- Einleitung: Die offene Zukunft als Verheißung und Bedrohung
Am Ende des Großen Krieges schien die Offenheit des Übergangs, der Moment zwischen Vergangenheit und Zukunft, zu einem globalen Phänomen geworden. Ihn markierte auch der Soldat Paul Klee 1918 in seiner Zeichnung „Der Komet von Paris“. Sie zeigte einen Seiltänzer mit einer Balancierstange auf einem unsichtbaren Seil über dem Pariser Eifelturm, zwischen Himmel und Erde, um seinen Kopf ein Komet mit Schweif und ein weiterer in Form eines Davidsterns. Darin steckte eine aufschlussreiche Botschaft, nämlich das Nebeneinander von Faszination und Schrecken, von Entzücken und Bedrohung. Übertragen auf Klees Zeichnung von November 1918 stand neben dem Glück der Zukunft, dem freien Wunsch beim Blick auf eine Sternschnuppe zugleich die Angst vor einem Meteoritensturz auf die Erde, dessen Zerstörungskraft außerirdische Dimensionen annehmen konnte.
Die Deutschen erfuhren dieses Nebeneinander in besonderer Weise: Der „Simplicissimus“ vom 31. Dezember 1918 zeigte einen nackten dürren Michel in einer Winterlandschaft. Er erinnerte die Deutschen an die schmerzvolle Ambivalenz der neu erkämpften Freiheit und Demokratie. In der Gleichzeitigkeit von Belastung und Offenheit, Hunger und Umwälzung, Entbehrung und Emanzipation, wirkte dies wie ein Kondensat dieses ganzen Jahres 1918: „Nun bin ich frei. / Von Kleidern und Stoffen und Glauben und Hoffen. / Von Handel und Kauffahrtei. / Von Möbeln und Betten und Strafen und Ketten, / Religion und Klerisei, / Von Schinken und Würsten, / von Gold und von Fürsten / Und bitterer Tyrannei / Bin ich jetzt frei. / Nun bin ich frei. / Von Arbeit und Streben und ruhigem Leben, / Von Zucker und Fett und Ei, / Von Eisenbahnwagen und Glück und Behagen / Und Vaterlandspartei, / Von Freunden und Stützen und Ruhm und Geschützen, / Von Mittel-Europageschrei / Bin ich jetzt frei.“
Die offene Zukunft am Ende des Krieges kennzeichnete genau dieses Nebeneinander von Emanzipation, Befreiung und Aufbruch einerseits und von Bedrohung, Entbehrung und Orientierungslosigkeit andererseits. Diese Mischung war auch für die Wahrnehmung der Demokratie konstitutiv, und sie steht im Mittelpunkt der folgenden Überlegungen: weder im Modus einer angemaßten „Blaupause“ der Geschichte für unsere Gegenwart noch in einfachen Analogien und alarmistischen Zuspitzungen, sondern als eine nüchterne Analyse und im Bewusstsein, mehr sehen und besser erkennen zu können, wenn man sich auf den Blick in die Geschichte einlässt.
- Demokratie als Fortschrittsversprechen: Erbschaften des 19. Jahrhunderts
Am Ende des 19. Jahrhunderts schien der Siegeszug der Demokratie unbestreitbar. Ihm entsprach eine Fortschrittserzählung nach innen und außen: durch politische erweiterte Teilhabe nach innen und durch Pazifizierung nach außen in der Erwartung, dass demokratisch verfasste Staaten keine Kriege gegeneinander mehr führen würden. Doch zugleich erfuhren die Zeitgenossen die massive Veränderung der wirtschaftlichen und sozialen Strukturen und einen insgesamt veränderten Aggregatszustand der Gesellschaft, vor allem in der funktionalen Ausdifferenzierung sozialer Gruppen. Zusammenhalt stifteten vor diesem Hintergrund immer weniger Religion oder Stand, sondern eher kollektive Bindungen als Arbeiter oder Angestellte, aber auch Medien und ein verändertes Konsumverhalten. Hinzukam eine ganz neue Selbstorganisation von politischen und sozialen Interessen in Vereinen, Parteien, Gewerkschaften, in Reformbewegungen, wie der Frauen- und Arbeiterbewegung. Sie alle drangen auf eine Ausweitung politischer und sozialer Teilhabe.
Seit den 1870er Jahren entwickelte sich ein neuer und zunehmend kritischer Blick auf die Ambivalenzen der Massengesellschaft. Dazu trug die Erfahrung der Härte neuer sozialer Hierarchien zumal in den expandierenden Großstädten bei, aber ebenso das Gefühl einer prekären Individualität angesichts einer zunehmenden Nivellierung und Anonymität. Die moderne Gesellschaft erschien vielen wie ein Treibsand, in dem der Einzelne drohte unterzugehen. Symptomatisch für diese Krisendiagnose war der Erfolg von Gustave Le Bons „Psychologie der Massen“ von 1895. In seinem Buch schilderte Le Bon die Dynamik des Kollektivs, die als hochorganisierte Aktion aus der Ermächtigung als Masse resultierte. So zeichnete sich um die Jahrhundertwende eine spezifische Doppelbedeutung von Demokratie ab: einerseits durch den Bezug auf das Ideal egalitärer politischer und sozialer Teilhabe, auf das Volk als Gesamtheit, andererseits durch den Bezug auf die Mehrheit der unteren Schichten als Proletariat und damit als Bedrohung bürgerlicher Sekurität.
Die zeitgenössischen Antworten auf diese Krisenempfindungen fielen unterschiedlich aus. Zu ihnen gehörte eine neue Sehnsucht nach Gemeinschaft, Vertrauen, Verlässlichkeit und emotionaler Heimat. Das konnte sich auf neue Vorstellungen von Homogenität beziehen. Ferdinand Tönnies verstand sein Werk über „Gemeinschaft“ 1887 als programmatischen Gegenentwurf zur abstrakt-rationalen „Gesellschaft“. Auch die Konzeption des amerikanischen Sozialphilosophen John Dewey, der in den 1920er Jahren das Ideal der „Great Community“ anstelle der tradierten lokalen town-hall communities in den USA formulierte, stand in diesem Zusammenhang. Eine weitere Reaktion bestand darin, sich auf die gezielte Führung der Massen durch Gliederung und Hierarchie zu konzentrieren. Das wurde in der Frage des deutschen Soziologen Max Weber nach der „Führerauslese“ und dem heroischen Modus des Politischen deutlich, in der Absetzung des einzelnen von der Masse, wie Weber sie im britischen Premierminister William Gladstone als „Cäsar“ der modernen Wahlkämpfe erkannte. Webers Fokus auf die Integration moderner Massengesellschaften durch das charismatische Individuum verdankte seine Attraktivität auch der Tatsache, dass viele Zeitgenossen nach einer Sphäre suchten, die nicht komplett rationalisiert und bürokratisiert erschien. Weber thematisierte jedenfalls eine wichtige Wirkungsgrenze parlamentarischer Verfahren und Institutionen.
Um 1900 richtete sich der Blick zudem auf konkrete Bedingungen der Demokratie in politischen Organisationen. Dabei stand nicht allein die politische und soziale Gleichheit im Zentrum, sondern die Ausbildung professioneller Hierarchien. So analysierte der deutsch-italienische Soziologe Robert Michels das moderne Parteiwesen und den modernen Parteifunktionär und entwickelte aus dieser Perspektive sein „ehernes Gesetz der Oligarchie“, dass die Spannung zwischen dem Anspruch der Demokratie als Herrschaft aller und der oligarchischen Herrschaftspraxis durch wenige auf den Punkt brachte. In Italien kamen Vilfredo Pareto und Gaetano Mosca zum Schluss, dass hinsichtlich der Notwendigkeit von Eliten und Führung eine Krise der Demokratie zwangsläufig sei. Auch in der ökonomischen Theorie verschob sich der Fokus, denn um 1900 erschöpfte sich der moderne Kapitalismus für viele Beobachter nicht mehr im freien Spiel der Kräfte, sondern stand für eine hochgradige Organisiertheit nach wissenschaftlichen Prinzipien, so etwa im weltweit rezipierten Werk „Principles of Scientific Management“ des amerikanischen Ingenieurs und Erfinders Frederick Taylors.
Insgesamt erschien Demokratie um 1900 immer weniger mit Aufbruchsstimmung und Freiheitsverheißung assoziiert, sondern mit Zwängen und Konditionen in modernen Gesellschaften. Nicht zufällig fand Max Weber in seiner Untersuchung über „Protestantische Ethik und der Geist des Kapitalismus“ dafür 1904 mit der Formulierung des „stahlharten Gehäuses“ eine suggestive Metapher. Die Jahre vor Ausbruch des Ersten Weltkrieges waren also von der Erfahrung von mehr Gleichförmigkeit und Nivellierung in modernen Gesellschaften geprägt, während gleichzeitig neue soziale Hierarchien entstanden. Vor diesem Hintergrund zweifelten viele Zeitgenossen an der Effizienz der Demokratie als einer Praxis, wie sie sie in Parlamenten erfuhren, also als permanente Deliberation, als Rede und Gegenrede.
