189. Zusammenkunft am 16. März 2023 Schloss Herrenhausen in Hannover

Begrüßung
Jürgen Fitschen

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde des Bremer Tabak-Collegiums,

zur 189. Zusammenkunft des Bremer Tabak-Collegiums freue ich mich, Sie in Hannover Herrenhausen herzlich begrüßen zu können. Vor 38 Jahren war das Bremer Tabak-Collegium schon einmal zu Gast an diesem Ort und ich bin in der Tat versucht zu fragen, ob heute Abend jemand unter uns ist, der auch damals schon dabei gewesen ist. Aus der verhaltenen Reaktion aus Ihrem Kreise kann man nur schließen, dass dies nur sehr begrenzt der Fall zu sein scheint, nur Herr Haßkamp, der hier vor mir steht, hat den Mut, sich zu outen. Es war seine erste Teilnahme an einer Sitzung des Bremer Tabak-Collegiums, wenn ich ihn richtig verstanden habe.
Damals hat Herr Dr. Albrecht Schackow durch den Abend geführt und Thilo Koch hat den Festvortrag zum Thema „Über den Umgang mit Menschen – Anmerkungen zur gesellschaftlichen Kultur heute“ gehalten. Oberbürgermeister Herbert Schmalstieg hat uns mit einer Tischrede beehrt.
Dass wir heute Abend wieder hier zu Gast sein dürfen, verdanken wir der Volkswagenstiftung, genauer gesagt ihrem vormaligen Generalsekretär, Herrn Dr. Wilhelm Krull, und seinem Nachfolger, Herrn Dr. Georg Schütte. Beide Herren sind heute Abend bei uns und ich darf sie herzlich willkommen heißen. Herr Dr. Krull hat sich freundlicherweise bereit erklärt, uns in der ersten Tischrede mit der geschichtlichen Bedeutung des Schlosses Herrenhausen vertraut zu machen.
Bereits an dieser Stelle möchte ich Herrn Dr. Rainer Hermann in unserer Mitte willkommen heißen. Er wird uns später mit dem Festvortrag zum Thema „Kein arabischer Frühling, Krisenbogen vom Hindukusch zum Atlantik“ bereichern und, da bin ich sehr zuversichtlich, zu vielen Fragen und Anmerkungen ermuntern.
Als wir uns vor gut drei Monaten das letzte Mal im Bremer Rathaus getroffen haben, da saß die Region, um die es heute geht, auch schon mit am Tisch. Sie erinnern sich? Es war der Abend, an dem die letzte Hoffnung auf ein erfolgreiches Abschneiden der deutschen Nationalmannschaft bei der in Katar stattfindenden Fußball-WM schon relativ früh zu Grabe getragen wurde.
Katar blieb in aller Munde, doch die Fragen konzentrierten sich weniger auf sportliche Belange. Es wurde hinterfragt, ob ein solches Unterfangen „in der Wüste“ überhaupt einen Sinn haben kann, und wenn ja, welchen? Es ging auch um die Werte, die der Sport und seine Vertreter zu repräsentieren haben. Einige von Ihnen mögen sich noch an die hohen Ansprüche, mit denen die deutsche Delegation anfänglich auftrat oder aber an den Auftritt unserer Innenministerin in Doha, erinnern. Die guten Absichten darf man nicht verkennen, aber man muss auch ehrlich genug sein einzugestehen, dass die Wahrnehmung im größten Teil der Welt äußerst negativ war. Dazu passt auch die Aussage, die in einem Interview mit einem katarischen Kabinettsmitglied in einer großen deutschen Tageszeitung zu vernehmen war. Sinngemäß hieß es dort, „solange ihr uns belehrt, dass wir so werden müssen, wie ihr bereits seid, werden wir uns nicht verstehen und nicht erfolgreich für unsere gemeinsame Zukunft zusammenarbeiten können. Nur mit gegenseitigem Respekt und Verständnis für unterschiedliche Ansichten und Verhaltensweisen kommen wir uns näher und gemeinsam zu den gewünschten Zielen“.
Damit sind wir schon bei dem Thema des heutigen Abends, das uns in eine Region führt, die spätestens seit 2015 eine viel größere Wahrnehmung bei uns erfährt, die uns aber durch die extremen Gegensätzlichkeiten vor unverändert große Herausforderungen stellt. Lassen Sie mich versuchen, dies durch ein paar persönliche Erfahrungen zu unterstreichen:
Meine erste Reise führte mich vor über 50 Jahren nach Beirut. Und ich freue mich sehr, einen Herrn begrüßen zu können, den ich heute Abend erst kennengelernt habe. Herr Bremer aus Beirut, der Morgenfrüh wieder zurückfliegt. Toll, dass Sie hier sind! Das spricht für den Festredner.
Damals galt diese Stadt als das Paris des Ostens und der Libanon war das Schweizer Pendant im Osten. Man brauchte nicht lange, um zu verstehen, warum diese Stadt und dieses Land und die Lebensfreude, die dort spürbar war, eine solche Anziehungskraft auf Menschen, nicht nur in der arabischen Welt, ausübten. Drei Jahre später, kurz nach meinem zweiten Besuch, fing der Bürgerkrieg an. Heute reiht sich der Libanon ein in die wieder größer werdende Liste der failed states und viele Libanesen verlassen resigniert ihr Heimatland. Beirut wurde eben nicht zum Singapur des Mittleren Ostens.
Dieser Rang gebührt heute Dubai, das sich, ebenso wie Abu Dhabi und Doha auf dramatische Art und Weise entwickelt hat. Als ich in den 70er Jahren begann Südostasien zu erkunden, da musste man auf dem Weg dorthin stets einen unfreiwilligen Stopp im arabischen Raum akzeptieren, weil die Reichweite der Flugzeuge für einen non-stop-Flug noch nicht ausreichend war. Heute werden wohl mehr Menschen auf ihrem Weg in den fernen Osten einen freiwilligen Stopp und Umstieg im Mittleren Osten vornehmen, weil sich bereits drei oder gar vier Luftdrehkreuze entwickelt haben und viele Flugreisende verbinden damit einen kurzen Aufenthalt in der Region, die sich immer mehr als Touristenattraktion für Reisende aus aller Welt anbietet.
Während dies als Beispiel dafür dienen könnte, dass wir die Region als Brückenschlag bewusst nutzen, erinnere ich mich an ein Beispiel, an dem wir, wie ich meine, sehr fahrlässig eine sich so offenkundig darbietende Möglichkeit zur Zusammenarbeit vernachlässigt haben. Ich spreche von dem Projekt Desertec, das im Jahre 2009 mit einem Dutzend Gründungsmitglieder das Ziel verfolgen wollte, Solar- und Windstrom in Nordafrika zu produzieren und über Unterwasserleitungen nach Europa zu transportieren.
Die anfängliche enorme Euphorie verlor, gerade auch bei beteiligten deutschen Firmen, schnell an Kraft. Mangelnde Geduld, gepaart mit der Unfähigkeit, die Interessen anderer Staaten sowohl in Europa als auch in Nordafrika angemessen miteinzubeziehen, führten letztlich dazu, dass die ursprünglichen Ziele bis heute nicht erreicht wurden, wenngleich Desertec bis heute als Netzwerk und Plattform für den Ausbau von erneuerbaren Energien in Nordafrika und Mittleren Osten dient. Aber das traurige ist, das wir 10 Jahre verschlafen haben und die Umsetzung nicht entsprechend vorangebracht wurde.
Diese, zugegeben sehr persönlichen, Erfahrungen mögen dazu dienen, das Verständnis zu stärken für die Chancen und Risiken, die sich uns in der arabischen Welt bieten. Es ist meine feste Überzeugung, dass eine intensive und strategisch ausgerichtete Zusammenarbeit mit den Ländern Nordafrikas und des Mittleren Ostens möglich ist, eigentlich zwingend notwendig ist, um einen wertvollen Beitrag zur Lösung nicht nur für unsere regionalen Interessen zu leisten. In meiner Tischrede werde ich versuchen zu erläutern, warum dies, auch gerade angesichts großer geopolitischer Umwälzungen, für uns in Europa Chancen bietet, die wir nicht verpassen dürfen.
Vor wenigen Tage war ein Bild in sämtlichen Tageszeitungen zu sehen, von einem iranischen und einem saudi-arabischen Sicherheitsbeamtem, die sich die Hand gaben, denn das hat es lange nicht gegeben. Viel entscheidender war aber, wer zwischen diesen Beiden stand: ein Chinese. Und wo wurde diese Vereinbarung verkündet: In Peking. Nicht in Washington, nicht in Genf, nicht in Paris, nicht in Berlin, in Peking.

