröffnung des Humboldt-Forums in Berlin durch Bundespräsident Frank-Walter STEINMEIER offenbart einen Blick auf ein Kulturprojekt von ungekanntem Ausmaß. Im Hinblick auf die Provenienzforschung stellt dies die Forscher jedoch vor eine Herausforderung. Wir messen diesem Thema große Bedeutung bei. Nicht arbeiten wir daran, dass die Debatte um gleiche Bildungschancen auch die Zugangsmöglichkeiten junger Menschen zu den Museen berücksichtigen sollte.
Sie sehen, meine Damen und Herren, die EU ist nicht nur ein Binnenmarkt. Sie ist ein bedeutender wirtschaftlicher und politischer und kultureller Akteur. Sie verteidigt das multilaterale System und seine Werte in allen Bereichen. Um diese Qualitäten zu bewahren, muss sie ihre Interessen in allen Bereichen besser definieren und verteidigen.

III. Ein strategischer Kompass für Europa

Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft sind wir auf europäischer Ebene entschieden vorangekommen. Diese Dynamik müssen wir fortsetzen, weshalb wir daran arbeiten, eine Kontinuität zwischen der deutschen und der französischen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2022 herzustellen. Solidarität und Souveränität sind die beiden Grundpfeiler der EU. Gerade beim Thema des souveränen Handelns müssen wir uns eingestehen, dass wir als Europäer deutlich mehr machen müssen, um bei unseren Entscheidungen und Projekten nicht von Dritten abhängig zu sein. Das hat zuletzt die Afghanistan-Krise deutlich gezeigt. Deshalb wurde bereits unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 die Arbeit an einem strategischen Kompass der EU aufgenommen, der unter der französischen fertiggestellt werden soll. Bei diesem handelt es sich um die konkrete Ausarbeitung der strategischen außenpolitischen Ausrichtung, mit dem Ziel, einerseits die Herausforderungen und Bedrohungen zu ermitteln, mit denen die EU konfrontiert ist, andererseits Wege zu deren Bewältigung zu erarbeiten, im Sinne einer multilateralen Weltordnung.
Dazu gehört die Bewältigung der Bedrohungen in unserer Nachbarschaft. Unser gemeinsames und komplementäres Engagement in Sahel – das Engagement Frankreichs und Deutschlands – ist in dieser Hinsicht nach wie vor wesentlich. Es ist auch bemerkenswert, dass die anderen Europäer sich zunehmend zur Bekämpfung des Terrorismus in der Sahelzone mobilisieren. Beispiele hierfür sind Estland, Polen und Dänemark.
Die Bewältigung dieser Herausforderungen und Bedrohungen schließt natürlich ein, dass wir im Bereich Rüstung und Verteidigung über ausreichende eigene Mittel verfügen und uns auch hier unabhängiger machen müssen. Bei unseren gemeinsamen Rüstungsprojekten FCAS [Future Combat Air System – Kampfflugzeug] und MGCS [Main Ground Combat System – Panzer] konnten wir bedeutende Fortschritte erzielen. Wir haben den gemeinsamen Willen, diese noch weiter voranzubringen, um unsere gemeinsame europäische Souveränität zu stärken. Hier ist natürlich keine Souveränität im völkerrechtlichen Sinne gemeint – es geht allein um den Handlungsspielraum, die Möglichkeit zu handeln, die sich die EU verschaffen muss.
Dennoch sollten wir uns keine falschen Vorstellungen machen: Die EU kann nicht komplett unabhängig sein und alleine für ihre Sicherheit einstehen. Aber sie muss daran arbeiten, an Autonomie zu gewinnen, da die USA, auf die wir angewiesen sind, uns nicht bei allen Konflikten zur Seite stehen werden. Dieser Zustand stellte übrigens kein Spezifikum der Regierung von Präsident TRUMP dar. Er existierte bereits unter Präsident OBAMA, und Präsident BIDEN führt an diese Politik weiter. Europa muss für sich selbst Entscheidungen treffen können. Es muss seine eigenen Interessen verteidigen und darf sich nicht instrumentalisieren lassen.
Die USA haben nun einen neuen Präsidenten – und wir haben den neuen Ton und die neuen Ansätze der US-Regierung wohlwollend zur Kenntnis genommen, zum Beispiel im Bereich Klima. Aber es bleiben weiterhin Herausforderungen in den transatlantischen Beziehungen bestehen, gerade beim Thema der Besteuerung von Digitalkonzernen oder den Sanktionen gegen europäische Unternehmen. Vor allem mit dem neuen AUKUS-Pakt haben wir Anlass zu der Frage, ob der Ansatz und die Methoden der US-Administration sich wirklich geändert haben – aber darauf werde ich später zurückkommen.
In Bezug auf China muss die EU zwei Fallstricke vermeiden: sich der US-amerikanischen China-Politik anzuschließen oder im Gegenteil für eine Äquidistanz Europas gegenüber beiden einzutreten. Wir sind natürlich viel näher an den Vereinigten Staaten, aber wir müssen einen eigenständigen Ansatz entwickeln, der auf folgenden Kriterien gründet:
– wir wollen unsere Partnerschaften mit China, gerade in den Bereichen Handel und Klima, fortführen, vertiefen und neugewichten. Vor allem im Bereich des Handels muss dies aber stärker auf Gegenseitigkeit beruhen. Wichtig ist, dass die WTO-Regeln gelten.
– Der Respekt vor den Menschenrechten. Das Thema Zwangsarbeit und deren Überwachung ist ein Schlüsselelement in den Verhandlungen zum Investitionsabkommen CAI.
– Die Verteidigung unserer Sicherheitsinteressen, wozu auch die Wahrung des Zugangs zu umstrittenen Seegebieten gehört. Die Entsendung der Fregatte „Bayern“ in den Indopazifik ist in dieser Hinsicht eine sehr positive Entwicklung.
All diese Themen werden eng zwischen Frankreich und Deutschland abgestimmt und sollen noch in diesem Jahr zur Entwicklung einer europäischen Strategie für den Indopazifik beitragen. Frankreich ist seit langem eine maritime Macht und mit den USA sind wir das einzige Land, das auf den drei Ozeanen präsent ist. Frankreich hat hier eine besondere Erfahrung, aber auch eine besondere Verantwortung.
Die EU hat gerade erst ihren Entwurf für diese Region vorgestellt. Der Indopazifik wird zudem eine große Bedeutung während der französischen EU-Ratspräsidentschaft haben. Lassen Sie mich aus aktuellem Anlass hierzu noch etwas anmerken: Es ist eben dieser strategische Beschluss auf europäischer Ebene, der zu so großen Irritationen auf französischer Seite in Bezug auf den AUKUS-Pakt und das Verhalten der USA hervorgerufen hat. Hierbei handelt es sich eben nicht nur um ein bilaterales Aufrüstungsabkommen, das von australischer Seite gebrochen wurde. Dieser Vorfall besitzt eine viel größere Tragweite, denn er gefährdet unmittelbar die Beziehung zwischen zwei Bündnispartnern im Rahmen der NATO; er bedeutet einen Vertrauensbruch, der die gesamte EU wachrütteln sollte. Ich erinnere daran, dass die Entscheidung ausgerechnet an dem Tag publiziert wurde, als die Europäische Kommission ihre Indopazifik-Strategie vorstellte. Nein, nicht nur Frankreich, sondern auch die Niederlande und Deutschland, ja die viele weitere EU-Staaten sind aktiv oder hegen Interessen in der Indopazifik-Region. Die Konfrontation, die wir erfahren haben, taugt dazu, für die USA, Australien und Großbritannien, die Spannungen mit China zu eskalieren.
Daher unterstreiche ich nochmals: der AUKUS-Pakt geht uns alle etwas an. Staatsminister Michael ROTH sagte, dies sei „ein Weckruf für alle Europäer“. Wir freuen uns sehr auf die bevorstehende Zusammenarbeit mit Deutschland zugunsten eines souveräneren Europas – auch im Indopazifik. Wir müssen das verlorengegangene Vertrauen wiederherstellen. Das ist das Anliegen, das beide Seiten betont haben. Präsident MACRON und Präsident BIDEN haben sich gestern ausgetauscht und dabei vereinbart, die Gespräche und den Austausch fortzuführen.
Frankreich ist seit langem eine maritime Macht und mit den USA sind wir das einzige Land, das auf den drei Ozeanen präsent ist. Frankreich hat hier eine besondere Erfahrung, aber auch eine besondere Verantwortung.