Was bedeutete der Erste Weltkrieg für diese Erbschaften des 19. Jahrhunderts? Er markierte zunächst eine neuartige Demokratisierung der Opfer. Politisch-soziale Teilhabe, ob im erweiterten Wahlrecht oder im Sozialstaat nach 1918, war nach dem Krieg nicht primär die Folge von revolutionären Aufständen und Barrikadenkämpfen, wie man sie in den Revolutionen des frühen 19. Jahrhunderts kennengelernt hatte. Sie war vielmehr die Konsequenz eines millionenfachen Todes und massenhafter Verletzung im Schützengraben. Das Bild des „unbekannten Soldaten“ stand für diese Demokratisierung des Opfers als Massenerfahrung. Der Krieg bedeutete zugleich eine neuartige kollektive Ermächtigung, so seit 1917 von Russland ausgehend in der Dopplung von Krieg und Revolution. Hier erwies sich bereits die neuartige Relevanz einer gerechten Lastenverteilung im Krieg, die unmittelbar die Legitimität eines politischen Systems berührte. Schließlich entstand aus der Stilisierung des amerikanischen Präsidenten Woodrow Wilson und seiner Weltvokabel der „self-determination“ die Hoffnung, die Erfahrung des totalisierten Krieges durch eine Pazifizierung der Welt zu überwinden. Diese Vorstellung, suggestiv zusammengefasst in der Formel eines „war to end all wars“ sollte auf der politischen und sozialen Demokratisierung beruhen und zugleich die Praxis der Kriegs- und Geheimdiplomatie autokratischer Regime überwinden, die nach Wilsons Interpretation erst zum Ausbruch des Krieges im Sommer 1914 geführt hatte.
- Aufbrüche, Desillusionierung und Muster der Kritik: Demokratie und Demokratisierung nach 1918
Nach 1918 schien es zunächst, als sei nach diesem Krieg der Siegeszug der Massendemokratie das prägende Zeichen einer neuen Zeit. An die Stelle der autoritären Imperien wie des Zarenreichs, der Habsburgermonarchie, des wilhelminischen Kaiserreichs und des Osmanischen Reichs sollte der selbstbestimmte Nationalstaat treten, gestützt auf parlamentarisch-repräsentative Ordnungen. In zahlreichen europäischen Nachkriegsgesellschaften wurde nun das allgemeine Wahlrecht für Männer, zum Teil auch für Frauen durchgesetzt. Die besondere Aufbruchstimmung nach dem Ende des Weltkrieges reflektierte der britische Jurist und liberale Politiker James Bryce 1921 in seiner Darstellung über „Modern Democracy“ als er sich fragte, ob „der nun weithin sichtbare Trend zur Demokratie ein natürlicher Trend ist, der einem allgemeinen Gesetz des sozialen Fortschritts folgt“.
Hinter der neuen Weltvokabel der Selbstbestimmung standen allerdings seit 1917 zwei unterschiedliche Demokratie-Konzeptionen, die von Zeitgenossen mit den Begriffen „Weltdemokratie“ und „Weltrevolution“ charakterisiert wurden. Betonte der amerikanische Präsident Wilson den Zusammenhang zwischen demokratischer Selbstregierung und nationaler Selbstbestimmung im Gegensatz zu den autokratischen Militärmonarchien und den repressiven Imperien Europa, so hob Wladimir I. Lenin aus der Perspektive der russischen Bolschewiki das Instrument der sozialen Weltrevolution mit einer weit über Europa hinausgehenden Idee der Befreiung aller Kolonialgesellschaften hervor. Doch die Entstehung neuer Nationalstaaten in Ost-, Ostmittel- und Südosteuropa aus dem Zusammenbruch der kontinentaleuropäischen Imperien, das Ende der Monarchien, der Durchbruch der Massendemokratie mit Parlamenten, Verfassungen und Wahlrechtserweiterungen vollzog sich am Ende nicht als bolschewikische Weltrevolution. In Ungarn und München scheiterten Räterepubliken nach sowjetischem Vorbild blutig, und anders als von den Anhängern der radikalen Linken der Spartacus-Gruppe um Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg erhofft, kam es nicht zu einer deutschen Oktoberrevolution. Die deutliche Mehrheit der Vertreter der Arbeiter- und Soldatenräte plädierte noch im Dezember 1918 für Wahlen zu einer verfassunggebenden Nationalversammlung und damit für den Weg zu einer repräsentativen Demokratie in einer parlamentarischen Republik.
Aber die neuen demokratischen Aufbrüche nach dem Ende des Krieges stießen bald auf sehr konkrete Widerstände. Einen schonungslosen Blick auf die desillusionierenden Realitäten warf der deutsche Theologe und Publizist Ernst Troeltsch im April 1919, als er die Schwunglosigkeit der neuen Republik in Deutschland beklagte: „Die Behandlung der außen- und innenpolitischen Fragen durch Regierung und Parlament, vor allem das Auftreten des Parlaments selbst, hat viele enttäuscht. Ein sehr großer geistiger Zug ist beiden sicherlich nicht nachzurühmen. Aber wo soll der in der Kümmerlichkeit der ganzen Lage, wo jeder Fuß breit Ordnung erst in unendlicher Kleinarbeit erstritten werden muss und wo die Männer der Interessen der kleinen Leute mit den in der Gewerkschaftsarbeit erprobten Mitteln an die großen Weltfragen und allgemeinsten Lebensfragen herangehen müssen, herkommen?“ Die führende Intelligenz sei durch Obstruktion gekennzeichnet, Beamte stellten sich allein auf den „Boden der Tatsachen“, zum Teil auch in Widerstandshaltung. Die Massen seien enttäuscht, da sie nur Papiergeld in Mengen, doch keine Gütermengen sähen. Für alle Probleme werde die Demokratie als neue Staatsform verantwortlich gemacht: „Es ist ein allgemeiner Ansturm der Enttäuschten, der Ideologen und der Restaurationsmänner gegen die Demokratie, die man anfangs so hoch zu preisen wusste.“ So komme es zur „Verwerfung der öden und geistlosen ‚Formaldemokratie‘“, bei der man den „großen Schwung“ und die „großen Ideen, die grundsätzliche Neuheit, die Kraft und Größe der Herrschgesinnung“ vermisse. Auch die aggressiven Angriffe auf das neue politische Personal der Republik, die radikale Gewalt von rechts und links, wie sie zumal in der Ermordung des katholischen Zentrumspolitikers Matthias Erzberger und des Außenministers Walter Rathenau gipfelte, bewies, wie schnell das Demokratieversprechen im langen Nachkrieg seine Integrationskraft einzubüßen drohte.
Was waren die Hauptmotive des bald nach 1918 aufkommenden Zweifels, der Skepsis und Kritik an der Demokratie?
(1) Historisierung und Anachronisierung: Vielen Kritikern erschien der Liberalismus und die aus ihm entwickelte parlamentarisch-repräsentative Demokratie als antiquarische Konzepte des 19. Jahrhunderts.
Der Staats- und Völkerrechtler Carl Schmitt beharrte darauf, dass Liberalismus und Demokratie höchstens chronologisch parallele, aber nicht symbiotische Entwicklungen darstellten. Nach der Erfahrung des Weltkriegs schienen Liberalismus und Demokratie angesichts der Konkurrenz neuartiger zukunftsverheißender Utopien wie des Kommunismus der Bolschewiki oder des italienischen „fascismo“ immer stärker in die Defensive zu geraten.
(2) Normerosion: Ein entscheidender Kritikpunkt in den 1920er und 1930er Jahren lässt sich als Erosion des normativen Primats der Demokratie beschreiben. Es mehrten sich die Zweifel an der Problemlösungskapazität und Effizienz der Demokratie. Ihre Kritiker verwiesen auf die langwierige und ergebnislose Deliberation in Parlamenten, den Interessenegoismus im Mantel der Gemeinwohlorientierung, die Korruptionsanfälligkeit, und nicht zuletzt auf oligarchische Strukturen, die zum faktischen Ausschluss des Volkswillens führten. Angesichts eines bloß demokratisch verhüllten Machtkalküls und Interessenegoismus erschienen demokratische Wahlen und geregelte parlamentarische als bloßes Politiktheater.
(3) Ende linearer Erwartungssicherheit: Vielen Zeitgenossen schienen die Probleme der Nachkriegsphase wie ein Beweis dafür, dass eine lange Zeit positiv antizipierbare Zukunft auslief, dass die Fortschreibung einer Vergangenheit in eine verheißungsvolle Zukunft nicht länger glaubwürdig war. Die Geschichte der Demokratie wandelte sich von der Vorstellung eines Fortschritts hin zu einer Wellenbewegung von Aufstieg und Niedergang, wie das intensiv rezipierte Werk Oswald Spenglers „Der Untergang des Abendlandes“ 1918 dokumentierte. Der deutsch-italienische Soziologe Robert Michels wies in seiner Schrift „Grundsätzliches zur Demokratie“ 1928 darauf hin, dass die Demokratie jedenfalls keine eine historische Notwendigkeit sei: „Man hat die Demokratie eine ‚Vollendung‘ nennen wollen. Das ist aber pure Ideologie … das können wir schon sagen, genau wie die Aristokratie, so ist, historisch gesprochen, auch die Demokratie, als Staatsform wie als Massengesinnung, nicht eine Vollendung, sondern bloß Akzidens“, also nicht mehr als ein historischer Zufall.