Welch ein diplomatischer Coup für die chinesische Außenpolitik, welch ein Bedeutungsgewinn für das Ansehen Chinas in der mittelöstlichen Region zu Lasten Europas und der U.S.A. Erscheint es noch unmöglich, dass wir demnächst ein sehr ähnliches Foto sehen, nur diesmal ein Chinese zwischen Russen und Ukrainern, die sich die Hand reichen? Natürlich wünschen wir uns alle den Frieden, für den solche Bilder symbolisch stehen. Was die Region, um die es heute Abend geht, betrifft, sollte es uns aber nicht gleichgültig sein, wie unser Beitrag zu solchen Entwicklungen gesehen und gewürdigt wird. Freuen wir uns darauf, heute Abend aus berufenem Munde Wissen um und Verständnis für diese Region vermittelt zu bekommen und denken wir im Anschluss daran, woran kein Geringerer als Einstein gerne erinnerte: Wissen ist gut, aber viel wichtiger ist die Fantasie, was wir aus unserem Wissen machen.
In diesem Sinne wünsche ich uns allen einen schönen und interessanten Abend.
Zunächst allerdings lade ich Sie jetzt, in alter Tradition, ein zum Löffeltrunk und wünsche Ihnen im Anschluss daran, guten Appetit beim Bremer Abendbrot!

Lieber Herr Dr. Krull, treten Sie dazu:

 1. Tischrede
Dr. Wilhelm Krull                                                                                                           

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

seien Sie alle herzlich willkommen in Hannover Herrenhausen – einem Ort des Schönen und Wahren, des Denkens und Handelns sowie des Feierns und Genießens. Mit anderen Worten: der perfekte Ort für eine Zusammenkunft des Bremer Tabak-Collegiums (selbstredend nur, soweit sie nicht im Bremer Rathaus stattfindet, versteht sich! Mit dem Rathaus wollen wir heute Abend nicht konkurrieren).
Alle drei von mir genannten Aspekte sind aufs engste mit Kurfürstin Sophie und mit dem Namen Gottfried Wilhelm Leibniz verbunden, der rund 40 Jahre seines Lebens in Hannover zugebracht hat und der zurecht als einer der großen Universalgelehrten seiner Zeit gilt. Viele seiner grundlegenden Ideen sind übrigens bei Spaziergängen in den Herrenhäuser Gärten entstanden. – Aber dazu später mehr!
Soweit Sie mit dem Auto oder Bus aus der Stadt – und am Leineschloss, dem heutigen Landtagsgebäude, vorbei – hierhergekommen sind, werden Sie sich vermutlich wundern, dass über lange Zeit die in Hannover regierenden Herzöge und Könige ihren Sommer in Herrenhausen verbrachten. Nur knapp 3 Kilometer außerhalb der Stadtmauern bauten sie im Laufe des 17. Jahrhunderts den Wirtschaftshof zu einem „Lusthaus“ („Maison de Plaisir“) um, zu dem in der damaligen Zeit selbstverständlich auch ein „Lustgarten“ gehörte (das ist nun, 2025, 350 Jahre her). Dieser wurde schon bald darauf durch Kurfürstin Sophie und den französischen Gartenmeister Martin Charbonnier zum „Großen Garten“ weiterentwickelt, wie er in seinen Grundzügen auch heute noch existiert. Gleiches gilt für die Orangerie und das Galeriegebäude, in denen damals wie heute fröhliche Feste, Maskenbälle und Theateraufführungen stattfanden und stattfinden.

Vom letzten Treffen in Bremen zu dem heutigen lässt sich ohne weiteres eine historisch gut begründete Brücke bauen: Karl-Heinz Paqué hat ja im Dezember beim Jahresabschluss-Collegium bereits auf die Bedeutung des Jahres 1714 hingewiesen, in dem sich für Kurfürst Georg Ludwig von Braunschweig-Lüneburg und die Geschichte des Welfenhauses ein neues Kapitel auftat und er bedingt durch den „Act of Settlement“ als Protestant zum König Georg I. von Großbritannien gekrönt wurde. Damit begründetet er das in Großbritannien bis 1901 regierende Haus Hannover sowie die bis 1837 bestehende Personalunion zwischen Großbritannien und Hannover (die nur deshalb ihr Ende fand, weil die anschließend jahrzehntelang in Großbritannien regierende Queen Victoria als Frau nicht auch Königin in Hannover werden konnte, da dieses Privileg nur Männern vorbehalten war – „dumm gelaufen“ könnte man sagen; denn knapp 30 Jahre später, Ende Juni 1866, musste im Gefolge der Schlacht bei Langensalza Hannover gegenüber Preußen kapitulieren und wurde Anfang Oktober 1866 annektiert, ganz zu schweigen von den Katastrophen, die im Zuge zweier Weltkriege in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts noch folgen sollten.

„Warum Großbritannien in Europa bleibt – und bleiben muss“ – so hatte Timothy Garton Ash seinen Vortrag am 1. Dezember 2022 überschrieben und erklärt: „Ganz einfach. Es kann nicht anders. Es ist einfach da. In Europa. Geographisch seit den ersten Landkarten vor 2200 Jahren, von Ptolemäus. Über alle Atlanten hin sind unsere etwas dreieckigen Inseln in Europa.“ Ganz besonders an diesem Ort, nicht zuletzt mit Blick auf die wechselvolle Geschichte von Schloss Herrenhausen, in dem wir ja später zur Collegiums-Runde und dem Vortrag von Rainer Hermann zusammenkommen werden, zeigt sich das Verbindende und das Trennende europäisch-britischer Geschichte wie in einem Brennglas.

In die Zeit der Personalunion fällt nicht nur die Errichtung der europaweit höchsten Fontäne (mit einer Sprunghöhe von 35 Metern) und der Neubau einer großen Orangerie, sondern auch der klassizistische Ausbau von Schloss Herrenhausen durch den weit über Hannover bekannten Architekten Georg Ludwig Friedrich Laves (1788 – 1864), der 1814 als Hofbaumeister eingestellt wurde, 1819 den Umbau begann und weit vor dem lang erwarteten Eintreffen des Königs Georg IV. und seines Gefolges im Sommer 1821 fertigstellte. Genau dieses Schloss wurde in der Nacht vom 18. auf den 19. Oktober 1943 durch einen britischen Bombenangriff in Schutt und Asche gelegt. Lediglich ein Teil der Freitreppe zum Garten überstand den Krieg und ist heute noch am Südende des Gartens zu besichtigen. Nachdem der Schutt im Laufe der 1960er Jahre abgetragen war, blieb das Schlossgrundstück jahrzehntelang leer. An Gebäuden kam lediglich das Mitte der 1960er Jahre errichtete Arne Jacobsen Foyer hinzu, in dem wir uns jetzt befinden. Später – erst in den 1990er Jahren wurde die „Schlossküche“ als Café und Restaurant auf der anderen Seite des Schlosses hinzugefügt. In der Mitte war jahrzehntelang nicht zu sehen als grüner Rasen!

Nach verschiedenen Anläufen, das Schloss für private oder politische Zwecke wieder aufzubauen, die allesamt scheiterten, gelang es schließlich in intensiven Verhandlungen mit dem damaligen Oberbürgermeister (und heutigem niedersächsischen Ministerpräsidenten) Stefan Weil, die Zustimmung der Stadt Hannover zum Wiederaufbau der äußeren Kubatur des Schlosses mitsamt neuem Nutzungskonzept als internationales Tagungszentrum mit unterirdischem Auditorium und einem Museum in den Seitenflügeln zu bekommen und damit dem Ensemble der Herrenhäuser Gärten seine Mitte zurückzugeben. Die VolkswagenStiftung, die seinerzeit jährlich rund 100 Workshops, Symposien und Konferenzen an verschiedenen Orten in der Welt förderte, verpflichtete sich, in dieser Größenordnung Veranstaltungen im Schloss abzuhalten und den Wiederaufbau mit etwa 25 Millionen Euro im Sinne einer Investition zu finanzieren. Das war notwendig, um auch andere als wissenschaftliche Veranstaltungen durchführen zu können. Seit Januar 2013 steht das Schloss wieder für Feste, Konzerte sowie kulturelle und wissenschaftliche Veranstaltungen zur Verfügung. Allein die VolkswagenStiftung hat in den letzten zehn Jahren mehr als 83.000 Teilnehmende begrüßen können. Das ist angesichts der verschiedenen Lockdowns eine beachtliche Zahl. Wie mein Nachfolger, Generalsekretär Dr. Georg Schütte, vor ein paar Tagen sagte: „Nachdem wir während der Pandemie kaum oder gar keine Events anbieten konnten, waren wir 2022 an 100 Tagen als Veranstalterin zu Gast im Schloss.“

Um die volle Schönheit dieses Ortes mit seinen drei historischen Gärten und dem wunderbaren Gebäudeensemble genießen zu können, rate ich Ihnen, im Laufe des Sommers einen weiteren Besuch einzuplanen: sowohl die bauliche Ästhetik als auch die überaus vielfältige Blütenpracht im Großen Garten, wie im Berggarten, werden Sie in eine gehobene Stimmung versetzen. Wenn dann noch Händels „Wassermusik“ erklingt und sich der Besuch eines der Konzerte im Rahmen der Kunstfestspiele oder eine Aufführung von Shakespeares „Sommernachtstraum“ im Heckentheater anschließt, haben Sie ganz sicher das Gefühl, einen perfekten Tag erlebt zu haben. – Besonders beliebt ist übrigens bei den Hannoveraner:innen das „Kleine Fest“. Es findet jedes Jahr im Juli statt und bietet auf verschiedenen Bühnen erstklassige Kleinkunst, aber auch Kulinarisches. – Gehen Sie hin: Sie werden begeistert sein!

