190. Zusammenkunft am 24. September 2020 Residenzschloss Altenburg

Begrüßung
Hellmut Seemann

So habe ich es mir gewünscht: dass ich Sie, meine sehr geehrten Damen, meine Herren, an einem schönen späten Septembertag hier auf dem Schlosshof würde unter freiem Himmel begrüßen können. Seien Sie alle ganz herzlich willkommen geheißen.

Hier – umgeben von den baulichen Zeugnissen von Altenburgs langer und bedeutender Geschichte – dürfen wir glücklich gewahr werden, dass es tatsächlich geklappt hat: Die seit langem geplante 190. Zusammenkunft des Bremer Tabak-Collegiums in Altenburg, sie findet, allen Schwierigkeiten, die zu meistern waren, zum Trotz, statt! Wir sind hier versammelt – und ja, wir können, dürfen und sollen geradezu so versammelt sein. Corona ist eine Plage, gewiss, aber wir dürfen uns mit dieser Plage nicht nur plagen, wir müssen ihr auch widerstehen, indem wir ihr, wo es verantwortlich geschehen kann, auch entgegentreten: In Geselligkeit und Lebensfreude.

Ein guter Freund von mir, der Kulturveranstaltungen organisiert und den ich kürzlich fragte, wie es ihm denn so gehe, antwortete ohne Zögern: „Jede Veranstaltung erfordert mindestens den doppelten Aufwand und erreicht höchstens ein um 50 % verkleinertes Publikum“ – und hier machte er eine längere Pause, um dann fortzufahren: „was soll ich Dir sagen, Veranstaltungen sind nun mal mein Leben.“  Ein wenig kann diese Regel auch für unsere heutige Zusammenkunft gelten. Zusammenkünfte, Collegien sind nun einmal das Leben des Bremer Tabak-Collegiums. Wir sind weniger als sonst üblich, und es war die doppelte Arbeit. Aber wir sind besonders glücklich, jetzt hier zu sein. Und wir haben besonderen Grund, denen, die dieses Collegium vorbereitet haben, sehr herzlich zu danken. Ausnahmsweise an erster Stelle möchte ich heute – eben weil es ein erkämpftes Collegium ist – Rebecca Kreuzgrabe, der stellvertretenden Generalbevollmächtigten des Bremer Tabak-Collegiums, und Hans-Dieter Lampe schon bei der Begrüßung danken. Mit diesen beiden begrüße ich alle Mitglieder des Kleinen Gremiums. Wenn wir heute ein Collegium erleben, das den Eindruck macht, als sei die Welt, jedenfalls für diese Zeit hier oben auf dem Schloss, in ihrer gewohnten Ordnung mit all ihren Freuden und schönen Ritualen, dann ist das Ihnen liebe Frau Kreuzgrabe, Ihnen und all den vielen Mitstreitern und Unterstützern in allererster Linie zu danken.

Wenn ich die Wörter ‚Mitstreiter‘ und ‚Unterstützer‘ in den Mund nehme, dann ist es die rechte Zeit, den Mann an meiner Seite, Herrn Oberbürgermeister André Neumann, ganz herzlich zu begrüßen. Gleich werden Herr Neumann und ich vor Ihren Augen den Löffeltrunk vollziehen. Am Schluss dieses kleinen Duetts wird der Oberbürgermeister zu mir sagen: Hest’n Rechten drapen. Schon an dieser Stelle – und also vorab – möchte ich das an Sie, lieber Herr Neumann, zurückgeben: Das Bremer Tabak-Collegium hat den Rechten drapen, den Rechten getroffen. Denn ohne die Stadt, der Sie vorstehen, und ohne den Hausherrn dieses Schlosses, der Sie ebenso praktischer- wie glücklicherweise auch sind, wäre es nicht möglich gewesen, diese Zusammenkunft so, wie sie sich heute Abend vollziehen wird, hinzukriegen. André Neumann, geborener Altenburger, der kommende Woche sein 43. Lebensjahr vollendet, hat vor gut zwei Jahren sein Amt angetreten und seitdem neuen Wind durch seine Stadt wehen lassen. Zuvor hatte er die Direktwahl sehr überzeugend mit mehr als 55 % der Stimmen bereits im 1. Wahlgang für sich entschieden. André Neumann wird gleich während unseres Abendbrots zu Ihnen sprechen und Ihnen erzählen, wo er mit seiner schönen Stadt Altenburg hin will.

Das ist der rechte Zeitpunkt, den Vortragenden des Altenburger Collegiums zu begrüßen. Tun Sie es mit mir: Herr Ministerpräsident, lieber Herr Kretschmer, seien Sie herzlich willkommen. Der rechte Zeitpunkt ist es, weil Michael Kretschmer über 30 Jahre Deutsche Einheit sprechen wird, indem er fragt: Wo stehen wir und wo wollen wir hin? Bei Ihnen, Herr Ministerpräsident, wird es um Sachsen, Deutschland und Europa gehen. Aber ich darf wohl sagen, dass es für den Sächsischen Ministerpräsidenten schon etwas Besonderes ist, im thüringischen Altenburg zu sprechen. Denn man braucht nur auf eine Landkarte zu schauen, um sich die Frage zu stellen, warum Altenburg eigentlich nicht zu Sachsen gehört – und dies erst recht, wenn man erfährt, dass hier in diesem Schloss über Jahrhunderte sächsische Herzöge regiert haben. Als ich, in Vorbereitung dieses Abends, mit Ministerpräsident Kretschmer sprach, bemerkte er, eher in Parenthese, eigentlich mehr zu sich selbst als zu mir sprechend, Altenburg wäre wohl, 30 Jahre nach der Wende, noch ein gutes Stück weiter, als es tatsächlich ist, wenn es seinerzeit, also 1990, zum Freistaat Sachsen gekommen wäre. Wie dem auch sei – interessant ist es indes allemal, dass heute Abend eine ganze Reihe unserer Gäste aus dem Freistaat Sachsen und auch ein paar aus dem Freistaat Thüringen, aber kaum einer aus Erfurt nach Altenburg gekommen ist; man wird es verschmerzen.

An dieser Stelle wollte ich, um zu zeigen, wie wir dies Verschmerzen tatsächlich üben wollen, einen Gast ganz besonders herzlich begrüßen: Prinz Michael von Sachsen-Weimar und Eisenach. Leider musste Prinz Michael zu Beginn dieser Woche absagen. Eine hartnäckige Erkältung zwang ihn zu dieser Entscheidung. Ich hätte ihn tatsächlich besonders gern im Hof dieser Burg begrüßt, in den so viele seiner Ahnen immer wieder eingeritten sind. Nicht zuletzt hätte mir dies Gelegenheit gegeben, an einen Herzog zu erinnern, dessen Leben mit Altenburg in besonderer Weise verbunden war, einen ganz erstaunlichen Mann: Herzog Johann von Sachsen- Weimar lebte am Ende des 16. Jahrhunderts hier. Zwar wurde er, immer kränklich, wie er war, nur 35 Jahre alt und regierte nur ganze drei Jahre – und dies eigentlich widerwillig – in Weimar. Aber zwischen 1593, als er seine Frau Dorothea aus dem Hause Anhalt ehelichte, und dem Beginn seiner Regentschaft nach dem Tod seines älteren Bruders 1602, also ein knappes Jahrzehnt, lebte er meist hier. Und nur hier war er glücklich. Den Künsten und den Wissenschaften hingegeben – und seiner Familie. Dieser widmete er viel Zeit und Kraft. Zwölf Jahre reichten ihm, um zwölf Nachkommen zu zeugen, wohl bemerkt, alle einzeln, keine Mehrfachgeburten. Unter den zwölf Kindern elf Söhne, von denen, eine damals ganz ungewöhnliche Zahl, acht das Erwachsenenalter erreichten. Er kümmerte sich persönlich um ihre Erziehung, damals etwas ganz Ungewöhnliches. Wie Sie wissen, gab es viele ernestinische Herzöge in Thüringen, aber es gibt nur einen, von dem, seit dem Jahr seines Todes 1605 und bis heute, alle legitimen Nachkommen dieser großen Familie abstammen: Den kränklichen Johann von Sachsen- Weimar. In seinem Namen wünsche ich von hier aus gute Besserung.