(4) Entkonturierung der Demokratie: In den beiden Jahrzehnten nach 1918 kam es zu einer schleichenden Entkonturierung vieler überkommener politischer Etiketten und einer damit einhergehenden Veränderung der politisch-sozialen Sprache. Wo begann die Demokratie, wo ging sie in andere Formen über? Viele Beobachter zweifelten jedenfalls daran, ob die überkommenen Kategorien des Politischen und des Sozialen noch auf die Dynamik der Erfahrungen seit 1914 passten. Auf diese Orientierungskrise reagierte man mit unterschiedlichen Konzepten, so etwa mit der Idee, tradierte Regierungsformen zugunsten einer effizienten Verwaltung und bürokratischer Verfahren abzulösen. Der zeitgenössische Kult um „Sachexpertise“, um Expertokratie und Technokratie standen in diesem Zusammenhang. Max Weber setzte sich 1918 zwar konsequent für den Übergang der Monarchie in eine demokratische Republik und ein starkes Parlament ein, aber er verwies zugleich auf das Gewicht „fachgeschulter Verwaltungsstäbe“ als eigentliche Träger der Herrschaft.
Ein weiteres Beispiel für den Bedeutungswandel stellte die Karriere des Diktatur-Konzepts dar. In dem Maße, in dem traditionelle Monarchien seit 1917 an Glaubwürdigkeit und Überzeugungskraft eingebüßt hatten, erschien Diktatur in einer Phase der Unklarheit und Unübersichtlichkeit der politisch-ideologischen Landschaft durchaus positiv. Der Diktatur-Begriff nach 1918 war jedenfalls noch nicht so eindeutig negativ bestimmt wie nach der Erfahrung totalitärer Herrschaft im Stalinismus und Nationalsozialismus. Nach dem Weltkrieg erschien Diktatur in vielen Nachkriegsgesellschaften eher als temporäre Phase der Außerkraftsetzung überkommener Regeln in einem wahrgenommenen Notstand, die im Sinne einer Krisenüberwindung notwendig sein könne. Carl Schmitt ging auch hier bereits 1921 weiter, wenn er aus seiner Faszination für die mögliche Weiterentwicklung der „kommissarischen Diktatur“ zur „souveränen Diktatur“ kein Hehl machte. Am Ende dieser Entwicklung stand die Diagnose des österreichischen Staatsrechtlers Hans Kelsen, der 1932 angesichts der Doppelkrise von Kapitalismus und Demokratie und des Übergangs von der Weltwirtschaftskrise zu politischen Systemkrisen in vielen Ländern formulierte: „Das Ideal der Demokratie verblasst, und an dem dunklen Horizont unserer Zeit steigt ein neues Gestirn auf, dem sich die Hoffnung der Massen umso gläubiger zuwendet, je blutiger sein Glanz über ihr leuchtet: die Diktatur.“
(5) Autoritäre Überprägung, Konversion und Redefinition der Demokratie: Hier wurde die Ablehnung der bürgerlichen Politikformen des 19. Jahrhunderts besonders deutlich. Kritiker trennten entsprechend Liberalismus, Parlamentarismus und Repräsentativverfassung von der Idee der angeblich notwendigen „Reinigung“ und „Rückführung“ der Demokratie zu ihren Ursprüngen. Aus dieser Perspektive schien parlamentarische Repräsentation die eigentliche Artikulation des Volkswillens zu verhindern. Der Rekurs vieler Zeitgenossen auf Jean-Jacques Rousseau und das Konzept der „volonté générale“, des allgemeinen Willens, stand in diesem Zusammenhang. Nicht allein durch freie Wahlen, sondern auch durch Akklamation, Zuruf, „unwidersprochenes Dasein“ lasse sich dieser allgemeine Wille feststellen. Diese Argumentation ließ sich weiter zuspitzen, indem Carl Schmitt argumentierte, die Demokratie setze nicht Gleichheit, sondern Gleichförmigkeit voraus, die er mit dem Begriff der „Volksgemeinschaft“ identifizierte. Gleichförmigkeit aber bedeutete für Schmitt die „Ausscheidung oder Vernichtung des Heterogenen“.
- Varianten von Erosion und Resilienz von Demokratien in den 1920er und 1930er Jahren
Was zwischen 1920 und 1940 über Stabilität oder Erosion von Demokratien entschied, war von Gesellschaft zu Gesellschaft verschieden. Es gab nicht die „eine“ Krise der Demokratie, sondern unterschiedliche Krisenmuster und Krisenverläufe.
Die neuen Staaten in Ost-, Ostmittel- und Südosteuropa, von Finnland und den baltischen Staaten im Nordosten Europas, über Polen, die Tschechoslowakei bis nach Österreich, Ungarn und den neuen Staat der Südslawen, das spätere Jugoslawien, waren aus den Imperien des Zarenreichs, der Habsburgermonarchie und des Osmanischen Reichs hervorgegangen. Zunächst hatten sich alle diese Gesellschaften auf die doppelte Verheißung von nationaler Selbstbestimmung und demokratischer Selbstregierung berufen. Doch sehr bald wurden die Krisenfaktoren und Sollbruchstellen erkennbar, und um 1930 waren fast alle Staaten Ost-, Ostmittel- und Südosteuropas in autoritäre oder diktatorische Regime abgeglitten.
Polen entstand als unabhängiger Nationalstaat erst wieder ab 1918. Die 1921 programmatisch als parlamentarische Demokratie begründete zweite Republik sah sich aber bald mit vielen Problemen konfrontiert: der Integration vieler nichtpolnischer Minderheiten, der Frage nach den Grenzen der eigenen nationalen Souveränität und dem Problem von Zugehörigkeit und Loyalität. Nicht nur die doppelte Aufgabe von Staatsbildung und Nationsbildung, sondern auch die zweifache Herausforderung durch das Versprechen von politischer und sozialer Stabilität nach innen und Sicherheit nach außen angesichts antipolnischer Revisionismen praktisch aller Nachbarstaaten wurde zur Belastung. Der 1926 von Marschall Pilsudski im Zeichen einer angeblichen „sanicja“ organisierte Staatsstreich gründete auf dem Versprechen einer „Genesung“ des Staates, der die vermeintliche innere Erosion durch Demokratie und Parlamentarismus überwinden und so die Existenz eines vielfach bedrohten Staates sichern sollte.
Im Gegensatz zu Demokratiekrise in Polen stand der relative Erfolg der Tschechoslowakei als demokratische Republik. Auch hier waren die Ausgangsbedingungen angesichts der Integration großer nicht-tschechischer Gruppen enorm, darunter allein über drei Millionen Sudentendeutsche. Aber eine umfassende Verfassungsreform stärkte 1927/28 den Föderalismus durch neu konstituierte Regionalparlamente. Auch existierte hier mit der Persönlichkeit des Staatspräsidenten Thomas Masaryk bis 1935 ein übergreifendes Integrationssymbol, das hohe Glaubwürdigkeit besaß und auf einem großen persönlichen Einsatz für politische Kompromisse gründete. Die Geschichte der Demokratie der Tschechoslowakei darf man gerade aus deutscher Sicht nicht vom Ende des Staates herdenken, also dem Verlust von Demokratie und territorialer Integrität durch das Münchner Abkommen 1938 und die Instrumentalisierung der Sudetendeutschen durch den Nationalsozialismus zuvor. Genauso wenig allerdings darf man diese Entwicklung einseitig positiv interpretieren, denn die Verknüpfung von Demokratie und Minderheitenschutz ging mit der faktischen Schwächung des Parlamentarismus durch Auslagerung von Politikprozessen in Ausschüsse und informelle Gremien einher.
In Ungarn hatte das Trauma des Friedensvertrags von Trianon, durch den das ehemalige Königreich 1920 fast zwei Drittel seines ehemaligen Staatsgebiets und über 60 Prozent seiner Bevölkerung verloren hatte, enorme innenpolitische Konsequenzen. Dem blutigen Kampf gegen die als Notstandsdiktatur etablierte Kommunistische Räterepublik unter Bela Kun folgte das nationalkonservativ-autoritäre Regime unter Admiral Horty ab 1920. Ein aggressiver territorialer Revisionismus stand neben dem Ausschluss der angeblich Verantwortlichen für die mit Trianon assoziierte Demütigung der ungarischen Nation. Ein aggressiver Antisemitismus war die Folge.
Auch im neuen Staat der Südslawen, dem Königreich der Serben, Kroaten und Slowenen, zeigten sich früh innenpolitische Spannungen. Als instabiler Nationalitätenstaat entwickelten sich tiefgreifende Konflikte vor allem zwischen serbischen Vertretern, die auf einen stärkeren Zentralismus drängten, und Repräsentanten der Kroaten, Slowenen und Mazedonier, die auf mehr Autonomierechte pochten. Nach der Ermordung des kroatischen Politikers Stjepan Radić im Belgrader Parlament im Juni 1928 war das Parlament faktisch blockiert, bevor es im Januar 1929 zum Putsch und der Einrichtung einer „Königsdiktatur“ kam, die die bestehende Verfassung außer Kraft setzte.