Die Suche nach Wahrheit, nach neuen Erkenntnissen sowie deren Umsetzung in die Praxis verbindet sich – wie eingangs angedeutet – an diesem Ort vor allem mit dem Namen Gottfried Wilhelm Leibniz. In dem Buch „Leibniz und die Revolution der Gartenkunst. Herrenhausen, Versailles und die Philosophie der Blätter“ hat mein Freund, der Kunsthistoriker Professor Horst Bredekamp, eindrucksvoll gezeigt, wie sehr für Leibniz der Große Garten „ein Möglichkeitsraum“ seiner Gedankenführung wurde; nicht zuletzt mit Blick auf das „Ineinander von Geometrie und Vielfalt“ (S. 130) bei der Gestaltung des Gartens.

Auf einem Kupferstich von Johann David Schubert (der freilich erst 1795 entstand) ist eine bedeutende Szene aus den gemeinsamen Spaziergängen von Kurfürstin Sophie, ihrer Tochter Sophie Charlotte und Leibniz festgehalten. Er trägt die Unterschrift: „Leibnitz behauptet, dass nicht zwey Blätter einander völlig ähnlich seyn“. Er selbst hat mehrfach darauf hingewiesen, dass er eine seiner philosophischen Grunderkenntnisse – das „Indiscernibilienprinzip“ – im Großen Garten gewonnen hat. Demzufolge sind alle Dinge nur mit sich und nicht mit anderen Dingen identisch. Es müsse also „von der durchgehenden Unterscheidbarkeit aller Dinge und Körper ausgegangen werden. (S. 73)
Zugleich heißt es bei Leibniz in seiner Monadologie: „Harmonia est unitas in multitudine“ – „Harmonie ist Einheit in der Vielheit“. Man kann sogar sagen, sein gesamtes Denken und Schaffen ist von dieser Maxime geprägt. Letztlich war sein Ziel, auf der Grundlage einer Grammatik der Logik und des Verstandes den Aufbau einer alle Einzelwissenschaften einschließenden Universalwissenschaft zu begründen. Vor diesem Hintergrund ist vielleicht die – scherzhafte – Äußerung von Volker Epping, dem Präsidenten der Leibniz-Universität (der heute Abend unter uns weilt), nachvollziehbar, dass es heutzutage 300 Professoren bräuchte, um einen Leibniz zu ersetzen.
Leibniz war nämlich sowohl Mathematiker, der u. a. den binären Zahlencode erfand und die erste Rechenmaschine entwickelte, ein international angesehener Physiker, der sich mit Isaac Newton messen konnte, als auch Philosoph, Sprachwissenschaftler und Historiker. Darüber hinaus war er in vielen technischen Dingen versiert (und bisweilen – etwa bei der Konstruktion von Windrädern für den Harzer Bergbau – seiner Zeit weit voraus). Viele seiner Ideen entwickelte er im Austausch mit den großen Gelehrten seiner Zeit. Auch wenn er grundsätzlich anderer Auffassung war, behielt er seine besonnene Art zu argumentieren stets bei. Was Johann Christoph Gottsched, der Übersetzter der Leibnischen Theodizee, über Leibniz sagte, könnte ihn geradezu als einen der idealen Gesprächsteilnehmer des Tabak-Collegiums charakterisieren; denn auch sie begegnen ja ihrem „Gegner nicht stolz, nicht feindselig, nicht argwöhnisch“, legen Andersdenkenden ihre „Meinung fast gar nicht zur Last“ und loben sich gegenseitig, wenn sie sich widerlegen. – Oder? Ist das nicht das Tabak-Collegium?

Nun, wir werden sehen, was heute Abend in dieser Hinsicht noch passiert. – Genießen Sie die Ästhetik des Ortes, das festliche Ambiente und nicht zuletzt die anregenden Gespräche sowohl hier im Jacobsen Foyer als auch später im Festsaal des wiederaufgebauten Schlosses. Möge es Ihnen morgen früh so ergehen wie dereinst Leibniz, als er auf Französisch sinngemäß notierte: „Als ich des Morgens aufwachte, hatte ich schon so viele Ideen, dass der Tag nicht ausreichte, sie alle aufzuschreiben.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

2. Tischrede
Jürgen Fitschen

Verehrte Gäste,

wie bereits in meiner Begrüßungsrede angedeutet, möchte ich Sie in meiner Tischrede zunächst ein wenig vertrauter machen mit unserem heutigen Gastredner. Im Anschluss daran werde ich versuchen, unser heutiges Thema mit globalen geopolitischen Überlegungen in Verbindung zu bringen.

Herrn Dr. Rainer Hermann habe ich das erste Mal vor über 20 Jahren in Istanbul getroffen, dieser wunderschönen Stadt am Bosporus, die für Herrn Dr. Hermann 17 Jahre lang sein Zuhause war. Ich war mit einer Gruppe von deutschen mittelständischen Unternehmen nach Istanbul gereist und hatte Herrn Dr. Hermann gebeten, uns über die wirtschaftliche und politische Situation in der Türkei zu informieren. Ich werde diesen Abend nicht vergessen, weil die Erläuterungen von Herrn Dr. Hermann zu einer äußerst intensiven Diskussion unter und mit unseren Gästen führte. Das Thema der möglichen EU-Mitgliedschaft der Türkei erregte dabei die Gemüter bis auf’s Äußerste. Heute wissen wir, was daraus geworden ist.

Dr. Hermann verbrachte zunächst 12 Jahre an den Universitäten Freiburg, Rennes, Basel und in Damaskus und schloss dabei ein Doppelstudium der Volkswirtschaftslehre und der Islamwissenschaft erfolgreich ab. Während seines Aufenthaltes in Damaskus, bekannt als der Ort, an dem das reinste Hoch-Arabisch gesprochen wird, erwarb Dr. Hermann arabische Sprachkenntnisse, die er sich bis heute bewahrt hat. Dies erlaubte ihm, in Vorbereitung seiner Promotionsschrift über den arabischen Nationalismus über 20.000 Seiten in arabischer Schrift im Archiv der Universität Damaskus zu studieren. Im Anschluss an die Promotion arbeitete Herr Dr. Hermann für gut 8 Jahre bei der Bundesagentur für Außenwirtschaft. Nach kurzer Einarbeitung übernahm er für ein Jahr die Aufgabe des Büroleiters in Kuwait, um anschließend die gleiche Funktion in Istanbul für die Türkei zu übernehmen. Im Jahr 1997 wechselte er dann in Istanbul zur Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) als Korrespondent für die Türkei, Griechenland und den Mittleren Osten. Von dort ging es dann im Jahre 2008 weiter nach Abu Dhabi, nunmehr als Leiter des Büros Mittlerer Osten. Vier Jahre später kehrte Dr. Hermann dann zurück in die Zentrale der FAZ in Frankfurt und übernahm die Rolle des Middle East Editor. Seit 2019 leitet Herr Dr. Hermann zusätzlich das Büro in Ankara, wo er knapp die Hälfte seiner Zeit verbringt. Neben seinen journalistischen Tätigkeiten, deren Ergebnisse ich seit nunmehr über 20 Jahren stets mit großem Respekt und persönlichem Gewinn wahrgenommen habe, hat sich Dr. Hermann auch als Buchautor einen Namen gemacht. Seine 2018 erschienene Analyse über die wahren Gründe der Krise im Nahen Osten, unter dem Titel „Arabisches Beben“, verharrte gleich für mehrere Wochen auf den Bestsellerlisten. Sein im letzten Jahr herausgegebenes Buch „Afghanistan verstehen“ hält was der Titel verspricht und es fällt schwer, es aus der Hand zu legen, wenn man einmal begonnen hat es zu lesen.
Anlässlich des 100. Jahrestages der Gründung der Türkischen Republik wurde Herr Dr. Hermann von der Bundeszentrale für politische Bildung um einen Beitrag gebeten, der in einer Auflage von 400.000 Verwendung als Unterrichtsmaterial finden wird, was sehr zu begrüßen ist. Seit über 25 Jahren beobachtet und kommentiert Dr. Hermann das Geschehen in Saudi-Arabien. Kein anderer deutscher Journalist hat soviel Erfahrung mit und über dieses wichtige Land sammeln können.
Verehrte Damen und Herren, Sie mögen nach dieser kurzen Einführung verstehen können, warum wir uns auf die Ausführungen von Herrn Dr. Hermann freuen können. Ich bin sicher, dass seine Erkenntnisse und Erfahrungen, die er nicht zuletzt im Dialog mit vielen Entscheidungsträgern in der Region, um die es heute Abend geht, gesammelt hat, uns bereichern werden und zu neuen Fragen und Ansichten führen werden.