Meine Damen, meine Herren,

nun würde ich so gern noch diese und jenen persönlich begrüßen, aber dazu ist nicht die Zeit. Fühlen Sie sich bitte alle mitbegrüßt, wenn ich heute nur noch einen Gast namentlich begrüße. Zehn Tage vor dem 30. Jahrestag der Deutschen Einheit kann das in meinen Augen nur einer sein. Lieber, hochverehrter Prof. Richard Schröder! Es ist mir eine große Freude und eine große Ehre für das Bremer Tabak-Collegium, dass Sie sich in Ihre alte Heimat, das Pleissenland, aufgemacht haben, um heute Abend unser Gast zu sein; seien Sie herzlichst willkommen geheißen! Aus Frohburg stammten die ersten Burggrafen von Altenburg und aus Frohburg stammt Richard Schröder. Der Theologe und Philosoph hat unendlich viele wissenschaftliche und politische Funktionen ausgeübt und ausgefüllt. Für mich aber sind Sie, lieber Herr Schröder, über allem anderen eines der authentischen Gesichter der Deutschen Einheit. Während und nach der Wende vermochten Sie es, insbesondere auch für die damals Jüngeren, also die Deutschen meiner Generation im östlichen und westlichen Teil Deutschlands, in entscheidenden Debatten so zu argumentieren, dass wir in Ost und West einander besser verstehen konnten. Sie sind im allerbesten Sinne, den dies Wort nur haben kann, für mich der public intellectual der Deutschen Einheit geworden. Dafür habe ich, aber ich denke auch alle hier Versammelten, bis zum heutigen Tag allen Grund, Ihnen sehr aufrichtig zu danken.

Und so schreiten wir zum Löffeltrunk. Sie alle machen es uns, dem Hausherrn und dem Sprecher, also mir und André Neumann, nach. Dazu gehen Menschen in gebotenem Abstand durch die Versammlung, denen Sie bitte ihren Löffel hinstrecken. Wenn Sie dann Ihren Nachbarn identifiziert haben, machen Sie alles weitere so, wie ich es Ihnen nun mit dem Oberbürgermeister vormache:

1. Tischrede
Oberbürgermeister André Neumann

Herzlich Willkommen heute hier in Altenburg!

Sehr geehrter Herr Dr. Thomas Brinkmann,
sehr geehrter Herr Ministerpräsident aus Sachsen, Kretschmer,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich freue mich ganz besonders, dass das Bremer Tabak-Collegium die Stadt Altenburg besucht und uns die ganz besondere Ehre erweist, die 190. Zusammenkunft hier zu feiern.

Dafür möchte ich mich vorweg erst einmal ganz herzlich bei Ihnen bedanken. Vielen Dank dafür!

Ich freue mich auch sehr im Rahmen dieser Veranstaltung unseren Nachbarn, Herrn Ministerpräsidenten Kretschmer, hier in Altenburg begrüßen zu dürfen. Wir können heute vielleicht gemeinsam an diesem Tisch nebeneinander die Gespräche beginnen, die drei Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zu einem Bundesland „Mitteldeutschland“ zusammenzuführen. Sie, Herr Kretschmer, wären dabei eindeutig mein Favorit für den Posten des Ministerpräsidenten.

Eine Bedingung: das dann in der Mitte liegende Altenburg wird Landeshauptstadt.

Warum Altenburg? Ich sag das ja nicht einfach so dahin. Etwas augenzwinkernd kann ich behaupten, dass es Bayern ohne Altenburg nicht gäbe und lieber Herr Kretschmer, die Freistaaten Sachsen und Thüringen ebenso wenig.

In Altenburg wurde Otto von Wittelsbach am 16. September vor genau 840 Jahren, fast genau an dieser Stelle von dem Stauferkaiser Friedrich Barbarossa mit Bayern belehnt.
Die beiden im Zuge des sächsischen Prinzenraubes entführten Prinzen Ernst und Albrecht sind die Stammväter von Sachsen und Thüringen.
Die Stadt Altenburg hat also offenbar bei der Entstehung von Freistaaten stets ihre Hände im Spiel.

Daher ist heute Abend ein historischer Abend.

Sie sind heute Abend in diese Stadt gekommen, viele werden sie nicht kennen, viele werden sie vom Namen kennen, es geht bei ganz vielen um das Thema Spielkarte, aber was haben wir die nächsten Jahre vor.

Die 10 Minuten, die 12 Minuten, die 15 Minuten möchte ich Ihnen nehmen und zu unserer Stadt ein paar Worte sagen.

Wir sind 32.000 Einwohner. Wir waren mal 57.000 Einwohner. Entstanden sind diese 57.000 Einwohner in den 60er und 70er Jahren. Durch die Wismut, durch Omega, durch viel Industrie. Davor hatte die Stadt im Grunde genommen um die 40.000 Einwohner über Hunderte von Jahren. Und das ist auch der eigentliche Verlust, den ich Netto zähle, von 40.000 auf 32.000, den ich sehe.

Von 57.000 direkt nach der Wende. Mit der Treuhand. Von einem Tag auf den anderen waren Arbeitsplätze verloren und Schicksale besiegelt. So hat sich sukzessive die Zahl auch wieder zurückentwickelt.

Mir tun die 40.000 auf 32.000 weh. Wir werden auch noch weiter sinken, das geht runter bis zu 29.000. Dann wird der Effekt meiner Oberbürgermeisterschaft eintreten, und wir werden wieder mehr.

Aber was wollen wir dazu tun? Wer alles will, bekommt nichts. Wir haben uns also auf drei Schwerpunkte konzentriert, die wir jetzt angehen.
An dem einen sitzen Sie: das ist der Schlossberg mit dem europäisch auswirkenden Lindenau-Museum, das ist die Altenburger Innenstadt und das ist das Areal Teich, aber dazu verliere ich gleich noch ein paar Worte.

Auf dem Schlossberg, auf dem wir sitzen, Schloss, Lindenau, Marstall, Mauritianum und am Fuße das Theater. Ein Fünfsparten-Theater, welches wir haben dürfen. Das ist eine enorme Verantwortung für Altenburg, ein enormes Pfund und es ist eine enorme Last.