Einen besonders aufschlussreichen Fall für die Demokratiekrisen nach dem Weltkrieg stellte Italien dar. Es gehörte zu den militärischen Siegern von 1918. Doch die erwartete Stabilisierung in Richtung einer parlamentarischen Demokratie blieb aus. Stattdessen gelang es zumal der faschistischen Bewegung um Benito Mussolini, den Mythos des „verstümmelten Sieges“ („vittoria mutilata“) gegen die liberal-bürgerlichen Nachkriegsregierungen zu instrumentalisieren. Mit Blick auf die historischen Hypotheken des unabgeschlossenen Risorgimento, der italienischen Nationsbildung des 19. Jahrhunderts, betonten die Kritiker, dass ein korrupter, klientilistischer Parlamentarismus durch die Integration oppositioneller Abgeordneter in die Regierungsmehrheit und die Nivellierung ideologischer Unterschiede („trasformismo“) die wahre Demokratie des Volkes ausgehebelt habe. Zudem hätten sich die Institutionen des Staates während des „biennio rosso“, also der Phase heftiger sozialer, politischer und wirtschaftlicher Unruhen in Italien zwischen 1919 und 1920, gegenüber der bolschewikischen Bedrohung und der Eskalation bürgerkriegsähnlicher Gewalt als unfähig erwiesen. Als es 1922 nach der Inszenierung des Marsches auf Rom zu einem Machtarrangement zwischen Mussolini und den alten Eliten sowie der Monarchie kam, erwies sich hier erstmals ein Muster der Machtübertragung, das auch 1933 in Deutschland zum Tragen kommen sollte. Weder 1922 in Italien noch Deutschland 1933 waren klassische Beispiele für blutige Staatsstreiche und radikale Systemumbrüche, ausgeführt „durch Männer mit Gewehren in der Hand“ in den Worten der amerikanischen Politikwissenschaftler Steven Lewitsky und Daniel Ziblatt in ihrem Buch „How Democracies Die“ von 2018. Vielmehr erwies sich die Erosion der Demokratie als längerfristiger Prozess. Während Mussolini in den ersten Jahren noch verfassungskonform agierte und keine Anstalten machte, die überkommene Monarchie abzuschaffen, erreichte die NSDAP im Januar 1933 die Machtübertragung in der Kombination aus Wahlsiegen und einem Eindämmungskonzept der Nationalkonservativen. Erst der Machtübertragung folgte mit dem „Ermächtigungsgesetz“ dann die Aufhebung der Demokratie von innen.
In Spanien kam es in den 1920er Jahren zunächst wie in Jugoslawien und Italien zu einer Verknüpfung zwischen tradierten und neuen Herrschaftselementen. So sah sich die Monarchie unter König Alfons XIII. angesichts massiver Kritik an der Korruptionspraxis der Regierung gezwungen, 1923 nach dem Militärputsch von General Miguel Primo de Rivera eine rechtsgerichtete Militärdiktatur zu akzeptieren. Als Rivera angesichts massiver Wirtschaftsprobleme und erodierender Glaubwürdigkeit Anfang 1930 zurücktreten musste und der von seinen Nachfolgern eingeschlagene Weg zurück zu einem oligarchischen Parlamentarismus von der Opposition nicht mehr akzeptiert wurde, bahnte sich das Ende der Monarchie an. Doch auch die 1931 installierte Republik sollte als Ergebnis eines blutigen Bürgerkriegs untergehen.
Frankreich erlebte eine strukturelle Krise der Demokratie seit Anfang der 1930er Jahre. Vor diesem Hintergrund ist die noch immer weit verbreitete Deutung zu einseitig, die Dritte Republik sei 1940 in erster Linie als Ergebnis der militärischen Niederlage gegen Deutschland und einer Verschwörung von rechts untergegangen. Auch die Krisenphase ab 1938, die mit faktischen Parteienverboten und einer Blockade parlamentarischer Strukturen einherging, ließ sich nicht auf ein punktuelles Ende der Demokratie reduzieren. Vielmehr drängt sich der Eindruck multipler Enden und relativ langer Übergangskrisen auf. Die Krisengeschichte der Dritten französischen Republik beleuchtet eine exemplarische Binnendifferenzierung der Demokratie zwischen formalen Strukturen, also der Grammatik der Verfassung und der Institutionen; Praktiken wie dem Umgang mit Wahlen, Parlamentsdebatten, Geschäftsordnungen, Dekreten jenseits des Parlaments; sowie der emotionalen Identifikation mit der Demokratie.
Diese unterschiedlichen Ebenen und Modi verschwanden nicht einfach in einem einzigen historischen Moment. In Frankreich erwies sich, dass eine Demokratie formell mit der Etablierung eines anderen politischen Systems enden konnte, aber auch allmählich durch einen permanenten Glaubwürdigkeitsverlust und die Korrumpierung demokratischer Prozesse. Das formelle Ende der Demokratie in Frankreich besiegelte die Abstimmung über die Änderung der Verfassung im Kurhaus von Vichy im Sommer 1940 – eine französische Variante des Ermächtigungsgesetztes, die im Kontext der Niederlage vom Mai/Juni 1940 in der Phase des wahrgenommenen Notstandes auf die verbreitete Akzeptanz antidemokratischer und autoritärer Strukturen verwies. Doch dem formalen Ende der Verfassung im Juli 1940 gingen die Aufhebung demokratischer Prozesse und Wahlen zwischen April 1938 bis zum Sommer 1940 und der langfristige Verlust von Vertrauen und Glaubwürdigkeit voraus, wie er sich in der Krise des Februar 1934, den politischen Skandalen und dem drohenden Sturm auf das Parlament ausdrückte. So könnte man im Falle Frankreich von mindestens drei Enden der Demokratie sprechen.
Großbritannien gelang es im Gegensatz dazu, die Stabilität der parlamentarischen Monarchie auch in den 1920er und 1930er Jahren zu bewahren, obwohl diese Phase von zahlreichen Krisen gekennzeichnet war – von den blutigen Auseinandersetzungen um die Schaffung des Irish Free State, über die Konflikte im Britischen Empire in Ägypten und Indien bis zur Krise des Generalstreiks 1926 und den massiven Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise auf das Land. Dazu trugen das Zweiparteiensystem, das Mehrheitswahlrecht und die im Ganzen erhaltene Fähigkeit zum politischen Kompromiss auch in zugespitzten Krisenphasen bei. Das bewies die Bildung eines „national government“ in der Weltwirtschaftskrise. Hinzukamen ein immer wieder bestätigtes Vertrauen in die Krisenlösungskompetenz des überkommenen Parlamentarismus, eine relativ starke Bindewirkung der Parteien, ohne die Grundregeln der parlamentarischen Monarchie in Frage zu stellen. Zumal der Tory-Konservatismus blieb für weite Teile der Mittelklassen attraktiv, und die Labour Party erwies sich letztlich als systemstabilisierende parlamentarische Kraft, ohne dass es zu einer Spaltung der Linken wie in Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien kam.
In Belgien gelang es dem politischen Katholizismus, tragfähige Kompromisse mit der Sozialdemokratie zu entwickeln. Gegenüber dem Rexismus, einer rechtsextremistischen Bewegung in Belgien, die unter Léon Degrelle von 1935 bis 1945 existierte, sich an anderen faschistischen Organisationen orientierte und ihre Hauptwählerbasis im katholischen, frankophonen Süden des Landes besaß, konnte sich diese Allianz erfolgreich behaupten. Nach einer schweren Wahlniederlage Degrelles bei einer Nachwahl im Jahr 1937 und dem Erstarken der traditionellen Parteien verlor der Rexismus massiv an Rückhalt. Bis 1939 schrumpfte der Wähleranteil auf rund 4,4 Prozent. Auch in Skandinavien erwies sich unter anderen Bedingungen die starke Integrationswirkung der sozialdemokratischen Parteien als entscheidender Faktor. Dazu trugen auch stark korporative Elemente im Sinne einer Sozialpartnerschaft wie in Schweden bei, allerdings um den Preis eines eigenen Staatsdirigismus und einer autoritären Überformung der „Volksheim“-Ideologie.