Lassen Sie mich nun noch ein paar Gedanken mit Ihnen teilen, die idealerweise das Verständnis für die Bedeutung unseres heutigen Themas unterstreichen und erkenntlich machen. Kaum jemand wird bestreiten, dass viele Menschen verunsichert sind durch den spürbaren Wandel, der sich in verschiedenen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Räumen bereits etabliert hat. Der Begriff „Zeitenwende“, der für den epochalen Charakter dieses Wandels steht, ist im vergangenen Jahr zum Wort des Jahres erkoren worden. Meine Befürchtung ist, dass sich bei uns die Auslegung dieses Begriffs zu sehr auf zwei Bereiche fokussiert. Zum einen die Wahrnehmung, dass die ziemlich heruntergekommene Wehrtüchtigkeit unseres Landes nun in kürzester Zeit auf ein akzeptables und gleichzeitig erforderliches Niveau gebracht wird. Zum anderen steht der Begriff für das Eingeständnis, dass unsere Russlandpolitik verfehlt war und einer dringenden Revision bedarf. Die Fokussierung auf diese beiden, zweifelsohne bedeutsamen, Themen können allerdings dazu führen, dass wir unseren Blick zu sehr einengen und nicht erkennen und anerkennen, was für uns von noch nachhaltigerer Bedeutung sein wird. Um nicht missverstanden zu werden: das unermessliche Leid des mörderischen Angriffskrieges, das ein größenwahnsinniger Despot über die Menschen in der Ukraine gebracht hat, bewegt uns alle sehr. Die weitgehende Solidarität, mit der die europäischen Länder gemeinsam mit den U.S.A. die Ukraine in ihrem Abwehrkampf unterstützen, stimmt zuversichtlich, dass die freiheitliche Ordnung mit dem notwendigen Einsatz verteidigt werden wird. Ernüchtert müssen wir jedoch feststellen, dass es außerhalb der westlichen Welt genügend bedeutsame Länder gibt, die nicht bereit sind, uns in dieser klaren Positionierung gegen den Aggressor zu unterstützen. Wir sind gut beraten, darüber nicht nur enttäuscht zu sein, sondern auch zu versuchen, Verständnis zu finden für diese Haltung. Was von uns als opportunistisch gesehen werden mag, wird aus anderer Perspektive wohl kalkuliert begründet. Kurzum, man möchte nicht hineingezogen werden in ein Wiederaufleben des scheinbar noch nicht gelösten Ost-West-Konflikts in Europa.

Eine aus globaler Perspektive sicherlich noch bedeutsamere Variante eines solchen Ost-West-Konflikts entwickelt sich immer heftiger zwischen den U.S.A. und China. Mehr als alles andere auf der Welt wird das Verhältnis zwischen diesen beiden Nationen die geopolitischen und damit auch die wirtschaftlichen Entwicklungen in den nächsten Jahrzehnten bestimmen. Vereinfacht dargestellt: wir sehen, wie schwer es dem alten Hegemon fällt, zu akzeptieren, dass ein neuer zweiter Hegemon Wert darauf legt, seine in beeindruckender Geschwindigkeit gewonnene wirtschaftliche Kraft auch in gleichberechtigte politische Einflussnahme umzusetzen. Die beinahe täglich zu vernehmenden Äußerungen auf beiden Seiten, wie auch militärische Übungen und auch bündnispolitische Maßnahmen, erhärten den Verdacht, dass sich die Spannung weiter verschärfen wird.

Angesichts der Zuspitzung dieser geopolitischen Spannungslage stellen sich zwei Fragen:
1. Wie positioniert sich Europa im Konflikt zwischen China und den U.S.A.?
2. Wo bleibt der Globale Süden?
Was Europa angeht, müssen wir davon ausgehen, dass der Zeitpunkt nicht mehr so fern ist, an dem uns von China und den U.S.A. die Frage gestellt wird, auf wessen Seite wir sind. Eine eindeutige Antwort, egal zu wessen Gunsten, wird kaum möglich sein, da sie mit der Gefahr einhergeht, schwerwiegende wirtschaftliche Einbußen nach sich zu ziehen. Die Bedeutung Chinas als auch der U.S.A. für die deutsche Volkswirtschaft ganz allgemein und für einzelne deutsche Unternehmen in ganz besonderem Maße lässt es für uns in Europa fast logisch konsequent erscheinen, einen anderen Weg zu suchen, um in dem globalen Konflikt vermittelnd tätig sein zu können: Die Zusammenarbeit mit dem „Globalen Süden“.

Dabei kann die Region, um die es heute Abend geht, ein ganz wesentlicher Verbündeter sein, nicht zuletzt aufgrund seiner immensen Ressourcen an Kapital und wichtigen Rohstoffen. Komplementär sind auch die unterschiedlichen demographischen Entwicklungen: hier eine schnell alternde Gesellschaft, dort einer der höchsten Anteile an Jugendlichen in der Gesamtbevölkerung mit all den daraus entstehenden Problemen der Arbeitsplatzbeschaffung und der notwendigen Bildungsmaßnahmen.
Ebenso offenkundig ist die Notwendigkeit, gemeinsam Maßnahmen zu entwickeln, die uns helfen, das CO2-Problem zu lösen. Gemeinsame Bemühungen sind bereits unterwegs und werden diesmal, anders als beim Projekt Desertec, hoffentlich nachhaltig und von Erfolg gekrönt sein.
Nicht vergessen werden darf in diesem Zusammenhang, einer der größten Herausforderungen zu begegnen, die es in diesem Jahrhundert zu bewältigen gilt: das dramatische Bevölkerungswachstum in Afrika, mit allen daraus erwachsenden Konsequenzen. Unser Wissen und unsere Erfahrung können hier gepaart mit den finanziellen Ressourcen und der kulturellen Affinität im Mittleren Osten/Nordafrika einen wertvollen Beitrag zur Entwicklung des ganzen Kontinents leisten zum Wohle aller.

Ich bin sehr zuversichtlich, dass die Einsichten, die uns Herr Dr. Hermann zu den jüngsten Ereignissen und den Herausforderungen der Gegenwart für die Region Mittler Osten und Nordafrika vermitteln wird, hilfreich sein werden, diesen Gedanken weiter zu verfolgen.

Bevor wir uns zum Vortrag von Herrn Dr. Hermann und der anschließenden Diskussion im Saal nebenan zusammenfinden, wünsche ich Ihnen weiterhin viel Freude und guten Appetit beim zweiten Teil des Bremer Abendbrots.

Vortrag
Dr. Rainer Hermann
„Kein arabischer Frühling. Krisenbogen vom Hindukusch zum Atlantik“

Meine sehr geehrten Damen und Herren, verehrtes Tabak-Collegium!

Da es hier in Herrenhausen starke britische Bezüge gibt, liegt es nahe, dass ich meinen Vortrag mit einem britischen Premierminister beginne. Harold MacMillan war von 1957 bis 1963 britischer Premierminister. Sein Antrag, der EWG beizutreten, scheiterte an De Gaulles‘ Veto, und Skandale überschatteten das Ende seiner Amtszeit.

Da wurde er von einem Journalisten gefragt, was für einen Staatsmann die größte Herausforderung sei. MacMillan antwortete: „Events, my boy, events.“ Ereignisse. Events, wie man sie nicht bei einem Veranstalter buchen kann. Events wie Charles de Gaulle oder wie die Profumo-Affäre. Wie sie unvorhergesehen, unverhofft über einen hereinbrechen. Wichtig wird dann, wie man auf sie reagiert und ob man die richtigen Schlüsse zieht.

Ein außerordentliches Ereignis war die Pandemie. Unverhofft brach sie über uns herein, stellte uns vor neue Herausforderungen. Eine der geringeren war, dass sie den Kalender des Bremer Tabak-Collegiums durcheinandergebracht hat. Die 189. Zusammenkunft hätte im Juni 2020 stattfinden sollen. Die Pandemie hat es verhindert, und so spreche ich drei Jahre später zu ihnen.