Das Lindenau-Museum hat über eine hälftige Bundes- und Landesförderung 48 Millionen erhalten. Jetzt gerade wird geplant und 2022 wird der Bau losgehen, in 2024 werden wir fertig sein. Den Marstall noch dazu gepackt. Der wird dann in 2028 fertig sein. Also 48 Millionen für dieses Projekt, das international für Aufmerksamkeit sorgen wird.

Wir haben dieses Schloss. Wir hatten ja gerade das Thema Mitteldeutsche Schlösserstiftung. Ich weiß nicht, wem das Thema nahe ist, dass Sachsen-Anhalt und Thüringen vom Bund genau 200 Millionen Euro erhalten sollte genau 4 Jahre und jedes Land selbst 100 Millionen beisteuert – dieser Traum ist geplatzt. Für den einen ist es ein Traum – für den anderen war es gar keiner.
Wir werden diese Stiftung also nicht bekommen und jetzt ist es an Altenburg. Im Gründungserlass der Thüringer Schlösser- und Gärtenstiftung steht Altenburg mit seinem Schloss, dem Mauritianum, dem Lindenau-Museum drin. Es braucht also nur eine Stadtratsentscheidung um diesen Weg zu gehen.

1997 wurde dagegen votiert. Man glaubte mit Städtebaumitteln und anderen Fördermitteln der ganzen Sache selbst Herr zu werden. Das ist schwer.
Dieses Schloss selbst hat einen Investitionsstau; wenn man ihn beseitigen will, ohne wesentliche Dinge zu sehen, erfordert dies EUR 60 Millionen. Wenn man etwas sehen möchte, EUR 100 Millionen, wenn man alten Glanz zurück will, eine halben Milliarde.
Das wird eine Stadt Altenburg nicht regeln. Und hier ist, glaube ich, auch ein Weg gegangen worden, der nicht aufgegangen ist.
Ich werde mich dafür im Stadtrat in den nächsten Monaten einsetzen, dass Altenburg den Weg in die Thüringer Schlösser- und Gärtenstiftung geht. Diese soll auch reformiert werden. Es sollen die Gelder im Investitionsbereich aus dem Bund fließen. Und das allerwichtigste Thema: die Betreiberkosten auch für Museen. Das ist dann auch der Effekt für Altenburg, wo man sparen kann.
Also: Thema Schlossberg – Säule eins, um die Stadt zu entwickeln. Hier gehen wir momentan historische Wege.

Die Innenstadt: Ich weiß nicht, wer von Ihnen diese heute schon genießen konnte oder Morgen genießt.
Die Innenstadt Altenburg geht wie viele Innenstädte in 30 Tausend-, 50 Tausend-, 20 Tausend-Einwohnerstädten einen Weg, den wir alle zu verantworten haben, nämlich den der Verödung. Man zeigt gerne auf die Politik, wenn weniger Leben in den Innenstädten ist, weniger Traffic, weniger Menschen. Nein, das sind wir!
Unser eigenes Kaufverhalten sorgt dafür, dass Städte wie unsere in ihren Innenstädten ein Riesenproblem haben.
Sonntagabend um 20.00 Uhr bei Amazon den Bademantel bestellen, ist das, was dazu führt, dass die Innenstädte veröden.
In ein paar Jahren, wird eine Drohne kommen, Ihnen den Bademantel vor die Tür setzen. Wenn Ihnen die Farbe nicht gefällt dann schicken Sie die Drohne wieder weg und haben eine Stunde später den anderen Bademantel da.
Wir werden also als Kommunalpolitik den Kampf gegen den Online-Handel nicht gewinnen. Davon bin ich überzeugt. Was bedeutet das? Wir müssen unsere Stadt in eine – Arbeitstitel „touristische Innenstadt“ verwandeln.

Wir haben gerade das Projekt Spiele-Erlebniswelt Altenburg angeschoben. 18,3 Millionen! Spiele-Erlebniswelt kommt nicht einfach so. Die Stadt Altenburg ist mit dem Skatspiel verbunden. Das kennen Sie wahrscheinlich alle, auch wenn nicht alle das Spiel beherrschen – aber man kennt dieses Spiel.
Wir haben jetzt gerade die wahrscheinlich (ich behaupte das jetzt einfach einmal) weltweit größte Spielesammlung hier im Schloss aus Österreich bekommen. Die lagert hier tief unten im Keller und die soll für das Konzept Spielestadt in Deutschland zur Verfügung stehen. Da machen sich auch andere auf den Weg – aber wir werden natürlich vorne sein.
In die Erlebniswelt gehen 18,3 Millionen. Was bedeutet das? Wir werden ein Solitärgebäude in der Innenstadt, das Josephinum, zu einer Erlebniswelt, die das Spiel von Anbeginn erklärt, umbauen. Wie hat der Neandertaler gespielt, wie haben es die Griechen, die Römer, die Ägypter getan?. Das erste Computerspiel wird in der Ausstellung zu erleben sein bis hin zum 3D-Erlebnis. Mitten im Spiel. Bis hin zum Laser.

Das wird die Altenburger Spielewelt, und sie wird ergänzt um einen Anbau von einem Innovations-Lab und einem Spiele-Lab.
Innovations-Lab, was heißt das? Wer hier eine Firma besitzt oder Gründer ist oder zumindest in einer Firma arbeitet, wird das wissen.
Was machen Unternehmer heute, um Philosophien mit ihren Führungskräften und ihren Mitarbeitern zu besprechen? Um einem Produkt einen neuen Weg zu geben, um neue Produkte zu schaffen? Sie treffen sich dort, wo Kreativität im Vordergrund steht.
Keiner sitzt mehr in Hotelzimmern, mit Frontbeschallung und Gardinen zu, weil die Sonne hereinscheint. Nein: man geht in Kloster, man geht auf Waldlichtungen, man geht in kreative, moderne Räume. Das wird dieses Innovations-Lab in Altenburg sein. Man wird sich als Firma treffen. Man wird seine App entwickeln. Man wird sein Produkt entwickeln, man wird seine Unternehmensleitlinie bei uns in Altenburg entwickeln.
Ziel ist 2026 die Eröffnung der Spielewelt. Wer ab dann für seine Firma einen solchen Ort sucht, wird ganz oben auf Altenburg stoßen.

Die Innenstadt begrünen, das Klima, natürlich habe ich auch die bei uns, die sagen, Barbarossa hat diesen Platz vor 800 Jahren als freien, als Steinplatz entwickelt, wie können wir dann heute von grünen Fassaden, Bäumen oder von etwas anderem sprechen?
Ich glaube, jede Generation hat es verdient, seinen Stempel auf so einen Platz aufzusetzen. Das ist in unserer Zeit das Thema Klima, Verweilen. Ich wohne genau auf diesem Markt. Wenn ich im Sommer zwischen Juni und September auf diesen Platz schaue, dann fehlt nur noch der Strohballen, der über den Platz weht. Man sieht es flimmern, bei 40°, bei 42° auf dem Pflaster. Wer geht denn da noch drüber über solche Plätze.
Wir müssen uns über grüne Schneisen, über Bäume, über Verweilen Gedanken machen.

Das ist der zweite Weg. Der Tourist der kommt und die Spielewelt erlebt, wird dann die Innenstadt erleben und auch noch verweilen. Es werden Cafés entstehen, es werden Restaurants entstehen. Wir werden diese Innenstadt weg von dem Konsum, vom Einzelhandel, wo solche Städte wie unsere keine Chance mehr haben, verwandeln und zu einem Magneten machen.
Die Hamburger Firma Profund hat ausgerechnet im Real-Case, nicht im Best-Case, 75.000 Menschen als Besucher jedes Jahr.