In den Vereinigten Staaten hatten sich bereits früh die Aporien und Krisenpotenziale der amerikanischen Demokratie erwiesen. Die Reformansätze der liberalen Progressisten innerhalb der Demokratischen Partei vor 1914 mochten die soziale Demokratie in den Mittelpunkt stellen und dabei immer wieder auf deutsche Vorbilder rekurrieren. Doch in der Praxis zeigten sich immer wieder rassistische Tendenzen, wenn etwa Pläne für Reformen im Ausbau moderner Städte mit der selbstverständlichen Segregation zwischen weißer und afroamerikanischer Bevölkerung einhergingen. Nach dem Weltkrieg kam es zu einer extremen Abschottung der amerikanischen Gesellschaft nach außen und einer neuen Welle des Rassismus, die sich in einem aggressiven Nativismus, also der Bevorzugung der im eigenen Land geborenen Bevölkerung gegenüber Immigranten, und dem starken Anwachsen des Ku-Klux-Clans niederschlug. Doch diese Kluft zwischen formaler Demokratie und den Grenzen der Integration provozierten in den 1920er und 1930er Jahren wichtige Reformansätze. Das galt für John Deweys romantisierende Idee der „great community“, die in einer entfernten Verwandtschaft zu Konzepten wie dem der „Volksgemeinschaft“ in Deutschland stand. Es galt für die Architekturkonzepte Frank Lloyd Wrights mit ihrem Versuch, die städtisch-bürokratisch korrumpierte Massengesellschaft in einem neuen Zusammenhang von Kultur und Natur zu überwinden. Es galt schließlich auch für Walter Lippmanns epochemachendes Buch über „Public Opinion“ von 1922, in dem er dafür plädierte, die eigenen Erwartungen an die Demokratie den realen Bedingungen anzupassen, zumal dem starken Gewicht von Eliten, Experten und Bürokraten.
Dieser kreative Impuls zur Regeneration der Demokratie galt vor allem für Franklin Delano Roosevelt, der sein Präsidentenamt Anfang März 1933 antrat, nur wenige Wochen nach der Machtübertragung an Adolf Hitler in Deutschland. Angesichts der Doppelkrise von Kapitalismus und Demokratie und der scheinbar überlegenen neuen Modelle des Kommunismus und Faschismus war er davon überzeugt, dass die Mittel der Demokratie nicht erschöpft seien, sondern revitalisierbar, um die verschiedenen Krisen seiner Gegenwart zu überwinden. Das versprachen auch autoritäre und faschistische Systeme, aber Roosevelt setzte mit dem New Deal und einer „großen Erzählung“ auf den neuen Zusammenhang von sozialer und politischer Demokratie als Integrationsangebot. Zudem brachte er das Bewusstsein für die Bedeutung persönlicher Glaubwürdigkeit, einer großen affektiven Erzählung und einer kommunikativen Praxis über das Parlament hinaus mit, wie seine „fireside chats“ bewiesen. In dieser Serie von 30 abendlichen Radioansprachen, die er zwischen 1933 und 1944 hielt, umging er die etablierte, oft kritische Presse und wandte sich direkt an die amerikanische Bevölkerung.
Wie lässt sich vor diesem Hintergrund internationaler Entwicklungsverläufe die deutsche Demokratiegeschichte nach 1918 einordnen?
Für das Scheitern der Weimarer Republik werden bis heute drei historiographische Leitmotive herangezogen. Erstens schien die Vorstellung mehrfacher „Geburtsfehler“ einen frühen Niedergang der Demokratie besonders wahrscheinlich zu machen. Dazu wies man immer wieder auf die Verfassung der Weimarer Republik mit ihrem Notverordnungsrecht des Reichspräsidenten sowie die Basiskompromisse hin, die wie der Ebert-Groener-Pakt zwischen Reichsregierung und Militärführung oder das Stinnes-Leghien Abkommen zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften vermittelt hatten, sich aber als nicht belastbar erwiesen hätten. Auch die personelle Kontinuität der Ministerialbürokratien und Eliten in Justiz und Wissenschaft über das Ende des Kaiserreichs hinaus habe die Demokratie strapaziert. Hinzu seien die schweren Belastungen aus den Bestimmungen des Versailler Vertrags gekommen. Ohne Zweifel steckten in allen diesen Faktoren erhebliche Hypotheken, aber sie begründeten doch keine Zwangsläufigkeit des Scheiterns.
Zweitens verwies man auf eine „Selbstpreisgabe“ der Weimarer Demokratie, die letztlich eine „Republik ohne Republikaner“ geblieben sei. Auch darin steckte, zumal im Blick auf die wachsende Demokratieskepsis der Funktionseliten, eine Belastung. Doch die massenhaften Reaktionen in der deutschen Öffentlichkeit auf die Ermordung Walter Rathenaus oder auf den frühen Tod Friedrich Eberts und Gustav Stresemanns sprachen gegen die Vorstellung einer Republik ohne Republikaner.
Drittens schließlich erschien das Ende der Weimarer Demokratie als Ergebnis einer lange intendierten „Machtergreifung“ durch die Feinde der Demokratie. Doch nicht ein großer Staatsstreich stand am Ende der deutschen Republik, sondern eine faktische Machtübertragung mit dem Anschein legaler Prozessualität. Das Etikett der „Machtergreifung“ unterschätzt die längerfristige Erosion und die Mechanismen der Machtübertragung durch die politischen Eliten, die sich der Popularität des Nationalsozialismus bedienen wollten, um eine andere Republik zu etablieren. Einerseits hatten die bürgerlich-liberalen Parteien wesentlichen Anteil an der Etablierung der Demokratie in Deutschland nach 1918 gehabt, obgleich vor allem große Teile des protestantischen Bürgertums die Republik mit dem Makel von Niederlage und Revolution assoziierten. Andererseits waren bürgerliche Parteien ab Ende der 1920er Jahre auch entscheidend daran beteiligt, den Demokratiegegnern die Wege zu bereiten.
Entscheidend für diese deutsche Entwicklung bis 1933 waren ausgeprägte Polykrisen. Der Weltkrieg als demographische Katastrophe und die in ihren Formen und Konsequenzen unerwarteten Niederlage, die mit der Entwertung überkommener Ordnungsvorstellungen einherging, der Versailler Vertrag als Diskreditierung des liberalen Internationalismus, die vielfältigen inneren Nachkriegskrisen drohender Bürgerkriege und der Hyperinflation 1923, ab 1929 dann die Weltwirtschaftskrise und die extrem hohe Arbeitslosigkeit, die sich über die Krise des Sozialstaates zur Staatskrise auswuchs: all diese Krisenerfahrungen trugen dazu bei, Fortschrittserwartungen zu unterlaufen und jede glaubwürdige Stabilisierung der Demokratie unter den Vorbehalt der nächsten Krise zu stellen.
Als besonders empfänglich für diese Krisenwahrnehmungen erwiesen sich bürgerliche Parteien und ihre Wähler. Nach 1918 verlangsamten sich im Vergleich zum Kaiserreich viele Wachstumsprozesse: Urbanisierung und Binnenwanderung sanken deutlich, und die Bevölkerung der Republik wurde im Vergleich zum Kaiserreich „älter“. Doch die demographische Beruhigung bedeutete keine Stabilisierung der Republik. Das Ende der Hochindustrialisierung enttäuschte die aus der Dynamik des Kaiserreichs entstandene Fortschrittserwartung. Die daraus resultierenden strukturellen Verwerfungen hatte die Republik nicht alle zu verantworten, sie wurden ihr aber aufgebürdet. Hier zeigte sich die spezifisch deutsche Hoffnung auf den „starken Staat“, ein paternalistischer Etatismus mit tiefen historischen Wurzeln: von der Reformation über die Reformerwartungen seit dem Aufgeklärten Absolutismus im 18. Jahrhundert, den preußischen Reformen, der Nationalstaatsbildung und der Ausgestaltung des Kaiserreichs bis zu den Eingriffen des Staates in Wirtschaft und Gesellschaft während des Weltkrieges im Zeichen eines „organisierten Kapitalismus“ und die Ausdifferenzierung von Rechts- und Sozialstaat seit dem Kaiserreich.
Der Weimarer Sozialstaat setzte diese auch im internationalen Vergleich frühe und starke Entwicklung fort, etwa im Wohnungsbau, dem Gesundheitswesen, bei der Weiterentwicklung der Arbeitslosenversicherung, der Zwangsschlichtung bei Arbeitskämpfen und der Sozialpartnerschaft. Aber diese Politik hätte einen Grundkonsens über die soziale Erweiterung der demokratisch-republikanischen Vorstellung von Teilhabe über die politisch-konstitutionelle Dimension hinaus erfordert, der Zeit gebraucht hätte, die die Republik am Ende nicht hatte. Das wurde erkennbar, als die Basiskompromisse von 1918 ab 1925 erodierten, also lange bevor die Folgen der Weltwirtschaftskrise ab 1929 absehbar wurden. Die Distanzierung immer größerer Teile der Eliten von den politischen und sozialen Grundkonsensen hatte jedenfalls früher begonnen. Die Eskalation der Fiskal- und Wirtschafts- zur Sozial- und Staatskrise seit 1929 betraf vor allem jene bürgerlich-liberalen Parteien, deren Wähler von Abstiegsängsten und Statusunsicherheit bereits zuvor besonders betroffen gewesen waren.
Zu diesen Belastungen kamen die Veränderungen der Medienpraktiken und der Öffentlichkeit als Raum des Politischen. Die neuen Kulturindustrien von Film und Rundfunk wie die vielfältigen Echokammern der Printmedien und Versammlungskulturen verstärkten in Deutschland zwischen 1918 und 1933 die allmähliche Verflüssigung überkommener sozialmoralischer Milieus. Das nahmen viele Menschen als Bindungsverlust und Heimatlosigkeit wahr. Mochte es eine Chance für den politischen und sozialen Pluralismus der Republik sein, so erhöhte es doch die Anfälligkeit für neue Radikalismen von links und rechts, die überkommene Bindungen radikal in Frage stellten und neue im Zeichen der „Gleichförmigkeit“ anboten. Dieses Nebeneinander von modernen Kommunikationstechnologien, Modernitätskritik und einem Vertrauen auf Staat und Planung war als „reaktionärer Modernismus“ ein besonderes Kennzeichen der politischen Kultur der Weimarer Republik.