Seither gab es eine Reihe von Events: Der überhastete Abzug aus Afghanistan: Hat er Folgen für unsere Sicherheit? Die Proteste in Iran: Leiten sie einen revolutionären Prozess ein? Die Erdbebenkatastrophe in der Türkei: Erdogan kam nach einem Erdbeben an die Macht, muss er nach diesem Erdbeben gehen?

Natürlich der russische Überfall auf die Ukraine. Er hat die Welt verändert. Uns im Westen beschert er eine Zeitenwende. Russland fällt als Partner weg, schrittweise ziehen wir uns bereits aus China zurück. Wir müssen aber auch erkennen, dass nicht die ganze Welt es so sieht mit dieser Zeitenwende.

So haben sich vor einer Woche Iran und Saudi-Arabien in die Hände Chinas gegeben, um ihre Beziehungen zu normalisieren. Zum ersten Mal tritt China im Nahen Osten nicht mehr nur als Handelsnation auf, sondern auch als politische Macht. Künftig bedeutet im Nahen Osten weniger Amerika mehr China.

Eine Folge der Zeitenwende ist für uns, dass es noch schwieriger wird, Partner zu finden, wollten nur noch mit den Ländern Handel treiben, die unsere Werte teilen. Wie steht es dann mit der arabischen Welt, unserem schwierigen Nachbarn im Süden? Die meisten ihrer Staaten werden autoritär regiert. Die arabische Welt sollte dennoch eine Partnerregion sein. Was immer dort geschieht, es betrifft uns. Zudem, Deutschland ist der Wunschpartner vieler arabischer Länder bei der industriellen Entwicklung. Diese Länder wiederum bieten sich für Energiepartnerschaften an.

Der Haken dabei: Deutschland verliert in der arabischen Welt an Relevanz und Ansehen, Deutschland verspielt seine Glaubwürdigkeit. Unser Image hat vor allem unserer moralischen Überheblichkeit wegen gelitten. Der deutsche Gutmensch erwartet so selbstverständlich, dass andere sich an uns orientieren. Das mag gut gemeint sein, zeugt aber von mangelndem Respekt für andere Gesellschaften, die anders funktionieren. So wie wir auf die Menschen dort blicken, blicken sie auf uns auch zurück.

Zwei Beispiele. Erstens, Qatar. Wie hat sich der Gutmensch an den Zuständen in Qatar abgearbeitet, am liebsten noch mit der „Binde“. Unbestritten ist, dass dort vieles nicht den europäischen Standards entspricht. Unbestritten ist aber auch, dass sich dort sehr vieles zum Besseren entwickelt hat. Gerade die WM und der Blick der Welt auf Qatar haben dafür gesorgt, dass es etwa den asiatischen Bauarbeitern besser geht. Ihre Lage hat sich schneller verändert als unsere Vorurteile folgen konnten. Manche tun sich wohl schwer zu akzeptieren, dass ein Glas auch halb voll sein kann. Lieber bleibt es halb leer.

Oder das Beispiel Saudi-Arabien. Wenn wir an den Kronprinzen denken, haben wir auch die Knochensäge im Kopf. In der saudischen Bevölkerung erfreut sich der Kronprinz aber einer breiten Unterstützung, weil er die überfällige Öffnung des Landes eingeleitet hat. Das Land entspricht im Inneren nicht dem, was wir von außen darauf projizieren. Zudem, wir können es uns gar nicht leisten, ein Land zu ignorieren, das auf absehbare Zeit das einzige stabile und handlungsfähige große Land der arabischen Welt sein wird.

Meine Damen und Herren, wir haben gute Gründe, uns mit dem langen Krisenbogen vom Hindukusch bis an den Atlantik zu beschäftigen. Seine Länder und seine Gesellschaften stehen vor Jahrzehnten des Umbruchs. Was immer dort geschieht, es hat Auswirkungen auf uns. Drei gewaltige Herausforderungen rollen auf die Länder zu, und nur wenige sind darauf vorbereitet.

Erstens, das Bevölkerungswachstum. Die Bevölkerung der 22 Staaten der arabischen Welt wächst Jahr für Jahr um 8 Millionen, das ist die Größe Österreichs. 1970 lebten in der arabischen Welt 128 Millionen Menschen. Heute sind es 450 Millionen. Nach einer Projektion der Vereinten Nationen wird die Bevölkerung auf 600 Millionen im Jahr 2050 wachsen.

Für den Zuwachs von 8 Millionen Menschen im Jahr braucht es Wohnungen, Schulen, Arbeitsplätze. Bereits heute hat jeder zweite Jugendliche keine Arbeit. Finden sie keine Arbeit und haben sie keine Perspektive, steigt zweierlei: die Bereitschaft zu politischer Gewalt und der Migrationsdruck.

In der arabischen Welt ist die Hälfte der Bevölkerung jünger als 25 Jahre, in Afghanistan ist die Hälfte sogar jünger als 19 Jahre. In Deutschland liegt das Medianalter bei knapp 50 Jahren. In Afghanistan wächst die Bevölkerung in einem Maße, wie es auch ein funktionierendes Land kaum verkraften würde. Als die Sowjetarmee einmarschierte, waren es 13 Millionen, heute sind es 40 Millionen, 2040 sollen es nach Projektionen der Weltbank 55 Millionen sein.

Zweitens der Klimawandel. Er setzt keiner anderen Region weltweit mehr zu als dem Nahen und Mittleren Osten und Nordafrika. Die Weltbank erwartet, dass bis zum Jahr 2060 die Temperaturen um bis zu 4 Grad steigen. Bereits heute ist der Nahe Osten die wasserärmste Region überhaupt. Steigen die Temperaturen um 2 Grad, geht die Niederschlagsmenge weiter um 20% zurück. Künftig wird es also noch weniger Niederschläge geben und noch längere Dürren.

Weniger Wasser bedeutet weniger Viehzucht und weniger Feldanbau, also noch mehr Nahrungsmittelimporte und eine größere Abhängigkeit von den Preisschwankungen auf dem Weltmarkt. Zudem braucht die wachsende Bevölkerung mehr Lebensmittel. Brotunruhen sind programmiert.

Der Klimawandel schafft Konflikte, und er befeuert Konflikte. Denn für mehr Menschen gibt es weniger Wasser. Dürren historischen Ausmaßes suchen Iran und Afghanistan heim. Hitzewellen und Sandstürme werden manche Regionen unbewohnbar machen. Im Irak drohen Euphrat und Tigris auszutrocknen. In Ägypten führt der Nil als Folge des Staudamms in Äthiopien weniger Wasser, und der Anstieg des Meerwasserspiegels droht weite Teile des Nildeltas zu überfluten.

Für Europa sind die Folgen des Klimawandels in der arabischen Welt von großer Bedeutung. Denn der Verlust der Existenzgrundlagen wird viele Menschen in die Migration treiben.

Die dritte Herausforderung ist das nahende Ende des fossilen Zeitalters. Die Internationale Energieagentur (IEA) hat errechnet, dass die Nachfrage nach Erdöl bis zum Jahr 2040 um ein Drittel auf 67 Millionen Barrel zurückgehen muss, soll die Zunahme der Erderwärmung auf 2 Grad beschränkt werden.

Das erfordert einen gewaltigen wirtschaftlichen Anpassungsprozess. Zum einen für die Ölproduzenten: Sie müssen ihre üppigen Wohlfahrtsstaaten zurückbauen; damit haben sie begonnen. Sie müssen auch ihre Volkswirtschaften diversifizieren; dazu haben sie mit Programmen wie den „Visionen 2030“ begonnen. Eventuell zu spät?

Gravierender ist die Anpassung für die ärmeren Länder: In den Ölförderstaaten werden Millionen Gastarbeiter nicht mehr gebraucht. Sie kehren in ihre Länder wie Ägypten, Jordanien, den Libanon zurück und vergrößern dort das Heer der Arbeitslosen. Ihre Gastarbeiterüberweisungen werden zurückgehen, in einigen Staaten tragen sie ein Zehntel zu den Devisenerlösen bei.

Drei gewaltige Herausforderungen rollen auf die arabische Welt und den gesamten Krisenbogen zu. Die entscheidende Frage lautet: Wie sehr sind die Länder und ihre Regierungen darauf vorbereitet?

Sie sind nicht vorbereitet. Vielmehr steht für die Machthaber der kurzfristige Erhalt ihrer Macht im Vordergrund. Sie igeln sich mit ihrer Politik der „autoritären Stabilisierung“ ein und hoffen, so Änderungen fernhalten und den Status quo bewahren zu können. Anstatt Strategien zu entwickeln, diesen drei Herausforderungen die Wucht zu nehmen, geht es ihnen um das tägliche Überleben. Anstatt die Gesellschaft zu mobilisieren und Kräfte freizusetzen, ersticken starke Sicherheitsapparate alle dissidenten und kreativen Stimmen. Abschreckende Beispiele sind Ägypten und Algerien.