Als letztes kommen wir zum Altenburger Teich. Den kennen Sie wahrscheinlich nicht. Der kommt zurück zur Natur. Mit outdoor Basketball, Volleyball. All diese Themen. Trimm-Dich-Pfad. Für die Jugend einen Skaterplatz und all dieses. Wir werden ein ganzes Gebiet entwickeln, das der Natur überlassen wird. Fällt der Baum, fällt er um!
Wir werden Wege erstellen, wo dann mal ein Schild steht, hier wohnt Blindschleiche X, hier der Frosch Y, aber auch Schilder, 800 Meter Luftlinie: Schloss Altenburg; 1000 Meter Luftlinie: Lindenau-Museum.
Das wird dort kombiniert und wir werden auch dort einen touristischen Ansatz finden, um diese Stadt zu entwickeln.

Diese drei Schwerpunkte: Schlossberg, Innenstadt und Teich – zum Schloss muss ich noch etwas sagen:

Herr Dr. Krischke, stehen Sie mal bitte kurz auf.

Herr Dr. Krischke ist ein Mann meiner Hoffnung, ich möchte den Druck gleich mitgeben. Wir werden nächste Woche mit den Mitarbeitern sprechen. Wir haben die Situation hier in Altenburg, dass das Lindenau-Museum vom Kreis getragen wird und das Schloss von der Stadt. 30 Jahre wurde versucht, eine Verbindung herzustellen, dass man diesen Schlossberg gemeinsam entwickeln kann. Das ist nicht gelungen.
Bis zum 01.10. diesen Jahres. Wir haben eine KAG, Kommunal Arbeitsgemeinschaft, gegründet, die aus Stadt und Kreis besteht. Die wird diesen Schlossberg in einer Schlösserstiftung von Herrn Dr. Krischke – deswegen ist er kurz aufgestanden – strategisch führen.

Die Spieleerlebniswelt, dieser Schlossberg und das Areal Teich, um das Potenzial nochmal kurz zusammenzufassen.

Die Stadt Altenburg ist in 90 Pkw-Minuten Reichweite – auch für Sie, Herr Kretschmer – in einem Wirtschaftszentrum von 4,6 Millionen Menschen. Das hat Erfurt nicht.
4,6 Millionen Menschen leben um die Stadt Altenburg in 90 Fahrminuten. Dieses Potenzial gilt es für die Stadt Altenburg zu gewinnen.

Die drei Schwerpunkte, die ich gerade beschrieben habe, sind verbunden von einem Bach/Fluss, der Blauen Flut. Sie fließt aus dem großen Teich, an der Innenstadt vorbei und hier am Schlossberg in den Pauritzer Teich weiter.
Wir werden uns dieses Jahr mit einem Stadtratsbeschluss für die Landesgartenschau 2028 in Thüringen bewerben. Diese Landesgartenschau soll genau diese drei Schwerpunkte mit – im Optimalfall – Kernzone Schlosspark bespielen.
Wer hat das schon bei einer Landesgartenschau? Diese Museen dazu. 2028 alles fertig. Schloss, Marstall, Mauritianum, Lindenau-Museum – Kombiticket, eingezäunt, hier ist alles möglich an diesem Schlossberg.
Und wenn es uns noch gelingt an der Blauen Flut entlang Entwicklungskonzepte zu finden, für eine Landesgartenschau – wer Geld geben will, gerne jetzt schon! Die Landesgartenschau schafft Stadtentwicklung. Das ist heute der Schlüssel.
Landesgartenschauen mit Blumenwiesen und Stadtorten, die zwar Jahrzehnte gut aussehen aber kein Mensch besucht – das kann man ja bei ganz vielen Landes- und Bundesgartenschauen beobachten – braucht man nicht.
Wir werden für Nachhaltigkeit sorgen, wir werden dafür sorgen, dass in 20 Jahren noch jeder erkennt, an diesem Schlossberg hat eine Landesgartenschau stattgefunden, und wir werden damit den Weg für alle drei Schwerpunkte an einer Blauen Flut, möglichst autofrei, grün, für den Fußgänger, für den, der die Stadt erleben will zu Fuß, erschließen. Mit diesem Konzept können wir in Thüringen nur gewinnen.

Ansonsten müssen wir nach Sachsen kommen und uns dort die Zusagen holen.

Behalten Sie die Stadt im Auge, kommen Sie wieder und haben Sie heute einen angenehmen Abend.

Vielen Dank!

2. Tischrede
Hellmut Seemann

Meine hochverehrten Damen, meine Herren,

es ist gar nicht leicht, jetzt zu bestehen. Mitten in unser Bremer Abendbrot platzt die mir zugefallene Aufgabe, an diesem historischen Ort etwas über die mehr als 1000jährige Geschichte des Burgschlosses und der uralten Stadt Altenburg zu sagen. Vor mir sprach packend der Oberbürgermeister und ließ das Licht des Morgen, der Zukunft in den Bachsaal hineinfluten; André, das ist schon dem Namen nach der Starke, Tapfere, Männliche – verzeihen Sie, meine Damen, früher, als dieser Name entstand, offenbar vor sehr langer Zeit, sah man einen Zusammenhang zwischen stark und männlich – und Neumann, das ist der Neue Mann in der Alten Burg. Ja, der hatte wahrlich was zu sagen. Nach mir kommt der Käse und damit der Bordeaux und dann der von uns allen erwartete Höhepunkt des Abends im Festsaal mit der Rede des Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen. Wenn es mir jetzt – und also zwischen diesen Höhepunkten unseres Altenburger Collegiums – auch nur gelänge, Ihnen verständlich zu machen, warum es eine aparte Idee gewesen ist, den Chef aller Sachsen ausgerechnet auf die Altenburg einzuladen, dann hätte ich bereits etwas gekonnt, denn es geht mir darum, Altenburg in die Perspektive seiner Geschichte und ihrer bis heute wirkenden Kraft zu rücken. Das also mein Zwischenspiel, das Interludium historicum; nach mir kommt der Käse, also seien Sie getrost.

Wie redet man 10 Minuten über 1000 Jahre?

Man kann sich, in diese Lage gebracht, nur einem anvertrauen, einem Sohn der Stadt Altenburg, Joh. Georg August Galletti. Schon höre ich gellende Schreie des Protests von unseren Gästen, die aus Gotha herübergekommen sind, durch den Saal schallen: Galletti gehört Gotha! Aber so wie Joseph und Maria Bethlehem aufsuchten, so machten sich auch auf Giovanni Andrea Galletti und sein Weib Elisabeth aus dem fernen Gotha, beide am dortigen Hoftheater engagiert, um am 19. August 1750 ihren genialen Sohn auf der hohen Altenburg in den Strom des Lebens zu entbinden. Das hört sich fast wie echter Galletti an, ist aber Seemann. Echter Galletti kommt hier, Nr. 632: Ich bin jetzt aus dem Konzepte gekommen, und da dürft ihr mich nicht darin stören.[1] Der Mann wurde also Historiker und Hofrat, vor allem aber Lehrer am Ernestinum in Gotha, dem von Ernst dem Frommen gegründeten Gymnasium, an dem es seitdem heiter zuging. Denn Galletti ist unsterblich als Genie der Kathederblüte, des blühenden Unsinns aus dem Mund eines Lehrenden. Er hat auch mich geprägt, und mit ihm rate ich Ihnen, 683: Legen Sie jetzt die Feder hin, und merken Sie sich das, was ich sage, mündlich.