- Zusammenfassung und Ausblick: Geschichte und Gegenwart
Was heißt das alles für unsere Gegenwart? Wer sich auf den Blick in die historischen Verläufe der Demokratieentwicklung nach dem Ersten Weltkrieg einlässt, muss zwischen Vergleichen und Gleichsetzen sehr genau unterscheiden. Wer dabei die Suche nach einfachen Analogien hinter sich lässt, der wird anders und konzentrierter auf die Bedingungen für die Funktionsfähigkeit und die Schwächen der parlamentarischen Demokratie blicken. Was also waren besondere Krisenkontexte für die Entwicklung von Demokratien nach 1918? Erstens erwiesen sich die Kriegserfahrungen und langen Nachkriege als langfristig prägende Faktoren. Die demokratischen Wahlrechtsänderungen nach 1918 fanden im Zeichen der millionenfachen Kriegsopfer statt. Ein anhaltendes Erbe des Krieges bestand in der Demokratisierung der Opfer, die in der Denkmalsprache des „Unbekannten Soldaten“ eine ikonische Form enthielt. Erweiterte politische und soziale Teilhabe entwickelte sich also nicht wie von vielen Zeitgenossen im 19. Jahrhundert erhofft, durch Deliberation, Erziehung, Aufklärung und Rationalität, sondern im Zeichen von Gewalt, Opfererfahrung und im Kampf um eine faire Verteilung von Lasten und Ressourcen. Anders als mit den idealisierten Ermächtigungs- und Emanzipationsmomenten der Revolutionen „von unten“ assoziiert, 1776 in Nordamerika, ab 1789 in Frankreich und in den Anläufen von 1848/49, vollzog sich diese Demokratisierung im Kontext einer repressiven Massenmobilisierung und Todesnähe im Krieg. Dazu kam seit 1914 die Erfahrung eines immer weiter ausgreifenden Kriegsstaates. Er verkörperte in den Augen vieler Zeitgenossen die gestiegenen Erwartungen während des Krieges und im langen Nachkrieg: nach innen und außen gewaltenthemmend, als Zentrum von Planung und Prognose, als Garant der Wohlfahrtsentwicklung nach 1918 und überhaupt aller Versprechen von äußerer Sicherheit und Stabilität nach innen.
Der Krieg hatte mit den Rechtfertigungsmustern der Notwehr, des Ausnahmezustands und der Alternativlosigkeit auch neue Politikmuster hervorgebracht, die weniger auf inkrementale Kompromisse abhoben, sondern auf die Möglichkeit des radikalen Umbruchs durch die Anwendung von Gewalt. Nach 1918 erwies sich damit die Ambivalenz des Nationalstaats als Gehäuse der Moderne und ihrer Verheißungen einerseits und als Gewaltmaschine andererseits, ohne die die Unterwerfung von Staaten und Gesellschaften weltweit nicht zu verstehen war.
Aus der Erfahrung der Entindividualisierung im massenhaften Opfer während des Krieges entstand schließlich auch ein neuer Bedarf an heroischen Individuen in der Politik, die für eine unübersichtlich gewordene Gegenwart Orientierung versprachen. Die Beispiele von Hindenburg in Deutschland, Pilsudski in Polen, Pétain in Frankreich, Mannerheim in Finnland, Trotzki in Russland oder Mustafa Kemal in der Türkei bewiesen, wie sich militärisches Ansehen in politisches Kapital verwandeln ließ. In Krisenmomenten kam diesen Akteuren eine besondere Bedeutung zu.
Zweitens entstanden aus dem Weltkrieg neue Gewaltkulturen. Obwohl es nach 1918 keine einfache „Brutalisierung“ der Nachkriegsgesellschaften gab, waren die Tendenzen zur Militarisierung des Politischen doch unübersehbar. Dafür standen die vielfältigen Erfahrungen paramilitärischer Gewalt, der Bürgerkrieg und die Bewaffnung von Parteien und Verbänden als permanentes Bedrohungsszenario, das auf die Politik zurückwirkte. So entstand im Blick auf den öffentlichen Raum eine Praxis der Politik, die jedenfalls jenseits der Parlamente angesiedelt war und im Augenblick der Blockade eingespielter parlamentarischer Willensbildung eine Art von Alternative anzubieten schien.
Weltweit zeichnete sich, drittens, bereits früh eine Glaubwürdigkeitskrise der Demokratieversprechen ab. Das zeigte sich sehr bald nach der Pariser Friedenskonferenz. Die seit 1917 geprägte Weltvokabel der „self-determination“ als Symbol demokratischer Selbstregierung und nationaler Selbstbestimmung provozierte weitgespannte Forderungen, und nicht allein bei denjenigen, die wie die Polen, Tschechen, Slowaken und Südslawen erfolgreich neue Staaten bilden konnten, sondern auch bei Deutsch-Österreichern, Iren, Arabern, Indern, Chinesen, Koreanern und vielen anderen Bevölkerungen in kolonialen Kontexten, denen dieses Recht versagt blieb. Auch nach 1918 blieben Vorstellungen einer Hierarchie von „reifen“ und „unreifen“ Völkern bestehen. Während die „Reife“ der europäisch-transatlantischen Zivilisation für die Demokratie nicht in Frage stand, erschienen viele Kolonialgesellschaften noch weit von diesem Status entfernt. Insofern galt für die Weltvokabel der „Selbstbestimmung“, dass aus der Kluft zwischen universellen Versprechen und konkreten Erfahrungen eine tiefgreifende Desillusionierung erwuchs. Sie betraf sowohl die Vorstellung von Demokratieforderungen nach innen wie den liberalen Internationalismus als neues Ordnungsprinzip der internationalen Politik.
Viertens entstand in den 1920er und 1930er Jahren eine neuartige globale Utopienkonkurrenz. Gerade neue Massenmedien wie Radio und Massenpresse lenkten den Blick auf alternative politische wie soziale Ordnungsangebote. Hier geriet die Demokratie seit dem Ende der 1920er Jahre immer stärker in eine Defensive gegenüber der vermeintlichen Stoßkraft und Dynamik ideologischer Konkurrenten – seien es der sowjetische Kommunismus, der italienische Faschismus oder die vielen neuen Varianten des Autoritarismus in Ost-, Ostmittel und Südosteuropa, aber auch in Asien oder Lateinamerika.
Fünftens veränderte sich der Bezugsrahmen der Politik grundlegend. Konnte man für die Jahrzehnte nach 1880 von einer weltweiten Politisierung der Ökonomie sprechen, so kam es nach 1918 zu einer globalen Ideologisierung der Politik. Ideologische Loyalitäten folgen jedenfalls nicht mehr nationalen politischen Logiken, wie die Ansätze eines weltweiten Bürgerkriegs zwischen den drei Polen von Demokratie, Kommunismus und Faschismus bewiesen. Krisen und Konflikte wie die Chinesische Revolution und der Spanische Bürgerkrieg motivieren auch weit über die eigenen Gesellschaften hinaus Anhänger und Sympathisanten. So wurden Krisenräume in den 1920er und 1930er Jahren in neuartiger Weise miteinander verflochten.
Schließlich verdient, sechstens, das Verhältnis zwischen Heterogenitätserfahrung und Homogenisierungsprojektion besondere Aufmerksamkeit. Praktisch alle Gesellschaften waren in den 1920er und 1930er Jahren mit einem neuartigen Pluralismus konfrontiert: durch die Präsenz ethnischer Minderheiten, durch massenhafte Flucht und Vertreibung, durch alle möglichen Formen der Migration. Pluralismus prägte aber auch die ideologischen Massenmärkte, die Konsumkultur und die zeitgenössischen Massenmedien. Doch im Zeichen der Krise wurde diese Vielfalt immer weniger als Chance begriffen, sondern als Bedrohung, Unübersichtlichkeit und Orientierungsverlust, als Partikularität und Verunsicherung durch Vereinzelung. Das erklärte die Tendenz zur Nostalgie, zur Stilisierung einer angeblich „guten alten Zeit“. Das Narrativ vom angeblich integrativen Moment des August 1914 strahlte umso heller, je dunkler die eigene Gegenwart erschien.
Fragt man von diesen Beobachtungen ausgehend nach Gelingensbedingungen der Demokratie nach dem Großen Krieg, fallen vor allem drei Faktoren auf, die sich in unterschiedlichen Kombinationen in allen resilienten Demokratien im frühen 20. Jahrhundert zeigten. Dazu gehörten die Dauer und Erprobung demokratischer Praktiken als eigene Ressource. Wo das Vertrauen gegenüber Institutionen und Personen längerfristig eingeübt war wie in Großbritannien, in Skandinavien, Belgien oder den Niederlanden, war auch der Glaube an die Problemlösungskapazität des eigenen politischen Systems deutlich größer. Wo diese Zeitressource fehlte und der innere und äußere Problemdruck gleichzeitig sehr groß war wie in den neu gebildeten Staaten
Ost-, Ostmittel und Südosteuropas nach 1918, war die Gefahr jedenfalls größer, dass die parlamentarischen Demokratien in eine Krise gerieten.