Vorsicht! Eine autoritäre Stabilisierung führt nicht zu dauerhafter Stabilität, sie schafft nur die Illusion von Stabilität. Eine autoritäre Stabilisierung löst keine Konflikte. Es sind wieder diese vermaledeiten Events, die über Nacht Energien freisetzen und ein Konstrukt zum Einsturz bringen können. Wie der Gemüsehändler in Tunesien oder die gefolterten Kinder im syrischen Daraa.

2011 war der Anstoß für die Massenproteste in jedem Land der arabischen Welt ein anderer. In allen Ländern begehrten die Menschen aber gegen Ordnungen auf, die sie als ungerecht und unfrei empfunden haben. Ihre Motive lassen sich auf die Formel PPP bringen: Sie forderten politische und wirtschaftliche Teilhabe (participation), ein Leben in Würde (pride), ein Ende der Armut (poverty). Sie forderten faire Lebens-, Arbeits- und Zukunftschancen. Sie forderten nicht Demokratie, sondern Freiheit und soziale Mobilität.

Es war kein arabischer Frühling. Der Begriff wurde in einer amerikanischen Talkshow erfunden, noch bevor in Tunesien Ben Ali und in Ägypten Mubarak gestürzt waren. Der unselige Begriff hat unseren Blick darauf verstellt, was wirklich geschah. Es war keine Welle der Demokratisierung wie 1989 in Osteuropa. Diese Massenproteste, diese Events waren ein Anlauf zu einer grundlegenden Veränderung der Verhältnisse, von Machtstrukturen, wie sie sich seit dem Beginn der Unabhängigkeit nach dem Zweiten Weltkrieg zementiert haben, meist um das Militär und die Sicherheitsapparate. Die FAZ hat diese Events daher nicht Arabischer Frühling genannt, sondern Arabellion.

Was 2011 begonnen hat, ist noch lange nicht an seinem Ende angelangt. Denn was 2011 schlecht war, ist seither in den meisten Ländern noch schlechter geworden. Die Wiederkehr noch größerer Events ist daher eine Frage der Zeit. Nirgends, auch nicht in Tunesien, wie wir in den letzten Tagen gesehen haben, haben sich die Hoffnungen derer erfüllt, die demonstriert hatten. Der Knoten wird platzen, wenn die Not größer sein wird als die Angst vor den Sicherheitsapparaten.

Im Inneren igeln sich die Machthaber in ihrer Wagenburg ein und verteidigen sich mit ihrer Politik der autoritären Stabilisierung. Im Äußeren schließen sich die Staaten zu Zweckbündnissen zusammen. Geschichte ist das Zeitalter der leidenschaftlichen und heroischen Ideologien. Erst hatten die Unabhängigkeitskriege große Emotionen geweckt, dann der arabische Nationalismus und der Pan-Arabismus des Ägypters Gamal Abd al-Nasser.

Danach wurden aber kleinere Brötchen gebacken, regionale Zusammenschlüsse wie der Golfkooperationsrat (GCC) oder die Maghreb-Union sollten zu einer Integration nach dem Vorbild der EU führen. Auch diese Hoffnungen haben sich zerschlagen. Denn die einzelnen Staaten haben zu unterschiedliche Prioritäten.

Stattdessen schließen die Staaten nun taktische Zweckbündnisse, sie sollen weniger ambitionierte, kleinere Ziele erreichen und helfen, den Status quo zu erhalten. Etwa wenn Ägypten mit dem Sudan und Somalia kooperiert, um Äthiopien in die Zange zu nehmen. Dazu zählen auch die Abrahams Accords, also die Normalisierung der Beziehungen einzelner Staaten mit Israel.

Bei den Abrahams Accords winken konkrete Vorteile für ein Land: Die amerikanische Verpflichtung, für die Sicherheit eines Landes einzustehen; die Aussicht auf amerikanische Waffen, die Aussicht auf israelische Technologie. Um das zu bekommen, legen sich Regierungen wegen der Palästinenser keine Fesseln mehr an. Zumal der Konflikt zwischen dem jüdischen Israel und den muslimischen Arabern kaum lösbar ist: Bei Heiligem, und Jerusalem ist beiden Religionen heilig, geht man keine Kompromisse ein.

Soweit die Politik der autoritären Stabilisierung. Der Gegenentwurf dazu wäre der Mut zu einer Demokratisierung, sie wäre stark islamistisch geprägt. Denn der politische Islam ist in der arabischen Welt stark verankert, die Islamisten haben in der Bevölkerung oft eine größere Glaubwürdigkeit als die Regime.

Die erste große Welle geht auf den ägyptischen Präsidenten Sadat zurück; er öffnete in den 1970er Jahren die Gefängnisse und ließ tausende Muslimbrüder frei. Als der saudische König Fahd in den 1980er Jahren in Saudi-Arabien moderne Institutionen massiv ausbaute, holte er diese Muslimbrüder ins Land. Als es 2011 nach dem Sturz von vier Langzeitherrschern erste freie Wahlen gab, waren es die Muslimbrüder, die siegten. Seither werden sie mit eiserner Faust verfolgt. Sie sollen nie wieder eine politische Kraft werden.

Meine Damen und Herren,

kein Land ist wie das andere, Tunesien nicht wie Ägypten, der Libanon nicht wie Syrien, der Jemen nicht wie Algerien. Es gibt aber einen Punkt, der – bis auf die jungen und reichen Golfmonarchien — auf die meisten zutrifft: Sie sind schlecht regiert, und es wird eher schlechter als besser.

Die drei großen Herausforderungen rollen auf Staaten zu, die überwiegend dysfunktional sind. Sie sind dysfunktional, weil sie schlecht regiert sind; weil gute öffentliche Dienstleistungen für alle (wie Bildungswesen und Gesundheitsvorsorge) fehlen; weil die Korruption tief verwurzelt ist, weil die Teilhabe am politischen Prozess und am wirtschaftlichen Wohlstand verwehrt wird; weil es keinen Wettbewerb gibt, sondern Pfründe verteilt und Einzelne bevorzugt werden.

Eine Folge davon ist, dass zu wenige Arbeitsplätze geschaffen werden und dass die Mittelschicht erodiert. Nirgendwo sonst sind weltweit Einkommen und Vermögen ungleicher verteilt als in der arabischen Welt. Nirgendwo sonst ist die Konfliktdichte so groß; die Region ist ein Produzent von Unsicherheit und Terror.

Nirgendwo sonst in der Welt geben Staaten, gemessen an der Wirtschaftsleistung, mehr für Rüstung aus wie im Nahen und Mittleren Osten. Wir streiten erbärmlich um das 2%-Ziel. Im Nahen Osten fließen knapp 6 Prozent der Wirtschaftsleistung in Rüstung und Verteidigung. Diese Mittel fehlen bei der Bildung, der Gesundheit und in der Infrastruktur.

So wird das nördlich des Mittelmeers liegende Europa für viele Menschen zum hell leuchtenden Gegensatz: Mit Menschenrechten, wie sie das Grundgesetz garantiert; mit einem funktionierenden Staat, der dem Gemeinwohl dient; mit einem Rechtstaat, der gewährleistet, dass vor dem Gesetz alle gleich sind.

An dieser Stelle ist die Frage legitim, was das mit dem Islam zu tun hat, mit der Religion. Da ist Demut geboten. Unser heutiges Christentum ist auch nicht wie Manna vom Himmel gefallen. Die katholische Kirche hatte nicht aus eigener Einsicht Frieden mit der säkularisierten Welt geschlossen. Und die ersten Generationen der Reformatoren waren intolerante Eiferer, erst ihre Söhne wurden als Händler aufgeklärte, weltoffene und liberal denkende Bürger. Ähnliche Prozesse sehe ich auch in der islamischen Welt.

Nicht alles, was in der islamischen Welt geschieht, lässt sich mit dem Islam erklären. Die Religion ist nur eine von vielen Kräften, die die Region prägen. Auch junge Araber streben nach Bildung und einem guten Leben, auch dort gibt es Verteilungskonflikte, Hoffnungen und Ängste. Auch dort streben Menschen nach Macht.

Zurück zur Frage: Was hat der Zustand der Region mit dem Islam zu tun? Sie provoziert die Gegenfrage: Mit welchem Islam? Der heute vorherrschende Islam ist ein frisierter, verfälschter Islam. Denn die Herrschenden bedienen sich des Islams, um ihre Politik zu rechtfertigen; das führt zu einem Glaubwürdigkeitsdefizit. Ihm gegenüber steht der bürgerliche Islam, der versucht, autonom zu sein, mit Religionsgelehrten, die nicht im Dienste der Macht stehen.