Oh Altenburg, wie hoch und alt bist du! Wird der älteste Führer durch das schöne Altenburg in heutiger Zeit hier noch gelesen? Ich weiß es nicht. Aber in der Herzogin Anna Amalia Bibliothek in Weimar kann man die Schrift, 1699 anonym[2] in Altenburg erschienen, ausleihen: Altenburgi Altitudo, also der Pleißnischen Hauptstadt Altenburg ansehnliche Hoheit ist sie überschrieben. Gleich das zweite Kapitel handelt Von dem Nahmen Altenburgs und ich zitiere gern aus dem alten Text: Daß solcher von zwey deutschen Wörtlein, nehmlich Alt und Burg zusammen gesetzetsey/wird niemand negieren. Das Wörtlein Alt bedarff keiner Erklärung. Burg aber ist so viel als eine Vestung/Schloß/Thurm/ oder wehrhaffter Ort/ der mit Thürmen verwahret ist / und kommet her vom griechischen Wort Pyrgos /. Demnach ist Altenburg so viel / als eine Alte Burg / eine alte Stadt / alte Vestung / u.s.f. daraus erscheinet / daß es eine alte Stadt seyn muß. Seit 1699 weiß man das, und jetzt auch Sie, meine Damen und Herren. Das ist noch nicht Galletti, der große Galletti schwamm noch ein halbes Jahrhundert im Großen (Ideen-)Teich Altenburgs, aber Sie verstehen jetzt besser, warum Galletti gerade in Altenburg geboren werden musste, was viele, die unverständig sind, für einen bloßen Zufall halten wollen.

Sie haben sich heute abend vermutlich mit dem Auto heraufkutschieren lassen; gut für die Lackschuhe, schade für die Erfahrung der ansehnlichen Hoheit dieser Schlossburg. Aus sanft hügeliger Landschaft wächst ein auffälliger Buckel aus Porphyr hervor; Porphyr ist seit alters der Stein der Pharaonen. Strategisch also ein vorzüglicher Platz. Nach Norden liegt die fast unendliche Ebene, an deren Beginn sich im 11. und 12. Jahrhundert nach und nach Leipzig herausbildet: dort nämlich kreuzen einander Via Regia, die Königsstraße, das Rheinland mit Schlesien verbindend, und Via Imperii, die Straße des Reichs, die von Stettin nach Rom führt. Hier, an diesem Knotenpunkt, muss der Deutsche König und Römische Kaiser Flagge zeigen. Es ist im 10. Jahrhundert, dass Altenburg das erste Mal in einer Urkunde erwähnt wird. Der Felsen des christlichen Altenburg ragt aus einer Landschaft hervor, wo vielfach noch heidnische Slawen siedeln. Otto II. unterstellt deshalb die älteste Burg mit ihrer Siedlung 976 dem jungen, 25 Km westlich gelegenen Bistum Zeitz, auch dieses eben erst am westlichsten Rand des christlichen Abendlandes errichtet. Nach vorläufig erfolgreicher Slawenmission muss die fruchtbare Landschaft zwischen Leipzig im Norden und den Ausläufern des Erzgebirges im Süden, das Pleißenland, den kaiserlichen Territorialanspruch bewahrheiten, es wird Reichsland. Der Buckel aus Porphyr wird zum Fundament einer Burg, die unter den Staufern den Charakter einer Kaiserpfalz annimmt. Friedrich I. Barbarossa weilte mindestens sechsmal auf der Altenburg. Stolz und völlig zu Recht nennt die Stadt sich bis heute Barbarossa-Stadt. Aber es war bereits sein Onkel, König Konrad III., der Altenburg zur Burggrafschaft gemacht hatte. Und da ist auch Bremen schon zur Stelle! Am 9. Oktober 1180 bestätigt Barbarossa in Altenburg urkundlich, dass er dem Kloster Pforte an der Saale ein ordentliches Stück Wald geschenkt hat. Er, Fridericus Romanorum imperator gloriosissimo, bittet die erschienenen Zeugen, darunter, an der höchst ehrenwerten 2. Position, den Archiepiscopus Siegefridus von Bremen, diesen seinen kaiserlichen Willen durch ihre Unterschrift zu bezeugen. Sehen Sie, meine hochverehrten Freundinnen und Freunde aus Bremen: Sie sind keineswegs die ersten, die den Weg hierher gefunden haben. Aber ich weiß, was schon Galletti wusste, Nr. 650: Wenn ich Ihnen etwas sage, das geht gleich zu einem Ohr hinaus und zum andern wieder rein.

Das also war die stolzeste Epoche der hohen alten Burg, das 12. und 13. Jahrhundert, als Altenburg kaiserliche Burggrafschaft war. Da konnte die Burg sich messen mit der Albrechtsburg in Meißen und der Wartburg in Eisenach.

Zwei Gründe führten dazu, dass es so glanzvoll nicht weitergehen konnte: Altenburgs Lage sowie die Tragik des Hauses Wettin. Unaufhaltsam ist der Aufstieg dieses Hauses seit dem 10. Jahrhundert. Aus Grafen von Wettin werden Meißner Markgrafen, dann Thüringer Landgrafen und schließlich, mit dem Gewinn des sächsischen Stammsitzes Wittenberg, sächsische Herzöge. Zum Herzog von Sachsen gehört das Schwert des Kurfürsten, eines von sieben des Reiches, denn deren Träger wählen den römisch-deutschen König. Mitten drin im ständig wachsenden Territorium der Wettiner liegt dieser kaiserliche Porphyrkern, die Altenburg. Als aber das Geschlecht der Staufer 1268 ausstirbt, ist die Burggrafschaft eine leichte Beute der sächsischen Herzöge.

Was soll daran schlimm sein? Ich sprach von der Tragik des Hauses Wettin. Seine Söhne sind am Ende des 15. und zu Beginn des 16. Jahrhunderts machtvolle Leute. Aber sie halten sich an die Lex Salica, das fränkische Hausrecht, das die Primogenitur, also das Herrschaftsrecht des je ältesten Sohnes, nicht kennt. Hat ein Herzog mehrere Söhne, herrschen diese erst einmal gemeinsam, wenn der regierende Vater gestorben ist. Was schon auf dem fränkischen Gutshof selten Frieden gestiftet hat, ist in einem großen Territorialstaat unmöglich. Streit und Intrige bis hin zu Bruderkriegen sind im Hause Wettin notorisch. Weil man aber an das heilige fränkische Recht nicht rühren mag, soll dadurch Frieden gestiftet werden, dass man das gemeinsame Territorium aufteilt. Das Ergebnis kennt Galletti, Nr. 258: Sieben Herzöge waren in Thüringen. Dazu kamen noch elf alte und drei neue, das macht zusammen vierzehn Herzöge. Die Addition mag man bestreiten, das Ergebnis ist richtig zusammengefasst. Noch die heutige Unsicherheit im Politischen, die Thüringen kennzeichnet, seine Unfähigkeit, überhaupt zu wissen, wie politisches Handeln gelingen könnte, ist auf diese Bereitschaft zu permanenter Selbst-Filetierung in den Genen des Hauses Wettin zurückzuführen. Natürlich wissen das die heute politisch Handelnden nicht.