Zu den Resilienzfaktoren gehörte zudem eine belastbare Konsens- und Kompromisskultur. In den meisten Ländern entwickelten sich nach 1918 Vielparteiensysteme. Anders stellte sich die Situation Großbritannien mit seinem traditionellen Mehrheitswahlrecht und einem ausgeprägten Zweiparteiensystem dar. In Skandinavien wirkte dagegen eine relativ starke Sozialdemokratie integrativ. Als entscheidend erwies sich auch in diesen Ländern aber nicht die Zahl der in den Parlamenten vertretenen Parteien, sondern deren Fähigkeit zum Kompromiss und die darauf basierende Problemlösungskapazität. Die demokratischen Systeme scheiterten nach 1918 in allen Verliererstaaten des Krieges, aber auch in einigen Siegerstaaten wie Italien, Japan und Polen. Hier spielte die Kritik an Konzessionen und Kompromissen eine entscheidende Rolle. Das Leitmotiv dieser Kritik lief dabei häufig auf einen angeblichen Verrat an den Opfern des Krieges hinaus. Gerade in jungen Demokratien und in Parlamenten mit vielen Parteien erwies sich diese Konstellation als große Belastung für eine Kompromisskultur. Sie war zurückzuführen auf die Kriegserfahrungen und eine ausgeprägte Konkurrenz von Opfern, sowie auf ungelöste Probleme, wie etwa die Landfrage in Ostmitteleuropa. Hier waren die Erwartungen nach dem Krieg besonders hoch, und entsprechend fiel auch die Enttäuschung massiv aus. Allerdings müssen bei diesem Faktor der Kompromissfähigkeit auch die langfristigen Kosten von erfolgreich durchgesetzten Kompromissen berücksichtigt werden. Das erwies sich mit besonders dramatischen Folgen in der Endphase der Weimarer Republik, als es zum Bruch der Großen Koalition kam. Die SPD spielte 1930 faktisch eine Oppositionsrolle in der Regierung, um ihre Eigenständigkeit unter Beweis zu stellen, ihr sozialpolitisches Profil zu schärfen, den Gewerkschaftsforderungen entgegenzukommen und damit eine Schwächung zugunsten der Kommunisten zu verhindern.
Ein letzter Faktor, der für die Resilienz demokratischer Systeme eine wichtige Rolle spielt, betrifft die Stabilität überkommener sozialmoralischer Milieus. Ein gutes Beispiel bot die sogenannte „Versäulung“ in den Niederlanden. Hier banden das katholische, das calvinistisch-protestantische und das sozialistische Milieu ihre Mitglieder über Parteien, Gewerkschaften, Schulen, Presse, Rundfunk und Vereine sehr stark ein. Hier hatte sich eine Praxis herausgebildet, angesichts der starken Abschottung der Milieus Konflikte frühzeitig durch Verhandlungen und Proporzlösungen zwischen den Repräsentanten der Milieus zu entschärfen. Diese Konstellation verhinderte einen Einbruch durch rechtsextremistische Parteien. Allerdings darf man diesen Faktor auch nicht überbewerten. Auch die Gesellschaft, der aus der Erbmasse der Habsburgermonarchie neu gebildeten Republik Österreich, wies relativ stark abgeschottete Milieus auf, die aber das Abgleiten in eine bürgerkriegsähnliche Situation 1934 nicht verhindern konnten. Hier fehlte bei den Eliten im Unterschied zu den Niederlanden eine ausgeprägte und historisch erprobte Kompromisskultur. Zudem hatten die ökonomischen und sozialen Belastungen des Nachkriegs die Polarisierungen in Österreich erheblich verschärft, während die Niederlande im Ersten Weltkrieg neutral geblieben waren. In Deutschland wiederum verlor vor allem das bürgerlich-protestantische Milieu an Bindekraft, was den Erfolg der Nationalsozialisten gerade in diesem gesellschaftlichen Segment miterklärt.
Wie lassen sich vor dem Hintergrund dieser Überlegungen die gegenwärtigen Entwicklungen in der Parteienlandschaft der Bundesrepublik einschätzen? Der Vergleich zur Krise der 1930er Jahre ist in den Medien allgegenwärtig, aber erst eine genauere Analyse hilft, zwischen sinnvollen Vergleichen und verkürzten Analogien zu unterscheiden. Blickt man zunächst auf Krisenkontexte, so fallen die fundamentalen Unterschiede ins Auge. Die deutsche Demokratie entstand nach 1918 aus einer kollektiv nicht akzeptierten Weltkriegsniederlage und einer Revolution, die für viele Deutsche bereits zu weit und dennoch vielen anderen nicht weit genug ging. Für viele Jahre, mindestens bis zu den Locarno-Verträgen 1925, blieb das Deutsche Reich ein isolierter Paria der internationalen Politik, innen- und außenpolitisch belastet durch die Folgen des Krieges und die Bedingungen des Versailler Vertrags, zumal durch die Reparationsbestimmungen, aber auch durch die Dolchstoß-Erzählung von einem „im Felde unbesiegten Heer“ und die stigmatisierte „Erfüllungspolitik“, die die politische Kultur der Republik schwer belasteten. Hinzu kamen bis 1923 und erneut ab 1929/30 Ängste vor einem drohenden Bürgerkrieg und eine in Teilen paramilitarisierte Öffentlichkeit. Katalysiert wurden diese Probleme durch Krisenschocks, die sich in der unmittelbaren Nachkriegsphase aus der Hyperinflation, und ab 1929 durch die existenziellen Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise und extrem hoher Arbeitslosigkeit ergaben. Bereits vor 1929 zeichnete sich ab, dass weite Teile der Eliten begannen, sich von den politischen und sozialen Basiskompromissen der Republik zu distanzieren und nach Wegen in eine andere Republik zu suchen. Zu dieser antidemokratischen Prägung der Funktionseliten in Justiz, Verwaltung und Wissenschaft kamen noch zwei weitere Faktoren: Dem Reichspräsidenten kam als konstitutionelle Reservemacht erhebliche Bedeutung im Augenblick einer Staatskrise zu. Und zu einem potentiellen Einfallstor einer schleichenden Demokratieerosion gehörte auch eine stark politisierte Militärführung mit dem Autonomiebewusstsein als „Staat im Staate“. Von diesem Komplex an Krisenfaktoren ist die gegenwärtige Bundesrepublik bei allen Belastungen weit entfernt: Sie ist als noch immer stabile Demokratie fest in das Projekt der europäischen Integration integriert, sie verfügt über stabile Institutionen und „checks and balances“, wie den Föderalismus als Krisenpuffer. Weder der Bundespräsident noch die Bundeswehr oder nennenswerte Teile der Eliten der Bundesrepublik streben nach einer autoritären Republik oder haben sich vom Grundkonsens einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung abgewandt.
Was taugt dann der Vergleich zwischen der NSDAP und der AfD? Die NSDAP trat von Anfang an als eine völkisch-rassistische, zutiefst antisemitische, antibolschewikische und im Blick auf die Ergebnisse des Versailler Vertrags aggressiv revisionistische Bewegung auf. Sie agierte immer wieder als eine paramilitärisch organisierte Bürgerkriegs- und straff zentrierte Führerpartei. Hier liegen deutliche Unterschiede zur AfD. Doch wie NSDAP engagiert sich auch die AfD als Fundamentalopposition gegen die liberale Demokratie. Die Charakterisierung der AfD als eine rechte Sammlungspartei wie die Deutschnationale Volkspartei DNVP in der Weimarer Republik führt tendenziell in die Irre. Denn die DNVP war zwischen 1925 und 1928 in die Regierung eingebunden und agierte in dieser Phase auch systemkonform. Der darauffolgende Versuch der DNVP-Führung, die zunehmend populäre NSDAP einzubinden und sie für das Projekt einer autoritären Republik zu instrumentalisieren, misslang dramatisch. Hier erwies sich, wie gefährlich die Einbindung einer extremistischen, prinzipiell systemoppositionellen Partei durch Regierungsbeteiligung sein kann. Genau diese historische Erfahrung, ohne die der 30. Januar 1933 nicht denkbar ist, erklärt, warum die Diskussion um den Umgang mit der AfD so kontrovers verläuft.