Im sunnitischen Islam eint diese beiden Strömungen, dass sie den Status quo per se nicht in Frage stellen. Der Religionsgelehrte Ibn Taimiyah brachte das im 15. Jh. auf die Formel: „60 Jahre Tyrannei sind besser als eine Nacht ohne Herrscher.“ Revolutionäre Umstürze haben im sunnitischen Islam also keine theologische Begründung. Ein Herrscher darf Gehorsam einfordern. Dem muss aber eine bai‘a, ein per Akklamation vollzogener Treueid, vorausgegangen sein. Für diese Legitimation braucht der Herrscher gefügige Religionsgelehrte. Die Krise des Isams hat auch damit zu tun, dass er nicht autonom ist.

Ziehen wir eine Zwischenbilanz: Drei gewaltige Herausforderungen rollen auf die Region zu; die Regierenden ziehen sich in ihre Wagenburg der autoritären Stabilisierung zurück; ihre Regierungsführung ist dysfunktional. In der Summe ist das bereits erschreckend genug. Ein weiterer destabilisierender Faktor gesellt sich in diesem Streifen der Instabilität aber hinzu: externe Einflüsse.

Eine schwache Staatlichkeit und scheiternde Staaten laden externe Akteure geradezu ein. Größere und kleinere Regionalmächte konkurrieren miteinander, ohne dass eine von ihnen stark genug wäre, sich durchzusetzen. Jeder will ein Stück vom Kuchen. Etwa die Türkei und Iran, auch die VAE mit ihrer muskulösen Diplomatie und auch Russland.

Das führt nicht zu mehr Stabilität, sondern wie in Libyen und im Jemen zu gewaltsamen Konflikten. Oder aber wie in Syrien, wo sich Machthaber Assad nur dank der externen Akteure Russland und Iran halten kann. Zwar ist die Gewalt rückläufig, das Land zerfällt aber in mehrere Interessengebiete. Es herrscht ein negativer Friede, jeder hat, was er will: Assad sitzt im Palast, Russland und Iran setzen sich im Land fest, die Türken haben ihren Teil und die Kurden mit den Amerikanern.

Meine Damen und Herren,

einst hatten Ägypten, der Irak, Syrien und Saudi-Arabien das Kleeblatt der arabischen Ordnungsmächte gebildet. Übrig blieb Saudi-Arabien. Das alte Arabien mit Ägypten, dem Irak und Syrien hat keine politische Kraft mehr. Es ging mit und unter seinem ideologischen Ballast zugrunde. Die arabische Welt hat ein neues Gravitationszentrum: das neue Arabien mit den reichen Monarchien am Golf. Sie zeichnen sich durch relative good governance aus, durch gute öffentliche Dienstleistungen und eine gute Infrastruktur. Wie steht es um die anderen?

Nehmen wir uns beispielhaft einige Länder vor und beginnen mit Ägypten. Die Bevölkerung wächst jedes Jahr um 2 Millionen Menschen, von derzeit 105 Millionen auf 160 Millionen im Jahr 2050. Ich sehe vier Gefahren.

Erstens, das Wirtschaftsmodell der Streitkräfte ist nicht zukunftsfähig und schafft zu wenig Arbeitsplätze. Die Streitkräfte kontrollieren zwei Drittel der Wirtschaft, ihre Unternehmen zahlen keine Steuern und keine Zölle. Wettbewerb dagegen ist zwecklos.

Zweitens, Ägypten ist auf externe Hilfen angewiesen. Megaprojekte wie die neue Hauptstadt und der Suezkanal sorgen zwar für konjunkturelle Strohfeuer. Die Schuldenlast des Landes ist aber gewaltig angewachsen. Gläubiger wie Saudi-Arabien und China wollen dafür nun Vermögenswerte, was in der Bevölkerung Unmut erzeugt. In der Diskussion ist gar, Anteile des Suezkanals abzutreten. Die Kritik der GCC-Staaten an der Großmannssucht der Generäle wächst.

Drittens, Sisis Machtkonstrukt ist brüchig. Im innersten Ring verlässt er sich auf seine Familie und enge Weggefährten, die sich hemmungslos bereichern. Der ebenso stabile zweite Ring besteht aus erfahrenen Technokraten im Präsidialamt. Ein Fragezeichen setze ich beim dritten Ring, den mehreren Tausend aktiven und pensionierten Offizieren, die im ganzen Land leitende Positionen in der Bürokratie und Wirtschaft innehaben. Bei ihnen macht sich wegen Frühverrentungen und der Halbierung des Versetzungsrhythmus‘ Unzufriedenheit breit. Viertens, wegen des Staudamms in Äthiopien droht Wasserknappheit.

Bei Saudi-Arabien, dem zweiten unserer Beispiele, bin ich hingegen zuversichtlich. Die Frage lautet, gelingt dem Königreich der Umbau, wie ihn die „Vision 2030“ vorsieht, und geschieht er rasch genug? Denn jedes Jahr drängen 400.000 Saudis auf den Arbeitsmarkt. Die Reformen sind bemerkenswert. Auch wenn eine politische Mitsprache der Untertanen tabu bleibt, genießen sie heute als Bürger gesellschaftliche Freiheiten, die selbst vor zehn Jahren noch undenkbar waren.

Dadurch verändert sich der Gesellschaftsvertrag. Der Kronprinz entmachtet die Religionsgelehrten, die bislang die Herrschaft des Hauses Saud legitimiert hatten. An ihre Stelle treten die saudischen Bürger, tritt die saudische Gesellschaft. Bislang haben sie als Untertanen keine Steuern bezahlt, der Wohlfahrtsstaat hat sie umfassend.

Jetzt zahlen sie Steuern, der Wohlfahrtsstaat wird abgebaut, und sie müssen arbeiten. Daher fordern sie nun Freiheiten und eine gute Arbeit. Die Zukunft Saudi-Arabiens steht und fällt mit der „Vision 2030“. Scheitert die Vision, scheitert Saudi-Arabien.

Das heutige Saudi-Arabien ist das dritte Königreich des Hauses Saud. Vorausgegangen waren das erste und das zweite Königreich im 18. und 19. Jahrhundert. Das dritte wurde vor einem Jahrhundert von Abd al-Aziz, dem Großvater des heutigen Kronprinzen Muhammad Bin Salman, gegründet.

Heute vollzieht der 37 Jahre alte Kronprinz den Übergang vom dritten in das vierte Königreich Saudi-Arabien. Das dritte Königreich stand stabil auf den Säulen von AAA: Al Saud (die Dynastie), Allah (die Religion) und Amerika. Das vierte Königreich des künftigen Königs Muhammad Bin Salman hat die AAA gegen ein MMM ausgetauscht:

M wie Muhammad Bin Salman: Er ist der alleinige Herrscher, die Prinzen des Hauses Saud spielen keine Rolle mehr. Die Apanagen wurden massiv beschnitten. Nur so konnte es geschehen, dass vor wenigen Wochen einem ranghohen Prinzen das Geld ausging und er deshalb seine teure Immobilie im Londoner Regent’s Park verkaufen muss. M wie Money: Es wird nicht mehr blind Geld ausgegeben, etwa für islamische Mission oder für brüderliche Länder wie Ägypten und Pakistan. Investitionen werden sorgfältig ausgesucht, sie müssen sich auszahlen. M wie Multilateralismus: Die USA bleiben zwar der wichtigste Partner; 80 pensionierte Pentagon-Generäle bauen derzeit das Verteidigungsministerium um und stellen eine schlagkräftige Armee auf. Das zweite Standbein aber wird, siehe die Vermittlung gegenüber Iran, China.

Stichwort Iran. In der Islamischen Republik sollten wir zwei Trends im Auge behalten. Erstens, das Regime, zumindest die Fraktion der revolutionären Hardliner strebt nach der Atombombe. Die iranische Bombe wäre einer der ganz großen Gefahren für die heutige Welt. Nicht zuletzt, weil sie ein nukleares Wettrüsten auslösen würde. Der letzte Schritt der Anreicherung, von 84% auf 90%, ist klein. Ich sehe keine Anreize, die wir dem Regime bieten könnten, damit es von dem letzten Schritt absieht. Und so reden wir nicht mehr mit dem Regime: Es gibt nichts mehr zu besprechen. Wir reden auch nicht wegen der erschreckenden Brutalität, mit der die Proteste unterdrückt werden.

Zweitens, in Iran hat ein revolutionärer Prozess eingesetzt. Etwa 80% der Iraner wünschen sich eine andere Republik. Der revolutionäre Prozess hat so lange keine Chance, wie alle bewaffneten Einheiten loyal zur Islamischen Republik stehen. Ein Wendepunkt wird sein, wenn Revolutionsführer Khamenei stirbt. Wer übernimmt dann? Der tiefe Staat um die Revolutionswächter? Ein demokratisches Iran halte ich kurz- und mittelfristig jedenfalls nicht für ein realistisches Szenario.