Wenn ein Ganzes geteilt wird, liegt die Mitte plötzlich am Rand. Das ist das geopolitische Schicksal Altenburgs. Als 1485 die Herzöge Ernst und Albrecht, ja genau, die beiden, die als Prinzen hier aus der Altenburg geraubt wurden, dolle Geschichte, sage ich Ihnen, die Sie sich mal von jemand anderem erzählen lassen müssen, … wo war ich stehengebblieben? Also 1485, als Ernst und Albrecht die Leipziger Teilung beschließen, verlangt Ernst, der Ältere, die Kurwürde und mit ihr die sächsischen Stammlande um Wittenberg und Torgau; im übrigen soll Albrecht wählen, was er haben will. So wird Altenburg, die alte Burggrafschaft im Herzen der Wettinischen Territorien, zu einem Wurmfortsatz der sächsischen Landesteile und bildet so das Gelenk, das die Landgrafschaft Thüringen, die ebenfalls Ernst zufällt, mit seinen sächsischen Landesteilen verbindet.

So sollte es funktionieren, und so hätte es vielleicht auch, sagen wir für die Lebzeiten der Söhne und Enkel von Ernst und Albrecht, funktioniert. Dieser Erwartung aber machte die ganz große Geschichte einen Strich durch die Rechnung. Denn 40 Jahre nach der Leipziger Teilung stand das Haus Wettin im Zentrum einer Revolution, durch die sich Kaiser, Kirche und Reich in Frage gestellt sahen. Ich spreche von der Reformation Martin Luthers. Im Überlebenskampf der alten Welt des lateinischen Abendlandes konnte die neue Zeit, der Geist von Wittenberg, nicht siegen; denn seine Schutzmacht, das Haus Wettin, war gespalten. Wie leicht musste es dem Haus Habsburg fallen, Ernestiner und Albertiner in blutigen Bruderzwist zu verwickeln. Und genau so geschah es. Der Kaiser lehrte das Haus Wettin Mores; sein schärfstes Mittel war der Herzöge von Sachsen kostbarstes Gut: die Kurwürde. Er entwand sie, samt den sächsischen Stammlanden, den Ernestinern und übertrug sie auf den Albertiner Moritz, der seitdem der Judas von Meißen hieß, weil er dem Kaiser beim Sieg über den ernestinischen Vetter geholfen hatte. Als der Judas starb, verlangte der Vetter, der sich ‚geborener Kurfürst‘ nennen ließ, die Kurwürde zurück, blieb aber erfolglos und wurde – mit Altenburg abgespeist. Seitdem liegt Altenburg als eine ernestinische Ausbuchtung in albertinischem Gebiet. Noch 1990, als man Thüringen und Sachsen neu konstituierte, brachte man Altenburg, das fast 40 Jahre zum Bezirk Leipzig gehört hatte, erneut in die Obhut der einst ernestinischen Lande, also nach Thüringen, zurück, nebenbei bemerkt, gegen den Willen der Mehrheit der Altenburger Bevölkerung. Es musste zurück, weil es einst der Trostpreis für den ewigen Verlust der Kurwürde gewesen war.

Ich muss schließen, eher abbrechen. Galletti würde an dieser Stelle sagen, Nr. 653: Wer über diesen Gegenstand etwas Schriftliches nachlesen will, der findet es in einem Buche, dessen Titel ich vergessen habe. Es ist aber das 42. Kapitel. Ich konnte Ihnen nur dies eine, das 42. Kap. vortragen aus dem Buch der Altenburger Geschichte. Obwohl eigentlich jetzt erst der Boden bereitet ist, um zu beschreiben, wie sich auf dieser historischen Grundlage ein reiches kulturelles Leben entfaltete, dessen Zeugnisse bis ins 21. Jahrhundert neben der so unendlich schönen Landschaft, in die die Stadt eingebettet liegt, der eigentliche Schatz Altenburgs ist. Kommen Sie wieder, Sie werden es nicht bereuen.

Aber es stimmt, ich muss zum Schluss kommen. Auch dabei kann ich mich auf Galletti berufen, Nr. 636: Sie dürfen nicht reden, wenn ich rede; nur dann dürfen Sie reden, wenn ich nicht rede, und auch dann ist es nicht erlaubt. Genießen Sie also Käse und Wein!

[1] Ich zitiere hier und ff. aus: Das größte Insekt ist der Elefant – Prof. Gallettis sämtliche Kathederblüten, DTV 1965. Das Bändchen kann bei ZVAB zum Preis von 0,85 €, zzgl. Versandkosten in Höhe von 2,95 € (abgefragt am 10. 10. 2020) käuflich erworben werden.

[2] Als Autor konnte Johann Vulpius d. Ä., 1645 – 1714, ermittelt werden.

Vortrag
Ministerpräsident Michael Kretschmer
„30 Jahre Deutsche Einheit – Wo stehen wir und wo wollen wir hin?“

Meine sehr verehrten Damen und Herren,
lieber Herr Dr. Brinkmann,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

das ist schon ein ganz besonderes Format und ich freue mich, dass ich bei Ihnen sein darf.

Wir haben besondere Umstände. Wir haben es in der Eröffnungsrede ja auch ein bisschen gehört. Es ist in der jetzigen Zeit Vieles möglich – aber es ist anstrengender und schwieriger.

Wir haben auch eine Veranstaltung organisiert. „30 Jahre Freistaat Sachsen“, ein großes Konzert. Dabei haben wir gelernt, welche Kosten und welcher Aufwand dahinterstecken. Vieles ist privatwirtschaftlich derzeit nicht möglich, deswegen freut man sich über alles, was stattfindet.

Schön, dass Sie hier in Thüringen, in Altenburg, sind und dass wir hier gemeinsam ein Stück zurückschauen können auf die vergangenen 30 Jahre und nach vorn, was uns verbindet.

Richtig: eigentlich wäre das hier Sachsen gewesen. Als ich vor einem Jahr hier zur Kabinettssitzung gewesen bin, habe ich das auch so gedacht und ich empfinde es auch heute so. Wenn es heute Sachsen wäre, wäre der Bauzustand des Schlosses ein anderer, weil wir, meine Damen und Herren, seit 1990 eine Philosophie haben, dass das, was Wettiner Erbe ist, alles sukzessive, eins nach dem anderen, immer so, wie es gerade möglich ist, in Ordnung gebracht wird.

Wir haben das Residenzschloss nach nahezu 30 Jahren jetzt wieder vollständig hergestellt, weil es unsere Identität ist, weil es unser Erbe ist und weil es eine Haltung ausdrückt, dass man die eigene Geschichte wertschätzt, weil man jungen Leuten erklären will, wo wir herkommen und warum dieses Land so reich ist. Nur wenn sie das verstanden haben, werden sie auch den richtigen Antritt für die Zukunfthaben.