Hinsichtlich des Wählerprofils und der Wählermotivation lautet eine klassische Forschungsthese, dass es in Deutschland zu einem „Extremismus der Mitte“ (Seymour Martin Lipset) gekommen sei. Tatsächlich rekrutierte die NSDAP erfolgreich Wähler auch aus den Mittelschichten, die von einer spezifischen Identitätskrise und extremer Verunsicherung durch Abstiegsängste und eine Erosion des eigenen sozialen Status geprägt waren. Ihre Ängste übertrugen sie auf unterschiedliche Feindbilder. Hier liegt eine zumindest strukturelle Parallele, auch wenn man diese These nicht zu weit treiben darf, denn der Wählerzuspruch der NSDAP ging über diese Gruppen hinaus. Unübersehbar ist aber, dass sich wie in der Gegenwart auch in den 1920er und 1930er Jahren eine tiefgreifende Identitätskrise entwickelte, gespeist aus einem verbreiteten Unsicherheitsgefühl und einem Verlust von Erwartungssicherheit. Das erklärte die um sich greifende Nostalgie und den Fokus auf eine „gute alte Zeit“, die es so weder im Kaiserreich noch in der DDR so je gab. Wenn es nach 1918, im Kontext von Hyperinflation und ab 1929 als Folge der Weltwirtschaftskrise sehr konkrete Krisenschocks gab, so sind es in der Gegenwart häufig eher subjektive Wahrnehmungen eines diffusen Gefühls von Niedergang und Zurücksetzung. Für diesen Extremismus sind jedenfalls nicht allein objektive Gegebenheiten, sondern auch subjektiver Wahrnehmungsmuster entscheidend, aus denen handlungsleitende Realität entstehen kann.
Die Entwicklung eines polarisierten Mehrparteiensystems, das sich gegenwärtig in der Bundesrepublik beobachten lässt, erinnert vor diesem Hintergrund tendenziell eher an die Bedingungen des Parlamentarismus der Weimarer Republik als an die Hochzeit großer integrativer Volksparteien in der alten Bundesrepublik. Mit heterogenen Koalitionen und komplizierten Willensbildungsprozessen gerät damit auch eine über Jahrzehnte in Westdeutschland eingeübte politische Kultur unter Druck. Der häufig zitierte Ausweg, nämlich die Bildung von Minderheitsregierungen wie in Skandinavien, Belgien oder in den Niederlanden, ist für die Bundesrepublik kompliziertes Neuland. Gerade in der Weimarer Republik provozierten solche Lösungen umso schärfere Kritik an den Funktionsdefiziten der Demokratie. Aber im Gegensatz zu den 1920er und 1930er Jahren ist diese Entwicklung kein deutscher „Sonderweg“, sondern lässt sich in eine allgemeine Entwicklung in vielen europäischen Gesellschaften einordnen.
Eine letzte Vergleichsebene betrifft die Eigenlogik und Dynamik der Medienlandschaft. Die Fragmentierung und Polarisierung der Medien, die zu den prägenden Kennzeichen der Gegenwart gehört und die durch die Eigenlogiken sozialer Medien noch einmal zugespitzt werden, erinnern tendenziell eher an den Medienpluralismus der Weimarer Republik als an die im Ganzen überschaubare, eher auf die Mitte rekurrierende Medienlandschaft der Bundesrepublik vor 1989. Während sich in den 1920er und 1930er Jahren eine hoch differenzierte Presse und Versammlungspraxis entwickelte, zu der eine Praxis aggressiver Abgrenzung, Invektivität und Stigmatisierung gehörte, sind wir in der Gegenwart mit ganz neuen Herausforderungen konfrontiert. Denn die Logik der sozialen Medien basiert auf Algorithmen, und sie konzentrieren sich auf Konflikt, Polarisierung und Krisensymptome, um eigene Aufmerksamkeitsökonomien auszubilden. So ist die Politik wie in den 1920er und 1930er Jahren mit neuartigen Echokammern und einer tendenziell nur schwer kontrollierbaren Dynamik konfrontiert.
* * *
Wo stehen wir also? Auch bei nüchterner Analyse gibt es in unserer Gegenwart Anzeichen für eine tiefgreifende Bewährungsprobe in doppelter Hinsicht: als Herausforderung demokratischer Stabilität nach innen und Sicherheit nach außen, in Deutschland und Europa, aber überhaupt in allen Gesellschaften, die ihr Selbstverständnis mit dem normativen Projekt des Westens verbinden. Diese doppelte Herausforderung mag uns an jenen Zusammenhang zwischen demokratischer Selbstbestimmung, staatlicher Souveränität und territorialer Integrität erinnern, der nach 1989/90 zunächst zur Selbstverständlichkeit geworden schien und in unserer Gegenwart fragil geworden ist.
Wir sollten bei allem beschleunigten Umbruchsgefühl der Gegenwart jedoch nicht vergessen, dass die Geschichte der Bundesrepublik als demokratische Republik eine durch Krisenerfahrungen beglaubigte Erfolgsgeschichte ist. Sie entstand nach dem Scheitern der präsidial akzentuierten Weimarer Republik aus einem historischen Wiederholungsversuch, also nach der Erfahrung des möglichen Scheiterns der Demokratie. So wurde die Bundesrepublik ein belastbarer Rechtsstaat und eine parlamentarische Demokratie, die um die Vulnerabilität und Schutzbedürftigkeit der Verfassung, um den Zusammenhang von Wachsamkeit und Wehrhaftigkeit weiß. Es gibt gute Gründe für ein demokratisch-republikanisches Selbstbewusstsein jenseits wohlfeiler Legitimationsrhetorik, für erlernte und erprobte Resilienz.
Geschichte wiederholt sich nicht, und sie liefert auch keine Blaupausen für Entscheidungen. Aber sie zeigt in einem großen Reservoir über Zeiten und Räume, welche Konstellationen warum zu welchen Ergebnissen führten. Sie offenbart Verlaufsmuster und Handlungslogiken genauso wie Ambivalenzen und paradoxe Situationen, und sie immunisiert gegen einfache Erklärungen, Analogien und Vergleiche. In diesem Sinne fordert Geschichte zur Auseinandersetzung heraus. Sie erlaubt durch den Blick auf das Entfernte jenen Abstand zu gewinnen, der uns klarer sehen und mehr erkennen lässt.
Der Blick auf die Demokratiekrisen der 1920er und 1930er Jahre zeigt, warum es lohnt, sich auf diese Geschichte einzulassen, um in der Gegenwart mehr zu sehen und klarer zu urteilen und sich in seinem Urteilsvermögen keinem falschen Alarmismus auszuliefern. Zu diesen Einsichten gehört, erstens, dass und wie ein Übermaß an sozialer Ungleichheit auch die Glaubwürdigkeit der Demokratie als Lebensform infragestellt. Zweitens zeigen die Demokratiekrisen im frühen 20. Jahrhundert, dass Demokratie ohne ein Minimum an Grundrationalität der politischen Öffentlichkeit nicht funktionieren kann. Daraus folgt, dass sich die Demokratie nicht der Polaritäts- und Konfliktlogik durch die umfassende Algorithmisierung immer neuer Lebensbereiche ausliefern darf. Drittens gehört zur Demokratie die Fähigkeit zum Kompromiss: nicht als oft zitiertes Allheilmittel, sondern im Bewusstsein der Gratwanderung zwischen der Sichtbarkeit auf dem politischen Massenmarkt und dem Ringen um gemeinsame Lösungen. Diese Fähigkeit zum Kompromiss entspricht in der Praxis einer funktionalen Empathie, also als Fähigkeit, das Gegenüber verstehen zu wollen und sich darauf einzustellen, dass die andere Seite das bessere Argument besitzen könnte. Demokratie ist in diesem Sinne ein unabgeschlossener Prozess, die eigene Position immer neu zu validieren. Viertens benötigen funktionierende Demokratien eine Balance aus System- und Personalvertrauen, aus „confidence“ und „trust“, aus vertrauenswürdigen Institutionen, eingespielten Prozessen und glaubwürdigen Akteuren. Krisenphasen sind häufig genau die Momente, in denen deutlich wird, ob Konvertierungen zwischen diesen unterschiedlichen Vertrauensarten gelingen oder nicht.
Fünftens offenbart der Blick auf die Krisenerfahrungen des frühen 20. Jahrhunderts, dass Demokratien fast nie plötzlich kippen, sondern lange erodieren, bevor sie zusammenbrechen. Dahinter steht die Einsicht, dass nicht allein Institutionen und Prozesse über das Schicksal der Demokratie entscheiden, sondern eine aus einer persönlichen Haltung erwachsende Alltagskultur demokratischer Verantwortung. Als Antwort auf die doppelte Flanke der Demokratie, der Spannung zwischen Freiheit und Gleichheit und der Polarität zwischen Freiheit und Sicherheit, verwies der französische Historiker, Publizist und Politiker Alexis de Tocqueville in der Mitte des 19. Jahrhunderts darauf, dass Demokratie nicht in der sozialen Nivellierung, der politischen Egalisierung an der Wahlurne oder in der Etikettierung einer Staatsform aufgeht. Sie ist am Ende vor allem eine bewusste Entscheidung, auf eine bestimmte Art leben zu wollen. Deshalb braucht sie nicht allein Parlamente, Urnen und Verfassungstexte, sondern eingespielte Gewohnheiten, eine belastbare Mentalität und eine daraus abgeleitete individuelle Haltung. Nur mit ihr wird man der Bewährungsprobe, dem kritischen Entscheidungsmoment, dem kairos der Demokratie, begegnen können, der unsere Gegenwart bestimmt.
Vielen Dank!