Afghanistan ist Irans Nachbar im Osten. Das Land am Hindukusch ist heute weit weniger relevant als vor zwei Jahrzehnten. Von ihm geht nicht mehr eine Bedrohung aus wie nach 9/11. Die Terrorbedrohung hat sich von Territorien entgrenzt. Unregierte Gegenden gibt es heute in vielen Teilen der Welt, blicken wir in die Sahelzone. Das zweite Emirat der Taliban wird ebenso scheitern wie das erste. Da sind: die Narben von einem halben Jahrhundert Krieg; eine Wirtschaft, die außer Mohn nichts Nennenswertes produziert; Fachkräfte, die ausgewandert sind; eine Bevölkerung, die unaufhaltsam wächst. Afghanistan war immer schwer zu regieren. Hören wir noch einmal Harold MacMillan: „Regel Nummer eins in der Politik: Niemals in Afghanistan einmarschieren.“ Viele haben die Lektion gelernt. Beschäftigen wird uns das Land weiter.

Meine Damen und Herren,

fragen wir zum Schluss: Was dann können wir tun, was sollten wir tun? Der Krisenbogen, den wir im Blick haben, stellt uns mit seiner Instabilität vor große sicherheitspolitische Herausforderungen. Der Transformationsprozess läuft in vielen Ländern viel zu langsam, wenn er sich überhaupt bewegt.

Ich will nicht der Festung Europa das Wort reden. Selbstredend können und wollen wir aber nicht alle aufnehmen, die ihre Heimat verlassen. Also muss ihre Heimat attraktiver werden. Ich schlage dazu sechs Instrumente vor, wie wir dazu beitragen können.

Erstens, die EU braucht eine aktive Mittelmeerpolitik. Die EU hatte bereits vor dem Schicksalsjahr 2011 die Nachbarschaft am Mittelmeer im Blick. Die Lektion des Kriegs in der Ukraine ist, dass wir auf stabile Nachbarn angewiesen sind. Dabei ist Bescheidenheit angesagt. Europa hat keine hard power, wir müssen mit soft power auskommen.

1995 war der sogenannte Barcelona-Prozess mit dem Ziel gestartet worden, eine euro-mediterrane Partnerschaft zu begründen. Irgendwie ist sie sang- und klanglos im Sande verlaufen. Die Mittelmeerpolitik ist zwar Teil der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Es ist aber nicht zu erkennen, dass sie einen besonderen Stellenwert hätte.

Um das zu ändern und um außenpolitisch handlungsfähiger zu werden, sollte beispielsweise der EU-Außenbeauftragte, derzeit der Spanier Josep Borrell, im Namen aller 27 EU-Staaten in den Anrainerstaaten auftreten. Wie bei den Atomverhandlungen mit Iran können dazu einzelne Staaten hinzukommen. Immerhin heißt es in der Erklärung des Europäischen Rates vom 11. Dezember 2020: „Eine demokratische, stabilere, grünere und wohlhabendere südliche Nachbarschaft ist eine strategische Priorität für die EU.“ Das muss mit Leben gefüllt werden.

Zweitens, wir kommen nicht umhin, unsere Nachbarn am Wohlstand teilhaben zu lassen. Nur bei einem steigenden Wohlstand oder der Aussicht auf einen solchen steigen die Menschen nicht in ein Boot nach Europa. Wir müssen bereit sein, unsere Märkte zu öffnen, beispielsweise die Märkte für Agrarprodukte. Dagegen erhebt sich Widerstand. Wie soll man das gegen französische Landwirte durchsetzen?

Es führt kein Weg daran vorbei: Die südliche Nachbarschaft muss enger an den EU-Binnenmarkt angebunden werden. Geschehen kann das über faire Handelsregelungen, der Schaffung belastbarer Lieferketten – das ist die große Chance — und gezielte Investitionen in den Ausbau der Infrastruktur. So würde die Region wirtschaftlich und sozial gestärkt.

Drittens, viele Länder bieten sich für grüne Energiepartnerschaften an. Seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs sind sie ein großes Thema. Im Zuge der Energiewende muss es sich um erneuerbare Energie handeln, im Fokus steht insbesondere grüner Wasserstoff. Wasserstoff ist keine Primärenergie, sondern ein Energiespeicher. Speichert der Wasserstoff erneuerbar erzeugten Strom, nennt man ihn „grünen Wasserstoff“, und der kann über weite Strecken transportiert werden. Deutschland prüft derzeit, mit welchen Ländern solche Energiepartnerschaften geschlossen werden können. Geschlossen wurden sie im vergangenen Jahr etwa mit Qatar und Ägypten. Seit 2012 besteht eine solche mit Marokko.

Viertens, und jetzt gelangen wir in unruhiges Gewässer: Es führt kein Weg daran vorbei, in der arabischen Welt Impulse für eine Verbesserung der Regierungsführung zu geben. Geschehen könnte das in Zusammenarbeit mit arabischen Staaten, die bereits good governance praktizieren, etwa die kleinen Golfstaaten. Ohne good governance wird sich die Region nicht grundlegend verändern. Das beinhaltet auch Bürgerorientierung, was einen Mentalitätswechsel erfordert. Bislang kann man in vielen arabischen Ländern nicht gerade den Eindruck haben, dass der Staat für die Bürger da sein sollte.

Eine Lektion bietet Tunesien. Nach 2011 öffnete sich die Gesellschaft, es gab eine politische Dividende, aber eine wirtschaftliche blieb aus. Der Grund dafür war governance. Die neue herrschende Klasse war ebenso dysfunktional wie es ihre Vorgänger waren. Tunesien zeigt, dass politische Änderungen nicht reichen. Auch die governance muss sich ändern.

Fünftens, wir sollten gesellschaftliche Prozesse in den Ländern fördern, vor allem Versöhnungsprozesse. Das ist wichtig, um in einer Gesellschaft Konflikte zu entschärfen und gesellschaftlichen Frieden herzustellen. Das sind langfristige Prozesse, sie sind aber unumgänglich. Die Vereinten Nationen, die EU und auch die Bundesregierung haben derartige Projekte laufen. Dabei handelt es sich etwa um einen Nationalen Dialog, wie wir ihn aus Libyen, dem Irak und aus Libyen kennen. Ägypten entzieht sich solchen Projekten völlig. Von außen können diese Prozesse nur angestoßen werden. Letztlich liegt es an den Menschen, sie fortzuführen und abzuschließen.

Das sechste und letzte Instrument wird bei uns auf Widerstand stoßen. Wir täten gut daran, Migrationsinstrumente partnerschaftlich umzusetzen. Hierzulande sehen noch immer viele Deutschland nicht als Einwanderungsland. Schnell kommt beim Thema Migration ein Abwehrreflex auf. Demnach habe das Ausländerrecht den Auftrag, uns diese Ausländer vom Leib zu halten.

Aber: Wir sind längst ein Einwanderungsland. Nur gehen wir nicht so selektiv und interessenorientiert vor wie etwa die USA, wie Kanada oder wie Australien. In Europa altert die Bevölkerung, südlich des Mittelmeers ist sie noch jung. Wir brauchen eine gezielte Anwerbung. So sollte der Austausch bei Waren enger sein, auch der bei Personen, etwa mit einem Austausch von Fachkräften oder bei einem Austausch im Rahmen des Erasmus-Programms.

Meine Damen und Herren,

zu welchem Fazit kommen wir? Von dem Krisenbogen wird noch lange Instabilität ausgehen. Jedes Land steht in diesem Ring of Fire vor großen Herausforderungen. Nicht wenige Länder stehen mit dem Rücken zur Wand. Sie lassen sich von einem moralisch überheblichen Deutschland nichts sagen, nähmen aber gerne unser Geld, um so ihre Existenz zu verlängern.

Andere Länder denken konstruktiv und an die Zukunft. Sie brauchen industrielle Technologien aus Deutschland sowie deutsche Expertise in Sachen Justiz, Polizei und Verwaltung, Bildung und Gesundheitswesen. Deutschland hat trotz der „Binde“ in Qatar in der arabischen Welt ein Potential, das es auszuschöpfen gilt. Das ist auch zu unserem Vorteil: Denn so entschärfen wir in dem Krisenbogen Gefahren, die uns bedrohen würden. Denn nicht alle Events, von denen Harold MacMillan sprach, geschehen unvorhergesehen. Man kann sich auch rechtzeitig dagegen wappnen.

Ich danke für Ihr Interesse und Ihre Aufmerksamkeit und freue mich auf Ihre Fragen und die Diskussion.