Frankreich und Deutschland sind überzeugt, dass nur eine multilaterale Ordnung, die auf der Achtung des Völkerrechts basiert, ein glaubwürdiger Garant für internationale Stabilität und Frieden sein kann. Deshalb haben beide Länder 2019 die Allianz für den Multilateralismus initiiert, um die Wichtigkeit des Multilateralismus zu unterstreichen. Von Anfang an und insbesondere auch seit Ausbruch der Pandemie ist sie ein dynamisches Forum für Austausch und für konkrete Aktionen für einen effektiven Multilateralismus, der den Werten, die uns einen, nützlich ist. In diesem Rahmen konnte die multilaterale Zusammenarbeit im Bereich Gesundheit durch die Schaffung eines hochrangigen „One Health“-Expertenrats gestärkt werden. In Zusammenarbeit mit Reporter ohne Grenzen die „Partnerschaft Information und Demokratie“ ins Leben gerufen, um für verlässliche Informationen für die Bürger und gegen Online-Desinformation zu kämpfen.

Bei allen Projekten, die wir gemeinsam verfolgen, ist es wichtig, dass wir uns darauf besinnen, was uns als Europäer ausmacht und eint; und dass wir als Europäer solidarisch miteinander sind. Nur so können wir die zahlreichen Herausforderungen bewältigen und unsere gemeinsame europäische Souveränität stärken. Dabei ist es unerlässlich, dass wir das Zugehörigkeitsgefühl zu einem gemeinsamen geographischen und historischen Raum verstärken. Dies wird auch ein wichtiges Anliegen der französischen EU-Ratspräsidentschaft sein. Umso mehr in einem Kontext, wo wir in mehreren Ländern der EU einen Anstieg des Nationalismus, des Populismus und antidemokratischer Bewegungen beobachten können.
Der deutsch-französische Dialog ist in jeder Hinsicht eine unerlässliche Bedingung, um gemeinsam vorankommen zu können, weil wir wissen, dass wir keine Fortschritte erreichen können, wenn wir nicht vereint sind. Gerade im aktuellen Kontext mit Situationen, in denen große Spannungen unser gemeinsames europäisches Projekt bedrohen, ist der deutsch-französische Dialog von so großer Bedeutung.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.