Da es nicht so richtig in unserer Macht steht, die Dinge hier zu verändern, wir aber mit großer Freude gesehen haben, was für ein engagierter Oberbürgermeister hier gewählt worden ist, haben wir ein wenig eingegriffen und die Sachen so gedreht, dass Altenburg nun auch Braunkohle-Strukturwandelgebiet geworden ist. Hier gab es noch nie Braunkohle. Wir hoffen, dass die 90 Millionen, Herr Kollege, so eingesetzt werden, dass sie gut für Altenburg sind.

Es ist so: diese Stadt ist auf Leipzig bezogen, Sie haben es bereits in der Rede des Oberbürgermeisters gehört. Sie wird mit der Dynamik dieser großen Messestadt, die wächst und wächst und wächst, eine sehr gute Zukunft haben. Also, wenn jemand noch eine Eigentumswohnung kaufen will, tun Sie es hier in Altenburg, meine Damen und Herren.

31 Jahre Friedliche Revolution. Es geht in diesem Jahr ein wenig unter, umso schöner, dass ich es hier vor Ihnen noch einmal sagen darf:

1989 das war das Jahr, in dem wir zurecht den Freiheitswillen der Menschen gesehen haben, nicht eingesperrt sein zu wollen, Demokratie und Marktwirtschaft zu erleben, die Chancen, die man gesehen hat bei den Verwandten in der Bundesrepublik, dass man das auch haben will und dass man dieses sozialistische Experiment abschütteln will.

Es gehörte dazu unglaublich viel Mut – auch noch im Oktober und November
1989 hat man gesehen, dass die Staatssicherheit so allmächtig war – dass diese jungen Leute damals aus der Kirche in Leipzig herausgegangen sind, wohlwissend, dass da draußen die Staatssicherheit steht, dass fotografiert wird, dass andere ins Gefängnis gesteckt wordensind.

Eine beeindruckende Leistung und etwas, das man auch nie geringschätzen darf, gerade jetzt, wo ein bisschen Geschichte umgeschrieben werden soll.

Ich hätte ja persönlich lieber Richard Schröder zugehört, als mir selber, aber die Chance hatte ich nicht. Wenn Sie mögen: Er bringt am Montag ein wunderbares Buch über diese Zeit heraus und über die Jahre danach. „Die gespaltene Nation?Widerspruch!“

Ich finde, es ist ein guter Beitrag. Auch in diesem Jahr die Dinge richtig aufzuschreiben und richtig zu zeigen, weil man merkt, wie Geschichtsklitterung gerade einsetzt.

Das war 1989. Im vergangenen Jahr das 30jährige Jubiläum.

Dieses Jahr, meine Damen und Herren, feiern wir etwas anderes. Ich finde, es war eine unglaubliche patriotische Leistung, dass Menschen in einem Teil des Landes zum Aufbau, zum Nutzen des Anderen auf eigenen Wohlstandszuwachs verzichten. Dass sie nach 1990 hierhergekommen sind, nach Thüringen, nach Sachsen, in die anderen neuen Bundesländer, zu Sachsen geworden sind und sich die Themen dieses Landstrichs zu Eigen gemacht haben und wir gemeinsam dieses Land aufgebaut haben.

Ich sage das auf jeder Veranstaltung: Wir wären als Sachsen alleine nie so weit gekommen, hätte es nicht so, so viele Menschen gegeben aus der alten Bundesrepublik, die hierhergekommen sind. Gott sei Dank hat man in diesen 40 Jahren der Teilung nie aufgehört, daran zu glauben und zu sehen, dass wir eine Nation, ein Volk sind. Dafür sollten wir nicht nur dankbar sein, sondern wir sollten es mit ganz großem Selbstbewusstsein feiern. Wir haben dasgemacht!

Wir haben heute das beste Deutschland, was wir je hatten – und das lassen wir uns von Niemandem nehmen und auch von Niemandem schlecht reden.

Wir sind alle Zeitzeugen davon geworden, dass Freiheit, Demokratie, Soziale Marktwirtschaft eben die besseren Konzepte sind, als Sozialismus, Planwirtschaft und eine Diktatur.
Das in die Zukunft zu tragen, ist eine große Aufgabe, die wir alle miteinander
immer wieder zu bewältigen haben.

Ich hoffe, dass wir es nach diesem 30jährigen Jubiläum schaffen, dass nun auch in der Diskussion untereinander und auch in dem Blick von dem Referenzpunkt, von dem wir Geschichte erzählen, eine neue Epoche beginnt. Jetzt ist nicht mehr das Jahr 1990 – die Frage der Teilung – sondern nach vorn blickend, was können wir erreichen, was brauchen wir, damit dieses Land, die Bundesrepublik Deutschland, international stark und wettbewerbsfähig ist und sich den Wohlstand erhalten kann.

Ich sage das auch deswegen, weil ich möchte, dass diese Verklärung aufhört und dass ein neues Selbstbewusstsein entsteht.

Ich finde, es gibt heute schon genügend Beispiele, die zeigen, dass eigenes Nachdenken, bewusste Prioritätensetzung, eigene Wege, zu unterschiedlichen Ergebnissen führen.

Jetzt sind Sie aus Bremen. Das tut mir ein bisschen leid. Im Grunde genommen ist es so: Wenn Sie sich das Bildungssystem anschauen, dann haben wir als Sachsen das Bildungsniveau von Finnland und – nicht Sie – aber andere in Bremen das Bildungsniveau von Mexiko. Das hat etwas mit politischen Entscheidungen zu tun. Und zwar nicht nur unmittelbar im eigenen Bildungssystem, sondern auch mit der Integrationspolitik und mit der Frage, wie man Regeln durchsetzt.

Oder im Vergleich mit den neuen Bundesländern: Wir haben immer lnfrastrukturausbau, Bildung und Innovation als die drei zentralen Punkte von Wirtschaftsförderung gesehen.

Wir haben ganz bewusst diesen Flughafen hier in Leipzig entwickelt, innerhalb von vier Jahren geplant und gebaut. Damals, ich weiß das noch als Student, wurde das schlecht geredet und in Frage gestellt, diese lnterkontinentalrollbahn und die hunderte Millionen Euro, die verbaut wurden. Mittlerweile ist es der – jetzt gerade in dieser Krisenphase – meist frequentierte Flughafen in der Europäischen Union. Er ist ein wirklicher Wachstumsmotor für diese Region.

Wir haben ganz bewusst auf Innovation und auf Forschung gesetzt, auf neue Institute und werden das auch jetzt wieder beim Strukturwandel so tun.

Ich erzähle Ihnen deswegen diese Geschichten, weil ich der Meinung bin, dass wir aus den vergangenen Jahren lernen können, was jetzt, nach dieser Corona-Krise in Deutschland passieren muss.

Wir können nicht alles mit staatlichem Geld klären. Wir können nicht immer weiter neue Kredite aufnehmen, wissend, dass das die Steuern von morgen sind, sondern es geht nur mit Freiheit, es geht nur mit Wettbewerb, den wir in den 90er Jahren hier ganz bewusst erlebt haben. Deswegen sind hier sehr viele neue Unternehmen entstanden, deswegen sind die Häuser und die Grundstücke in Ordnung, deswegen ist die Umwelt in Ordnung. Diese Freiheit brauchen wir wieder, wenn wir nach den Zeiten von Corona durchstarten.

Meine Damen und Herren, wir müssen durchstarten, weil Stillstand in dieser Zeit eindeutig Rückschritt bedeutet.

So sehr wie wir uns derzeit einsetzen, dass es zu keinem zweiten Lockdown kommt, und wissend, dass dieses Land durchaus auch die Kraft hat, diese großen Beträge zu schultern, die wir jetzt aufgenommen haben, so sehr muss klar sein, dass die nächste Bundesregierung eine Koalition sein muss, die Reformen anstrengt, die Dinge wieder einfacher macht, die auch Wettbewerb wieder zulässt.

Da kann man viele Themen durchdeklinieren. Angefangen bei der Klimapolitik – ja, wir haben in Paris dieses Klimaabkommen unterschrieben und es ist auch richtig so und es ist auch gut so, dass junge Leute sich dafür engagieren – aber das wird nicht mit Planwirtschaft funktionieren. Viele Annahmen, die gerade für die Energiewende vorgenommen worden sind, haben sich hinterher als nicht realisierbar erwiesen. Wir sind in einer Mikrosteuerung angekommen. So wird das nichts.

Auch hier gilt, die Dinge zu vereinfachen, einen Wettbewerb um die besten Ideen zu initiieren, im Bereich der Energiepolitik, im Bereich auch der Mobilitätspolitik.

Hier ist klar, der Verbrenner wird auch in der Zukunft eine wesentliche Rolle spielen. Er wird einen großen Beitrag auch dafür leisten können, dass wir  CO₂ einsparen. Diese Verengung, die wir gerade auf die Elektromobilität haben, ist für mich ein großer Fehler, das sage ich, obwohl wir das Land sind, in dem die meisten Hersteller für Elektrofahrzeuge ihren Sitz haben. Aber ich sehe am Horizont auch schon wieder den nächsten Skandal aufkommen. Alle Fahrzeuge, die derzeit als Hybrid unterwegs sind und diese Plug-in-Technologie haben, bei denen weiß man, dass ein größerer Teil von diesen in ihrer ganzen Zeit nie elektrisch geladen wird. Die Leute drücken während des Fahrens den
Knopf und laden die Batterie wieder auf. Das Kabel liegt originalverpackt im Kofferraum.
Das ist etwas, was die ganzen Annahmen und die Akzeptanz dieser neuen Technologien massiv in Frage stellt. Damit müssen wir Schluss machen.

Ich finde, dass ist auch hier der richtige Ort, um die Dinge einmal anzusprechen, meine Damen und Herren. Wenn wir nicht eine vernünftige Diskussionskultur in diesem Land haben, wenn die Dinge nur noch auf gut und böse verengt werden und wir in einem Bereich des Bekenntnisses unterwegs sind, dann ist das keine gute Entwicklung.

Wir müssen dafür sorgen, dass Sachen hinterfragt werden. Das gilt im Übrigen auch für die aktuelle Corona-Politik. Ich bin entschieden der Meinung, dass die Leute Fragen stellen sollen, dass wir auch widersprechen dürfen und dass man auch Grenzen ziehen muss, wo Schluss ist.

Eine anständige Diskussionskultur ist etwas ganz, ganz Wichtiges, um wirklich neue und kluge Ideen hinzubekommen.

Vielleicht als letzter Gedankenpunkt und auch als Anregung für Diskussionen: die internationale Situation in Europa, in Deutschland, auf der Welt.

Wir werden als Deutschland alleine die Sachen nicht grundlegend verändern. Ich bin der festen Überzeugung, dass die kleinste Einheit, die derzeit etwas bewegen kann, aus unserer Perspektive die Europäische Union ist. Deswegen muss man sie stärken. Man stärkt sie auch, indem man sich auf die wesentlichen, notwendigen Themen konzentriert, z.B. beim Thema Datenschutz, beim Thema Sicherheit, beim Thema Außenpolitik. Wir haben es mit Amerika zu tun, einem Land, das durch diesen Präsidenten extrem unsicher geworden ist. Wir haben China als ein Land, das aufstrebt und jetzt auch die Corona-Krise massiv nutzt und auch unsere Fehler in der Energie- und Mobilitätspolitik massiv nutzt, um Einfluss zu gewinnen, Unternehmen aufkauft, Marktpositionen besetzt, also sehr aggressiv auftritt. Wenn wir das klären wollen, müssen wir Europa stärken und das bedeutet, dass wir auch auf die unterschiedlichen Sichtweisen in der Europäischen Union eingehen müssen und die Leute nicht nur beiseiteschieben können, die vielleicht kritische Positionen haben, beispielweise die Polen oder die Ungarn und die anderen Staaten des Visegrád.

Es ist richtig, dass sie in vielen Punkten Positionen haben, die auch mir nicht gefallen, die wir kritisch sehen, aber wir können nur gemeinsamagieren.

Wir müssen auch, wenn wir über Russland reden, zur Kenntnis nehmen, dass wir dieses Land nicht von außen beeinflussen können. Kein bisschen, meine Damen und Herren. Das Einzige, was hilft, um dort eine Position durchzusetzen, ist eine Position der Stärke, die als Europäische Union dasteht, als Kontinent, als eine Gemeinschaft, die die eigene Sicherheit ohne Wenn und Aber auch von außen gesehen zu jedem Zeitpunkt sicherstellen kann.

Ist das derzeit der Fall? Machen wir diesen Eindruck? Ich glaube nicht!

Eine Europäische Union, die in außenpolitischen Fragen die gleiche Sprache spricht, die gleichen Positionen vertritt. Ist das derzeit der Fall? Eher nicht!
Eine Europäische Union, die auf besondere Herausforderungen, wie beispielsweise die Migrations- und Flüchtlingspolitik kraftvoll und entschieden und schnell zu Lösungen kommt? Auch das ist derzeit nicht der Fall.

Das ist die einzige Möglichkeit, um diesem großen Land, das schon über die letzten Jahrhunderte gezeigt hat, dass es eine eigene Dynamik hat, etwas entgegenzusetzen. Das sage ich Ihnen deswegen, weil derzeit etwas ganz anderes passiert: Diese immer weiter sich verstärkende Provokation, diese Spirale, die auch von uns aus Deutschland heraus immer weiter gedreht wird, halte ich für höchstgefährlich, weil, meine Damen und Herren, selbst in Zeiten, zu denen es den „Eisernen Vorhang“ gab, Ost und West, bis an die Zähne mit Atomraketen bewaffnet gegeneinander gestanden haben, hat es wirtschaftliche Zusammenarbeit gegeben. Die Bundesrepublik Deutschland, die DDR sowieso, hat Erdgas und Erdöl bekommen.

In der Zeit, in der die Sowjetunion in Auflösung war, und in Moskau ein absolutes Machtvakuum entstanden ist, gab es verlässliche Energielieferungen. Zu jeder Zeit.

Ich finde, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Kunst, Kultur, Wissenschaft, das sind Dinge, die müssen immer funktionieren, gerade dann, wenn man in einem größeren Konflikt miteinander ist.

Den haben wir derzeit, aber Diplomatie ist deswegen erfunden worden, dass man Dinge bespricht, dass man Sachen auf den Punkt bringt, auch wenn sie schwierig sind und der andere zuhört und möglicherweise auch darauf reagiert.

Das ist nochmal ein Gedankenimpuls, über den wir miteinander sprechen können.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Ich bin gespannt auf die Diskussion mit Ihnen.